Gewann den Prozess gegen die Schlepperorganisation "Mission Lifeline" - Pegida-Gründer Lutz Bachmann.

Die privaten „Seenotretter“ von der Dresdner Organisation „Mission Lifeline“ dürfen „Schlepperorganisation“ genannt werden. Das hat das Landgericht Dresden am 22.11.2019 bestätigt, wie jetzt bekannt wurde.

Die Anwälte von Mission Lifeline – man hats ja offensichtlich dicke – hatten den Vorsitzenden von Pediga e.V., Lutz Bachmann, sowie den Pegida Förderverein e.V. auf Zahlung eines jeweiligen Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 verklagt.  Die Schlepperorganisation war der Ansicht, dass Pegida gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen hatte.

Demnach war Pegida im Februar 2019 vom Landgericht die Zahlung eines Ordnungsgeldes angedroht worden, soweit sie Mission Lifeline „kriminell agierende, private Schlepperorganisation“ bzw. „Gesetzesbrecher“ nennt.

Die mit einem Schiff auf Malta seit langem festsitzende Schlepperorganisation sah sich nun in ihren Rechten aufgrund eines Pegida-Postes verletzt. Das Landgericht sah das anders: Es sieht keine Verletzungshandlung seitens Pegida, da die „beschreibenden Adjektive in der Äußerung fehlen“.

Bereits im Sommer 2018 hatte im Übrigen das Oberlandesgericht Dresden ein Landgerichtsurteil kassiert und grundsätzlich entschieden, dass die Bezeichnung von Seenotrettern als „Schlepper“  keine Schmähkritik ist, sondern zur freien Meinungsäußerung gehört.

Soweit Mission Lifeline als Schlepperorganisation betitelt wird, sieht das Landgericht keine Verletzungshandlung im Rahmen der Unterlassungsverpflichtung. Mit anderen Worten: Mission Lifeline darf man Schlepperorganisation nennen.

Außerdem muss Mission Lifeline die Kosten des Verfahrens tragen. Bekannt ist, dass Lifeline, dessen Kapitän Claus-Peter Reisch in Malta vor Gericht steht,  u.a. von der katholischen Kirche mit Spendengeldern unterstützt wird. (RB)

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62 KOMMENTARE

  1. Oh, welch schöne Nachricht. Der Abend ist gerettet.
    Herr Höcke darf ja auch Faschist genannt werden, obwohl er gar keiner ist.
    Da ist es doch nur richtig, wenn unrechtmässiges Handeln als Schlepperorganisation benannt werden darf.

  2. Ja was denn sonst. Wer die nicht zum nächsten Hafen und stattdessen übers Mittelmeer nach Europa bingt, ist ein Schlepper.

  3. Seht mal auf die Karte. Da werden Migranten quer übers Mittelmeer nach Europa gebracht. Seenotrettung sieht anders aus. Rechtlich bedeutet es aus dem meer fischen und zum NÄCHSTEN Hafen bringen. Das ist doch in Afrika.

  4. „Mission Lifeline“ dürfen „Schlepperorganisation“ genannt werden

    das sind ja mal Neuigkeiten, Übrigens, die AfD und Pegida hassende “ grüne “ Künast darf … “ Stück Sch…e“ genannt werden ( klick )
    und nach dem Gleichheitsgrundsatz darf JEDER und nicht nicht nur der S. Liebich die Lügenpresse eben “ Lügenpresse “ nennen ( klick )

  6. Ich freue mich jetzt schon auf das am Montag im Natsienotstand stattfindende Natsietreffen auf dem Wiener Platz in Dresden!

  7. Dresden ist eine interessante Stadt: Pegida, Raub im Grünen Gewölbe, Schlepperorganisation Mission Lifeline. Und was es da sonst noch so gibt, wie Semperoper, Christstollen, Zwinger, gebaut von einem Herforder, von Daniel Pöppelmann.

  9. Seenotrettung –> rausfischen und in den nächsten sicheren Hafen bringen. Es gibt keine Reisewarnungen für Nordafrika, also sind die Häfen sicher.

    Schleppen, schleusen, Beihilfe zur illegalen Einreise –> Leute rausfischen und unter Umgehung sämtlicher Identitätskontrollen und Staatsgrenzen in die Länder anderer Menschen verbringen und dort absetzen.

    Klar, oder?
    Wer für diese Feststellung bzw. Beurteilung der Sachlage erst ein Gerichtsurteil braucht, bei dem war jegliche Schulbildung für die Katz`.

  10. fOCUS online schwurbelt wieder mal im Alarm Modus, ob an diesem Wochenende über Deutschland eine „Schneebombe“ hereinbricht.

    Abgesehen davon, dass es völlig egal ist, sind die Vereinigten Staaten und Kanada von wahrhaft historischen Schneefällen betroffen. Wir werden sehen, inwieweit diese Vorboten der kommenden Eiszeit sich verstärken werden.

    Einen Vorgeschmack, wieso Kälte Phasen für das Leben auf der Erde ausgesprochen negativ sind, geben die Millionen Hektar Raps, die in Amerika nicht erntbar unter Schnee verborgen sind.

    Auch wir in Deutschland hatten dramatische Hungersnöte im Mittelalter, als die Feldfrüchte nicht mehr reif wurden und nicht mehr geerntet werden konnten.

    So etwas kann auch heute noch passieren… Und dann benötigen wir billige Energie in Massen!

    Bis dahin müssen wir möglichst viel Geld spenden, damit es nicht noch heißer wird. Wer denkt, da sind Idioten am Werk… Volltreffer!

  11. In Brandenburg hat sich mittlerweile eine Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen gegen die AfD gebildet, in Sachsen läuft ebenfalls alles auf eine solche Konstellation hinaus.
    ———————————————–
    Na also, schon immer habe ich hier von den „vereinigten Linksparteien“ (CDU bis Grüne) geschrieben. Zukünftig geht es nur noch um Linksparteien oder Vernunft.
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-sachsen-und-brandenburg-was-die-landtagswahlen-gebracht-haben-a-1296301.html

  14. Zitat: „Demnach war Pegida im Februar 2019 vom Landgericht die Zahlung eines Ordnungsgeldes angedroht worden, soweit sie Mission Lifeline ‚kriminell agierende, private Schlepperorganisation‘ bzw. ‚Gesetzesbrecher‘ nennt.“

    Zitat: „Das Landgericht sah das anders: Es sieht keine Verletzungshandlung seitens Pegida, da die ‚beschreibenden Adjektive in der Äußerung fehlen.'“

    Das wirft schon einige Fragen auf. Die fehlenden „beschreibenden Adjektive“ machen also den Unterschied? Aber „Schlepper“ darf man diese Heinis nennen? Nur ist Schlepperei nun einmal eine Straftat. Darf man eine Straftat nicht mehr kriminell nennen? Oder wo sieht das Gericht ein Problem bei den „fehlenden Adjektiven“. Das Gericht widerspricht sich im Urteil selbst, denn wenn man eine kriminelle Aktion nicht kriminell nennen darf, dann können sie auch gleich den Pferdekopf raushängen und alle Gerichte dicht machen!

  15. Ganz offensichtlich stand hinter der Klage der genannten Schlepperorganisation der Versuch, über die Höhe der einzuklagen Strafgelder in Höhe einer Viertelmillion Euro PEGIDA samt Gründer nicht nur in ihrer Meinungsfreiheit zu beschneiden, sondern vor allem finanziell in den Ruin zu treiben. Dieser Versuch, der meines Erachtens ein gehöriges Maß an krimineller Energie, menschenverachtendem Haß und Abgebrühtheit offenbart, die selbst vor dem Mißbrauch von Gerichten nicht halt macht, ist ob der Rechtsprechung des Dresdener Landgerichts nun gescheitert.

    Ganz offensichtlich haben solche Leute viel, (zu) viel Geld, so daß sie sich derlei Prozesse leisten können, was wiederum die Frage nach deren Finanzierung – eventuell durch Hintermänner nach dem Modell „Soros“ und andere Schatten-NGOs? – aufwirft. Es nützt nichts, auch wenn es traurig ist, daß erst Gerichte feststellen müssen, was eigentlich die Spatzen von den Dächern pfeifen, wobei in Zeiten mehr und mehr versagender Rechtsstaatlichkeit selbst das mehr und mehr zu einer Glückssache verkommt.

  23. lfroggi 29. November 2019 at 19:11
    Berichtet Pi nicht mehr über Terroranschläge ( London) ?
    ++++++++++++++++++++
    Geduld! Das spricht eher für pi news, dass sie Näheres abwarten.
    Die Wahrscheinlichkeit, dass es wieder Einmann aus dem absurdischen Kulturkreis war, ist hoch. Denn viele junge Männer heutzutage haben eben Schmacht nach den berühmten 72 feschen Mädels, wo noch kein anderer mit den schmutzigen Fingern dran war, die Brüste prall, die Spalte eng.

  24. lfroggi 29. November 2019 at 19:11

    Berichtet Pi nicht mehr über Terroranschläge ( London) ?
    ——-
    pi: Die kommen nicht mehr hinterher bei den ganzen Katastrophenmeldungen.
    London: Da stellt sich der Paki-Bürgermeister VOR seine britischen Landsleute! Hut ab!
    Das wäre in Deutschland unvorstellbar.
    Bei uns würden die entschlossenen Menschen, die schlimmeres verhindert haben auf der Bridge, medial und politisch gegrillt frei nach der gr+nen D*v*: „Man kann ja auch auf die Beine schiessen“.
    Allerdings muss man berücksichtigen daß die Briten immer noch Kolonien haben.

  25. BB Merlin 29. November 2019 at 19:32

    Ab und zu gibt es auch in der heutigen Rechtsprechung rechtstaatliche Lichtblicke.
    ——————————

    Kaum zu glauben, dieser Tage in DE.

  27. OT: aber wichtig:
    „Aktuelle Kamera“ auf DDR1 eben: Gauland kandidiert möglicherweise doch! In letzter Minute dürfte er seinen Hut in den Ring werfen. Ich glaube sogar er meint es ernst.

  28. Schlepper Organisation klingt ja schon stark nach Abgeordnetenjargon. Man könnte es auch milder formulieren, wie Gratis-Schlepper, da die den Pflüchtlingenden kein Geld dafür abknöpfen. Im Gegenteil, unser Staat belohnt deren Ankunft in Deutschland ja ausgiebig.

  29. „Mit anderen Worten: Mission Lifeline darf man Schlepperorganisation nennen.“

    Gerechtigkeit ist ein Prozess der verlorengeglaubte Hoffnungen in einer angestimmten Jubelarie frohlocken lässt.

  30. Dank an Pegida! – Dürfen die scheinheiligen Vereine (früher ‚Kirche‘ genannt) auch als Schlepperorhanisationen bezeichnet werden oder beklagt Papa Franzl sich dann bei seinem obersten Chef?

  32. Hier wieder ein neues Beispiel journalistischen Einfallsreichtum: „Unter der Grenze zu Serbien hat die ungarische Polizei selbstgegrabene Tunnel entdeckt. Die ungarische Polizei hat am Freitag 44 Geflüchtete in einem selbst gebauten Tunnel unter der Grenze zu Serbien entdeckt.“

    Soll wohl suggerieren es gäbe Fluchterfahrene die nach Serbien flüchten wollten.

    https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_86905818/ungarische-polizei-greift-fluechtlinge-in-tunnel-auf.html

  34. Morgen kann man diese Schlepper auf dem Dresdner Weihnachtsmarkt besuchen:

    https://twitter.com/SEENOTRETTUNG/status/1200023593679233024

    Samstag noch nichts vor? Dann besucht uns an unserem Infostand auf dem veganen Wintermarkt in #Dresden von 11-20 Uhr. Wir freuen uns auf Euch und haben fleißig Plätzchen gebacken. Um 17 laden wir Euch zum Film Die Mission der Lifeline ein.

    —

    Konstruktives Feedback vor Ort ist sicher erwünscht…

  36. ralf2008 29. November 2019 at 20:55
    Morgen kann man diese Schlepper auf dem Dresdner Weihnachtsmarkt besuchen:
    —————————————————————————————
    Keine Angst, diese Ganoven kommen nicht auf den Striezelmarkt!
    Die sind unter gleichgesinnten Idioten in Dresden Trachenberge auf einem „VEGANEN WINTERMARKT“ zu „bewundern“. Den Link erspare ich allen hier!

  37. Rackete auch: ++ TEILEN! Video aus dem Mittelmeer: Menschenschlepper und ihre Tricks ++

    Zuschauen, liebe Bessermenschen! So spielen diejenigen mit euren Gefühlen, die am Ende richtig Kasse machen!

    Ein Fischkutter schippert beschaulich übers Meer, im Schlepptau einen Holzkahn, der gar nicht dorthin gehört. Was dann plötzlich passiert, zeigt die hohe kriminelle Energie der Menschenschlepper. Als Fischerboot und Kahn nahe genug beieinander sind, klettern aus dem Bauch des Kutters zahlreiche illegale Migranten, die sich dort zuvor offenbar versteckten. Sie alle gehen mit Schwimmwesten ausgestattet an Bord des schiffbrüchigen Holzwracks. Aktiv wird „Seenot“ hergestellt.

    Diese Aufnahmen von Frontex zeigen, mit welchen perfiden Mitteln hier getrickst wird. Das Mittelmeer wimmelt vor Nussschalen und die NGO übernehmen dann gern die restliche Arbeit für die Menschenschlepper. Diese Zustände müssen endlich beendet werden. Ob Fischkutter, Holzboot oder Floß: Die Migranten müssen umgehend wieder an die libysche Küste gebracht werden. Alles andere ist Schlepperei!

    https://twitter.com/Frontex/status/1142373165076766720

    Schwere Vorwürfe:
    Rackete soll Folterer nach Italien gebracht haben https://www.krone.at/2003770

  38. solange die nach Italien über 100te Kilometer schleppen und die nicht nach den Seenotregeln nach Tunesien oder Marokko oder Libyen bringen, sind das Schlepper. Es gibt weder Reisewarnung für Tunesien noch für Marokko. Hundertausende machen jedes Jahr Ulraub in Tunesien, also was soll man dort gegen die Anlandung von in Seenot geratenen Menschen haben ?

  39. ZITAT
    “ Mit anderen Worten: Mission Lifeline darf man Schlepperorganisation nennen.“
    ZITAT/

    Von den Qualitätsmedien habe ich gelernt, dass man solche Fesstellungen eines Gerichts auch schärfer ausdrücken kann:
    Gericht urteilt Mission Lifeline ist eine Schlepperorganisation.
    Aber das ist eben das unterirdische Niveau der Schmierenjournaillie.

    Achtung: Dieser Kommentar von mir ist noch durch Art 5 GG als Meinungsäußerung geschützt.

  40. Im Gegenteil ist es eine Schmähkritik an Seenotrettern diese Schlepper See.. zu nennen. Die wirklichen Seenotretter der DGZRS setzen ehrenamtlich ihr Leben aufs Spiel um in tatsächliche Not geratene Schiffsbesatzungen vor dem sicheren Tod zu retten. Die schippern nicht bei strahlendem Sonnenschein und spiegelglatter See spazieren um auf den Anruf des Schlepperchefs zu warten, auf welcher Position sich so ein Negerkahn befindet. Da gehts raus bei Windstärke 2stellig und 5m hohen Wellen.

    pro afd fan 29. November 2019 at 18:22; Heute im ZDF-Miitagsgrauen kriegte sich die Negerin gar nicht mehr ein, weil die AfD es doch tatsächlich wagte, einen Parteitag zu veranstalten und dort nen Vorsitzenden zu wählen, oder auch zwei oder drei. Vor allem, dass eine Frau es gewagt haben soll, Stasi-Erika mit Adolf zu vergleichen. Was ich jetzt erstmal nicht glauben kann, da wird der wahre Wortlaut wohl etwas anders gewesen sein.

    Waldorf und Statler 29. November 2019 at 18:43; Normalerweise darf jeder ohnehin etwas mehr, wie ein im Licht der Öffentlichkeit stehnender Politiker, dem die Lügenpresse jedes Wort im Mund umdreht und von nem 30 Worte Satz nur 13 verwendet, damit sich das Gegenteil dessen ergibt, was er gesagt hat.

    ralf2008 29. November 2019 at 20:55; Pfui Deifi, vegane wohlmöglich auch noch glutenfreeie Plätzchen. zum einen fallen die auseinander, ersatzweise sind sie steinhart. Dazu kosten die Dinger auch noch 5mal soviel, schon von den Rohstoffen her. Und der Geschmack ist auch nicht so toll, wenn alles was Geschmack bringt fehlt. Heute im ARD-Morgengrauen hatte die Hauswirtschaftstussi auch Plätzerl gemacht, auch so fettfei, zuckerfrei und in Folge dessen, sicher auch geschmackfrei. Aber dann hat sie trotz dem vorher behaupteten fettfrei, doch noch ein ordentliches Stück Butter reingetan.

  41. So gute Urteile gibt es nur in Dresden. Wäre ein Gericht in Berlin, Bremen, Münster oder Essen zuständig gewesen, OMG! Ich bin einmal gespannt, wann man Politiker, die gegen ihren Amtseid verstoßen und deutsche Bürger systematisch benachteiligen Volksverräter nennen darf.

  42. Bravo!
    Wieso sollte man kriminelle Schlepper auch nicht kriminelle Schlepper nennen dürfen.

  43. Der Unsinn mit der illegalen Migration wird nun so gross, dass es dem Leben der alteingesessenen Menschen an die Substanz geht. Sie fangen an sich zu wehren. In Deutschland mit der AfD und auch in anderen Laendern. Ich schaue da mal nach Daenemark, das sind die Sozialdemokraten aufgewacht. Auch in Schweden tut sich was. Die konservative Schwedenpartei gewinnt an Macht und ueberfluegelt die Sozialdemokraten. In Italien gewinnt Salvini wieder an Boden. UK will sowieso aus der EU, ich hoffe sie kriegen das endlich hin, und dann wird die EU weiter broeckeln. Die Polen und Ungarn sind stramm nationalkonservativ, und mal schauen was sich in Frankreich bei den naechsten Wahlen tut. Le Pen war das letzte Mal schon gut dabei. Ich kann jetzt nicht alle Laender aufzaehlen, wo die Menschen endlich aufwachen und realisieren was im Gange ist. Ich kann nur hoffen, dass sich etwas in den naechsten Jahren tut, bevor diese neoliberale, klimabedudelte, moralistische Heuchlertruppe noch mehr Schaden anrichten kann.

  44. Schönes Thema für Montag und Glückwunsch!
    Früher war Schlepperkapitän übrigens mal ein ehrenwerter Beruf.
    Seit Merkel ist vieles anders. Es gab auch Zeiten, da hatte ich nichts gegen Ausländer. Jetzt bin ich vorsichtig, wenn mir einer entgegen kommt.

  45. Es freut mich, dass es nun erlaubt ist, eine Schlepperorganisation als Schlepperorganisation zu bezeichnen.
    Spricht für den Richter, dass der einen gesunden Menschenverstand hat – was nicht selbstverständlich ist.
    Gratulation an PEGIDA und Bachmann!
    Ich freue mich mit Euch!

  46. Und ich fuege gleich noch hinzu, dass ich Organisationen wie Lifeline, Aerzte ohne Grenzen, das Boot Alan Kurdi, und wie sie alle heissen, den Anspruch der Humanitaet und Menschlichkeit abspreche. Ja, ich begruesse und bin total damit einverstanden, dass sie Menschen auf Schlauchbooten in der unmittelbaren libyschen Kueste aufnehmen und retten. Damit ist der Humanitaet Genuege getan, aber ich bin nicht damit einverstanden, dass sie auf erpresserischer Weise diese Menschen nach Europa/Deutschland bringen. Retten aus selbst hervorgerufener Seenot ist okay, es stehen Menschenleben auf dem Spiel. Aber dann Verbringen zum Ausgangshafen oder einem anderen, nahen, und sicheren Hafen (muss ja nicht Libyen sein). Wo ich ihnen ihren Anspruch an Humanitaet und Menschlichkeit abspreche ist, sie bringen diese Menschen, die in einer komplett anderen Tradition, Mentalitaet, Kultur, Sozialisation aufgewachsen sind in eine Region, in Laender, die all diesem diametral entgegenstehen. Wie sollen sich diese Menschen da wohlfuehlen und integrieren? Es waere kein Problem, wuerden jedes Jahr einige hundert Menschen aus anderen Laendern und Kulturen, vielleicht durch Heirat oder den Beruf nach Deutschland einwandern und sich integrieren. Aber diese Anzahl von Hunderttausenden oder Millionen in solch kurzer Zeit verkraftet kein Land. Dazu kommt noch die nicht vorhandene Bildung, viele koennen nicht schreiben und lesen. Die Arbeitsmoral und -ethik ist in keiner Weise der deutschen angeglichen. Da stehen sich Welten gegenueber. Genau deshalb halte ich all die NGOs fuer unverantwortlich und spreche ihnen jeglichen Anspruch der Menschlichkeit ab. Sie werfen Menschen in eine Gesellschaft der sie nie standhalten koennen. Warum sind so viele psychisch geschaedigt? Nachzulesen im deutschen Aerzteblatt, dass sogenannte Fluechtlinge ueberdurchschnittlich psychisch geschaedigt sind, und nein, nicht traumatisiert oder durch die ‚Flucht‘ beeintraechtigt, sondern nicht in der Lage in einem fortschrittlichen Land zu ueberleben und diesem inneren Zwiespalt zwischen Rueckstaendigkeit und der Moderne incl. Aufklaerung standzuhalten oder ihn aufzuloessen.

  47. Seit ich gelesen habe, daß die Kirche die „Seenot“ für Schlepperdienste missbraucht, spende ich an keine kirchliche Organisation mehr. Ich weiß ja nicht, ob meine Spende bei diesen „Schleppern“ landet.

  48. Ezeciele 30. November 2019 at 00:39
    Seit ich gelesen habe, daß die Kirche die „Seenot“ für Schlepperdienste missbraucht, spende ich an keine kirchliche Organisation mehr. Ich weiß ja nicht, ob meine Spende bei diesen „Schleppern“ landet.
    ——————————————————————————————-
    Diese Tatsache war einer der letzten Auslöser, um mein Steuergeld dem evangfelischen Kirchenverein zu entziehen, sprich Kirchenaustritt!
    Wie hier schon viele geschrieben haben: es tut nicht weh, mir geht es seelisch und moralisch besser und ich würde es jederzeit wieder tun.

  49. @ Goldfischteich

    Nicht zu vergessen: Johann Melchior Dinglinger aus Bibrach an der Rißt, der Goldschmied des G.G.

  50. Welch verführerische Vorlage gemein zu werden;
    hat jemand die Adresse dieser Ganoven von „LifeLine“?
    Würde ihnen gerne ein Kärtchen schicken mit der Frage,
    ob sie wissen, daß sie banale Kriminelle sind,
    die man als Schlepperorganisation bezeichnen darf.

  51. vogelfreigeist 30. November 2019 at 10:37
    ————————————————
    Kommen Sie doch ganz einfach am kommenden Montag zu PEGIDA, da steht immer eine Handvoll dieser Ungewaschenen am Straßenrand, live und in Farbe.
    Währen des Spazierganges können Sie sich nur verbal äußern, nach der Demo können Sie machen, was Sie wollen (die stehen dann gegenüber dem Wiener Platz).

  52. PEGIDA wirkt! Beharrlichkeit und immer eine klare Linie im Widerstand – das kommt eben aus der Mitte der Gesellschaft. PEGIDA ist ein Teil des zivilen Ungehorsams gegenüber dem neuen Sozialismus der EUdSSR. Dinge werden beim Namen genannt; den Mund lassen sich die Bürger nicht verbieten. Schlepperorganisationen sind Schlepper sind Schlepper.

  53. Blue02 29. November 2019 at 19:42

    lfroggi 29. November 2019 at 19:11
    Berichtet Pi nicht mehr über Terroranschläge ( London) ?
    ++++++++++++++++++++
    Geduld! Das spricht eher für pi news, dass sie Näheres abwarten.
    Die Wahrscheinlichkeit, dass es wieder Einmann aus dem absurdischen Kulturkreis war, ist hoch. Denn viele junge Männer heutzutage haben eben Schmacht nach den berühmten 72 feschen Mädels, wo noch kein anderer mit den schmutzigen Fingern dran war, die Brüste prall, die Spalte eng.
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Im pardies wartet die 72 Jährige Jungfrau, deswegen sind die so scharf………..

  54. Glückwunsch, PEGIDA! Es ist eben nur die einfache Wahrheit.
    Bis Montag in Dresden, zum großen Jubel.

  55. da wird die linke Journaille aber geifern!

    „Ja wie ist denn so ein Urteil möglich!
    Was ist mit dem Richter? Wer hat denn den gebrieft?
    Seit wann haben „Rechte“ denn Rechte?“

    Ha, wie sie kreischen!

  56. Ich betone nochmals, daß man Kriminelle kriminell nennen darf – ja sogar muß! Eben dies geht aus dem Urteil NICHT hervor! Das Gericht entschied zwar zu Gunsten PEGIDA, betonte aber, daß dies nur deshalb erfolgte, weil die „beschreibenden Adjektive“ fehlten.

    Zitat: „Demnach war Pegida im Februar 2019 vom Landgericht die Zahlung eines Ordnungsgeldes angedroht worden, soweit sie Mission Lifeline ‚kriminell agierende, private Schlepperorganisation‘ bzw. ‚Gesetzesbrecher‘ nennt.“

    Dazu dies: https://dejure.org/gesetze/AufenthG/96.html

    Schlepper sind kriminell! Und wenn sie dies in einer organisierten Form betreiben, dann handelt es sich um eine kriminelle Vereinigung!
    Sollte das den Richtern unbekannt sein?

    Das Urteil kann ich deshalb nur mit einem lachenden und einem weinenden Auge betrachten.

  57. Vielen Dank an die Polizei die wegen „Ende Gelände“ in der Lausitz im Einsatz sind.
    Diesen Dank kann ich nicht im geringsten teilen. Weil die Polizei ihren Pflichten zur Sorge für Ordnung und Recht und Gesetz nicht nachkommt.
    Warum greift die Polizei nicht durch und verhindert diese Besetzungen der Bahngleise, das Eindringen in den Tagebau und in die Kraftwerke?
    Die Polizei steht daneben und schaut zu?
    Viele sagen, die Polizei darf ja nicht eingreifen.
    Totaler Blödsinn. Die müssten einfach durch greifen. Man kann nicht alle suspendieren.
    Mein Vertrauen in die Polizei ist vollends verloren.

  58. Gäbe es nicht das EU-Korsett an tausenden Regeln, Verordnungen und Verträgen, dann wären diese kriminellen Schlepperboote längst von der Marine auf dem Meeresgrund versenkt worden.

  59. Die Schlepper wollten auf die billige Art und Weise zu 250.000 € gelangen! War wohl nix! ;-))

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