UPDATE 16.30 Uhr: Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist am Donnerstag bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zum zweiten Mal durchgefallen. Für die 44-jährige Juristin stimmten 241 Abgeordnete, dagegen 377. Es gab 41 Enthaltungen. Heute ab ca. 14.05 Uhr (so die Terminierung laut bundestag.de) findet der zweite Wahlgang für die AfD-Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel zum Amt der Bundestagsvizepräsidentin statt. Ob sie es diesmal schafft, die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen zu erreichen, ist ungewiss. Im ersten Wahlgang am 29. November entfielen auf die 44-jährige Rechtsanwältin aus Gelnhausen (Hessen) 223 Ja-Stimmen bei 387 Gegenstimmen und 44 Enthaltungen (PI-NEWS berichtete hier und hier). Der von der AfD-Fraktion nominierte Kandidat Albrecht Glaser hatte wegen seiner dezidierten Islamkritik in drei Wahlgängen jeweils nicht die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen erreicht, sodass das der AfD zustehende Amt eines Bundestagsvizepräsidenten oder einer Bundestagsvizepräsidentin seither unbesetzt geblieben ist. Dazu unsere Umfrage:

Werden die Altparteien heute Mariana Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin wählen?

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115 KOMMENTARE

  1. Nein. Wird Sie nicht. Angesichts dieser mafiösen Altparteienbande braucht man nicht bis 13 Uhr 50 zu warten

  2. Nein.

    Denn es geht gar nicht um die Person. Die undemokratischen Altparteien wollen der AfD ein gesetzlich zugesichertes Recht vorenthalten.

  3. Ich tippe auf NEIN.

    Die SPD will die AfD sowieso komplett abschaffen.

    .

    „AUF BISMARCKS SPUREN GEGEN DIE AFD
    SPD im Niedergang

    Der niedersächsische SPD-Innenminister will den Niedergang seiner Partei stoppen, indem er die AfD als verfassungsfeindlich erklärt. Aus der Geschichte der SPD sollte er wissen, dass demokratiefeindliche Verbotsstrategien gegen neue Parteien nichts fruchten, wenn diese von breiten Bevölkerungsschichten getragen sind.“

    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/spd-im-niedergang/

  4. Wir werden von Verrückten regiert!

    .
    EILMELDUNG

    „Berlin plant Diesel-Aus für 2020

    Neuer Auto-Hammer: Städte dürfen nagelneue Diesel und Benziner verbieten

    Die EU entwickelt sich für Autofahrer zum unkalkulierbaren Rechtsraum: Das höchste EU-Gericht hat einen Kompromiss bei der Abgasnorm Euro 6 nachträglich gekippt. Damit ist der Weg frei für Verbote nagelneuer Autos. Und es betrifft wahrscheinlich nicht nur Diesel.
    Geklagt hatten die Städte Paris, Brüssel und Madrid. Diese Städte dürfen die EU-Grenzwerte nun anfechten und auch Fahrverbote für neueste Dieselautos verhängen, die offiziell zugelassen wurden. Das Gericht entschied, dass die EU-Kommission ihre Befugnisse überschritten habe, indem sie für die Euro 6 d-Norm Übergangsfristen festlegte. Mindestens 14 Monate lang ändert sich zunächst jedoch nichts, damit die Rechtssicherheit gewahrt bleibt. So wolle man etwa sicherstellen, dass es weiterhin gültige Grenzwerte gibt, entschied das Gericht.
    Die Verbote würden für alle Autos gelten, die noch nicht die erst ab 2021 geltenden Stickoxid-Grenzwerte (80 mg pro Kilometer im Realverkehr) erfüllen. In dem mittlerweile geltenden WLTP-Messzyklus müssen Autos die Schadstoffgrenzwerte nicht nur im Labortest, sondern auch in Straßentests einhalten. Die EU-Kommission hatte hierzu einen Kompromiss ausgehandelt, um den Übergang auf die neue Norm für die Autohersteller und die Umstellung auf die neuen Testmethoden zu erleichtern. Für eine Übergangszeit sollten Neuwagen 168 Milligramm und danach 120 Milligramm ausstoßen. Diese Komformitätsfaktoren sollten von 2,1 auf 1,5 sinken, bis schließlich die vorgesehenen 80 mg nicht mehr überschritten werden dürfen. Darauf haben sich die Autohersteller eingestellt – aber eben auch auf die Konformitätsfaktoren. Das ist nun hinfällig“

    https://www.focus.de/auto/news/abgas-skandal/gericht-kippt-kompromiss-neuer-diesel-hammer-staedte-duerfen-nagelneue-autos-verbieten_id_10063588.html

  6. Weihnachtsmarkt Attentäter jetzt in Aschaffenburg ???

    Wenn er doch nun ALLEINE , ohne GEISEL im Gebäude ist, warum stürmt amn dann nicht ?
    Da ist was OBERFAUL !!!
    http://www.nordbayern.de/region/bewaffneter-verschanzt-sich-grosseinsatz-in-aschaffenburg-1.8404419

    Bewaffneter verschanzt sich: Großeinsatz in Aschaffenburg

    Polizei räumt auf Twitter mit Gerüchten zum Einsatz auf – SEK ist vor Ort – vor 2 Stunden

    ASCHAFFENBURG – Aufregung in Aschaffenburg: Rund um ein Haus in der Dinglerstraße in der unterfränkischen Stadt findet gerade ein großer Polizeieinsatz statt. Die Polizei spricht von einer Bedrohungssituation und kämpft auf Twitter gegen Gerüchte.

  7. Nein, wird sie nicht. Aus Prinzip nicht. Was scheren sich die Volkszertreter der Altparteien um irgendeine Ordnung oder Satzung oder was auch immer. Merkel bricht Gesetze, dann können die anderen das auch.

  9. Das Parteienkartell wird die AfD grundsätzlich blockieren wo es nur geht. Also wird Frau harder kühnel es nicht schaffen

  15. @ Marie-Belen 13.15 Uhr
    man muss sich ansehen, wer da geklagt hat. Alles klar. Dort sitzen hauptsächlich linke Nichtsnutze, die vom Geld anderer Leute leben. Schaun wir mal, wie sich werden die Städte verhalten, wo Autos gebaut werden.
    Aber vielleicht fliegt diese Eudssr ja auch bald auseinander.

  16. Man wird eher alles unternehmen, die Wahl der AfD-Abgeordneten Mariana Iris Harder-Kühnel zu verhindern!
    Dafür dürften vermutlich sogar Feinde zu Freunden werden!

  19. Noch einmal! Könnte PI direkt ein EXTRA-THEMA wert sein!
    BEEINDRUCKENDER FOCUS KOMMENTAR:

    „13.12.18, 11:32 | Michael S.

    ISLAMVERBÄNDE

    Und die ferngesteuerten Islamverbände DTIB oder ZDM? Schweigen! Keine Anteilnahme, keine Distanzierung, kein Aufruf den Täter zu isolieren! Geht euch alles nichts an, oder? Wenn ein „Allahu Akbar“ schreiender Islamist auf einem Weihnachtsmarkt unschuldige Menschen niederschießt ist das keine Stellungnahme wert? Wenn aber irgendwo eine Mohamed Karikatur auftaucht oder auf einem Kronkorken die Saudi Arabische Flagge abgedruckt wird, dann ist das Geschrei groß! Dabei erachte ich die Wahrscheinlichkeit als ziemlich hoch, dass Chérif Chekatt in Moment in einer Hinterhofmoschee versteckt und medizinisch versorgt wird! „Scheinheilig“ ist das einzige, was mir dazu einfällt!“

  20. @ Marie-Belen 13. Dezember 2018 at 13:13
    ………. Der niedersächsische SPD-Innenminister will den Niedergang seiner Partei stoppen, indem er die AfD als verfassungsfeindlich erklärt. Aus der Geschichte der SPD sollte er wissen, dass demokratiefeindliche Verbotsstrategien gegen neue Parteien…………
    ————————————————————————————————————-
    Typisches Vorgehen der Rot-Faschisten SPD
    1997
    In einem höchst umstrittenen Akt behauptet das SPD-regierte Land Nordrhein-Westfalen in seinem Verfassungsschutzbericht, es gebe „tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht auf rechtsextreme Bestrebungen“ in der JF. Der Alleingang eines Bundeslandes schlägt Wellen. Die willkürliche Auflistung der JF im NRW-Verfassungsschutzbericht, ohne auch nur einen hinreichenden Verdacht zu haben, ist ein Skandal.
    Die JUNGE FREIHEIT wehrt sich umgehend mit allen juristischen Mitteln gegen den verantwortungslosen Umgang mit der Meinungs- und Pressefreiheit. Vertreten durch den ehemaligen Chefankläger der Bundesrepublik Deutschland, Generalbundesanwalt a.D. Alexander von Stahl, streitet die JF in diesem beispiellosen Prozeß gegen das Land NRW im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht.
    2005
    Die JUNGE FREIHEIT führt ein neues Logo ein, das die Quadriga des Brandenburger Tores mit der Kuppel des Reichstages verbindet.
    Das Bundesverfassungsgericht erklärt in einer aufsehenerregenden Entscheidung die Praxis des NRW-Verfassungsschutzes für verfassungswidrig. Alle Urteile gegen die JUNGE FREIHEIT werden aufgehoben. Nach zehnjährigem Rechtsstreit hat sich die JUNGE FREIHEIT damit durchgesetzt! Lesen Sie die damalige Pressemitteilung der JF.
    https://jungefreiheit.de/informationen/die-geschichte-der-jf/

  21. Die AfD wird niemals einen Vizepräsidenten stellen. Erst wenn sie 51% erreicht hat, wird es voran gehen. Aber dann wird die AfD den Bundestagspräsidenten stellen. Vize können wir vergessen.

    Altparteien macht weiter so! Jede Ablehnung verschafft der AfD weitere Sympathisanten in der Bevölkerung!

  25. Wie in der DDR. Es gab viele Parteien, die sich zur Nationalen Fronst zusammengeschlossen haben. Am Ende hatte nur die SED das sagen.

  27. Har har har,
    ich freue mich schon auf die Ausgrenzung der linksgrünen Kuffnuckenparteien, wenn die AfD einmal die Mehrheit hat. 🙂

  28. Und wenn, was soll das dann bedeuten? Ist der Bundestag dann nicht verkommen? Wieso sollen an der Verkommenheit der Mitglieder der Einheitspartei denn irgendein Zweifel bestehen?

  36. Dieses stalinistische Drecksgesindel wird auf jeden Fall das tun, was sie immer getan haben und das ist möglichst perfekte stalinistische Politik zu machen und damit freuen sich diese unverbesserlichen Selbstmöder ohne Gehirn, Völkermord am deutschen volk durch Deutsche zu tätigen. Selbstmörder und die Morde ihrer Nachkommen, zeigt ihre Gehirnlosigkeit, nicht mehr zu begreifen, selbstmörderisch befehle auszuführen, als ob sie kein Gehirn mehr haben, das Selbstdenken ermöglicht. Zombis auf Beine, die noch nicht in die Grube sind.

    Aber vielleicht sind das die neuen selbstdenkende Computer mit menschlichen Aussehen.

  37. Neben dem „politischen“ Problem der Altparteien kommt noch ein weit aus wichtigeres hinzu, das der Physiognomie. Wie macht sich die der CFR neben der der Mariana Iris Harder-Kühnel aus? Vernichtend. Pareteienübergreifend verbindet die Hässlichkeit der politischen Weiber die Gesinnung. Eine Mariana Iris Harder-Kühnel würde denen allein durch ihr Aussehen sowas von vor den Koffer scheixxen.

  39. SIEG DES PARLEMENTARISMUS IN STUTTGART.
    Im Stuttgarter Landtag ist es am Mittwoch zu einem beispiellosen Eklat gekommen. Auslöser war der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke, der mit seiner Nazikeule auf das MdL Räpple (AfD) losging: „Und die geistigen Vorläufer von Leuten wie Herrn Räpple sind im Stechschritt durchs Brandenburger Tor marschiert.“ MdL Räpple hatte bei der von seiner Fraktion angestoßenen Debatte um Abtreibung und linksideologische Einflüsse in baden-württembergischen Kindergärten derart auffallend Klartext gesprochen, dass ihn die türkisch bewurzelte Landtagspräsidentin Muhterem Aras von den Rothgrünen mittels der Polizei rauswerfen ließ. Die fünf Abgeordneten der Deutschen Staatspartei – Vorläufer der FDP – stimmten 1933 FÜR das Ermächtigungsgesetz, das den Reichstag faktisch entmachtete, mit der Begründung:
    „Im Interesse von Volk und Vaterland und in der Erwartung einer gesetzmäßigen Entwicklung werden wir unsere ernsten Bedenken zurückstellen und dem Ermächtigungsgesetz zustimmen.“
    Das Geschehene wirft abermals ein grelles Licht auf das Demokratieverständnis der FDP und der Grünen als Erdogans Fünfte Kolonne.
    „Eine Kurdin sorgt für türkische Verhältnisse im Landtag“, resümierte Räpple zutreffend auf Twitter und würdigt somit den Fakt, dass die Landtagspräsidentin Aras auch Passdeutsche ist.
    http://www.fr.de/politik/meinung/kommentare/afd-stuttgart-so-sind-sie-die-roten-terroristen-a-1637690

  41. „Die 15-Jährige hatte…einen zwei Jahre älteren Afghanen in der Unterkunft besucht
    und mit ihm gekifft. Später wurde sie hilflos von Passanten in der Stadt gefunden
    und in die Kinderklinik gebracht. Sie hatte den Angaben nach einen Filmriss,
    Untersuchungen ergaben den Verdacht auf sexuellen Missbrauch.“

    hm. apropos, kennt jemand noch die elterliche warnung vor „mitschnackern“ ?

  43. Marie-Belen 13. Dezember 2018 at 13:15

    Wir werden von Verrückten regiert!
    ——————————————————————————————————–
    Die Autofirmen könnten die Schließung ihrer Werke in der BRD androhen und die Arbeiter könnten für 6 Wochen oder länger streiken. Haben die zu besseren Zeiten auch schon gemacht.

  44. Sollte es der Koalition gelingen alle anderen Parteien zu verbieten, dann könnten sich die Wahlergebnisse richtig sehen lassen, da kämen sie gemeinsam auf ca. 99,9% der abgegebenen Stimmen

  45. Ein neuer Fall einer Gruppenvergewaltigung:

    „Übergriff in Flüchtlingsunterkunft: Schülerin (15) soll von mehreren Männern missbraucht worden sein“

    https://www.merkur.de/bayern/augsburg-bayern-schuelerin-in-fluechtlingsunterkunft-von-mehreren-maennern-missbraucht-10851035.html

    Bei den Männern handelt es sich um Afghanen:
    „Der 17-jährige Afghane und ein 20-jähriger Landsmann sitzen seit einigen Monaten in Untersuchungshaft. Nach der DNA-Reihenuntersuchung kamen nun drei weitere Afghanen im Alter von 18 bis 20 Jahren dazu. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.“

  46. Die haben den totalen Kollisionskurs mit der AfD beschlossen – ohne Rücksicht auf demokratische Verlußte und auf Verlußte des Anstands. Die Folgen dieses Kollisionskurses sind die Spaltung der Gesellschaft und ein Schwinden des Ansehens des Parlamentarismus der Bundesrepublik Deutschland.

    Diese selbstgerechte Bande wird Mariana Harder-Kühnel mit Sicherheit nicht wählen!
    Jede Wette! (Sollte ich Unrecht haben, gebe ich hier dieses Jahr meinen Senf nicht mehr ab. ) 🙂

  47. OT
    ➡ ❗ Traumatischer Aufruf❗ 😯
    Ppenhuhn Su
    Am 13.12.2018 veröffentlicht

    Quelle: Gerald Grosz, YouTube, 12.12.2018:
    „Terror in Straßburg, Mord in Steyr usw – wie viele Opfer werden wir noch betrauern?“ (…)

    Mehr Infos gibt es auf dem Kanal von Gerald Grosz.
    ❗Fundstück: Wie viele Opfer werden wir noch betrauern?❗ 😎
    https://youtu.be/5CmxYKNgHMM

  49. Marie-Belen 13. Dezember 2018 at 13:15

    Wir werden von Verrückten Idioten regiert!

    .
    EILMELDUNG

    „Berlin plant Diesel-Aus für 2020

    Neuer Auto-Hammer: Städte dürfen nagelneue Diesel und Benziner verbieten

    Die EU entwickelt sich für Autofahrer zum unkalkulierbaren Rechtsraum: Das höchste EU-Gericht hat einen Kompromiss bei der Abgasnorm Euro 6 nachträglich gekippt. Damit ist der Weg frei für Verbote nagelneuer Autos. Und es betrifft wahrscheinlich nicht nur Diesel.
    Geklagt hatten die Städte Paris, Brüssel und Madrid. Diese Städte dürfen die EU-Grenzwerte nun anfechten und auch Fahrverbote für neueste Dieselautos verhängen, die offiziell zugelassen wurden. Das Gericht entschied, dass die EU-Kommission ihre Befugnisse überschritten habe, indem sie für die Euro 6 d-Norm Übergangsfristen festlegte. Mindestens 14 Monate lang ändert sich zunächst jedoch nichts, damit die Rechtssicherheit gewahrt bleibt. So wolle man etwa sicherstellen, dass es weiterhin gültige Grenzwerte gibt, entschied das Gericht.
    Die Verbote würden für alle Autos gelten, die noch nicht die erst ab 2021 geltenden Stickoxid-Grenzwerte (80 mg pro Kilometer im Realverkehr) erfüllen. In dem mittlerweile geltenden WLTP-Messzyklus müssen Autos die Schadstoffgrenzwerte nicht nur im Labortest, sondern auch in Straßentests einhalten. Die EU-Kommission hatte hierzu einen Kompromiss ausgehandelt, um den Übergang auf die neue Norm für die Autohersteller und die Umstellung auf die neuen Testmethoden zu erleichtern. Für eine Übergangszeit sollten Neuwagen 168 Milligramm und danach 120 Milligramm ausstoßen. Diese Komformitätsfaktoren sollten von 2,1 auf 1,5 sinken, bis schließlich die vorgesehenen 80 mg nicht mehr überschritten werden dürfen. Darauf haben sich die Autohersteller eingestellt – aber eben auch auf die Konformitätsfaktoren. Das ist nun hinfällig“

    https://www.focus.de/auto/news/abgas-skandal/gericht-kippt-kompromiss-neuer-diesel-hammer-staedte-duerfen-nagelneue-autos-verbieten_id_10063588.html

    Es wird Zeit diesen Idioten das handwerk zu legen und zwar Europaweit.

    Diese ganze Autoverbotsaktionen haben nichts mit der Umwelt oder sauberer Luft zu tun. Es geht darum die Menschen in ihrer Freiheit zu beschränken.

  50. „… Die Zahl der Opfer des Terroranschlags in Straßburg steigt auf drei an. Eine vierte Person ist hirntot. ….“

    Im Bundestag scheint bis auf die AfD das komplette Personal hirntot zu sein.
    Hoffen wir, das Merkel bei ihrer baldigen Flucht über ihre Watschelstelzen stürzt und sich das Genick bricht, erspart unserem Land immense Gerichtskosten.

  51. @ Haremhab 13. Dezember 2018 at 13:50
    „EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens“

    das war doch winkeljuristisch so klar wie klossbruehe…
    deutschland hat zwar nur 27p anteil an der eu, IST nach einfluss aber quasi die eu.

    und dass der eu-gerichtshof den kauf von 2bln maroder eu-aktien durch deutschland
    auch legal findet, war doch irgendwie auch klar…

    eine eu-armee, eu-sozialamt und eu-staatsschuldenverteilung ist auch legal,
    wird der eu-gerichtshof beurteilen. solange es die eu also deutschland gibt.

  52. Ehrlich gesagt, ich als AFD – Abgeordneter, würde auf das
    Pult des BT-Präsidenten im wahrsten Sinne des Wortes
    kotzen oder sogar sch……. !
    Was sich das Schweine-Kartell der Altparteien im Namen des
    Volkes erlaubt, könnte der Satan nicht besser machen.
    Diese Misthunde müssten mitsamt Ihren Helfern, allen voran die Kirchen, in der Hölle schmoren.

  53. @ Selbsthilfegruppe 13. Dezember 2018 at 15:00
    „Ein neuer Fall einer Gruppenvergewaltigung:“

    aufs wesentliche eingedampft schrub ich LEUKOZYT 13. Dezember 2018 at 14:37
    die dame ging freiwillig mit und rauchte freiwillig bewusstseinreduzierende drogen.
    das macht eine einzel- oder gruppenvergewaltigung nicht legal,
    aber wer saeuft, darf aus gutem grund auch keine maschinen fuehren.
    davon unabhaengig halte ich die dame fuer, naja, tragisch doof.

  54. „Diese Misthunde müssten mitsamt Ihren Helfern, allen voran die Kirchen, in der Hölle schmoren.“

    Die gehören aus ihren Sesseln gewählt.
    Maddiiiiin!
    Machse feddich!

  55. Ist die beschleunigte Selbstzerstörung eines Systems ein Naturgesetz?

    Wenn dieses System statt fakten- ideologieorientiert ist,
    scheint es so zu sein.

  56. lorbas 13. Dezember 2018 at 15:06
    Marie-Belen 13. Dezember 2018 at 13:15

    Wir werden von Verrückten Idioten regiert!

    ❗Nein, von Volks-Verbrechern❗ 👿

  57. LEUKOZYT 13. Dezember 2018 at 15:16

    @ Haremhab 13. Dezember 2018 at 13:50
    „EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens“

    das war doch winkeljuristisch so klar wie klossbruehe… deutschland hat zwar nur 27p anteil an der eu, IST nach einfluss aber quasi die eu. und dass der eu-gerichtshof den kauf von 2bln maroder eu-aktien durch deutschland auch legal findet, war doch irgendwie auch klar… eine eu-armee, eu-sozialamt und eu-staatsschuldenverteilung ist auch legal, wird der eu-gerichtshof beurteilen. solange es die eu also deutschland gibt.

    Ja. Deshalb regnet es auch gerade selbstvernichtende EuGH-Klamotten auf das Deutschland, das wir mal kannten, hernieder. Auf daß es restlos zerstört wird – aber nicht, ehe noch der letzte Cent aus seinen Bürgern rausgepreßt wurde:

    EuGH 1:
    https://www.welt.de/wirtschaft/article185464844/Stickoxid-Grenzwerte-Jetzt-drohen-Fahrverbote-auch-fuer-ganz-neue-Diesel.html

    EuGH 2:
    Deutscher Rundfunkbeitrag:

    Er (Rundfunkbeitrag) soll sicherstellen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen abhängig werden.

    Muhaha!

    *https://www.welt.de/vermischtes/article185453542/EuGH-Urteil-Deutscher-Rundfunkbeitrag-verstoesst-nicht-gegen-EU-Recht.html

    EuGH 3:
    Geht direkt gegen die deutsche Bundespolizei, die in Schleuserbussen kontrollierte und zwei Unternehmen auf dem Kieker hatte:

    https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2018-12/45513999-eugh-urteil-passkontrollen-durch-busfahrer-sind-verboten-003.htm

    EuGH 4:

    Gebrochenene Verträge sind rechtens (=die EU genehmigt sich selbst den Vertragsbruch, Illegales in Legales verwandeln):

    *https://www.welt.de/wirtschaft/article185326012/EuGH-Urteil-Oeffentliches-EZB-Anleihekaufprogramm-ist-rechtens.html
    *https://www.welt.de/wirtschaft/article185332248/EuGH-Urteil-EZB-bekommt-einen-Freibrief-fuer-Anleihenkaeufe.html

    EuGH 5:
    https://www.pferd-aktuell.de/fn/newsticker/zucht/aus-fuer-den-schenkelbrand

    EU 6:

    Tatsächlich bemüht sich Deutschland derzeit auch um eine Ausnahmegenehmigung. Dem Vernehmen nach ist die Bundesregierung dahingehend aber reichlich isoliert bei den europäischen Partnern und das Thema in den aktuellen Trilog-Verhandlungen zwischen Europaparlament, EU-Kommission und Europäischem Rat kein strittiges Thema.

    *https://www.welt.de/wirtschaft/article185305488/Plastikmuell-EU-Regulierung-von-Kunststoffdeckeln-bringt-Deutschland-riesigen-Aufwand.html

  58. LEUKOZYT 13. Dezember 2018 at 15:16

    @ Haremhab 13. Dezember 2018 at 13:50
    „EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens“

    das war doch winkeljuristisch so klar wie klossbruehe… deutschland hat zwar nur 27p anteil an der eu, IST nach einfluss aber quasi die eu. und dass der eu-gerichtshof den kauf von 2bln maroder eu-aktien durch deutschland auch legal findet, war doch irgendwie auch klar… eine eu-armee, eu-sozialamt und eu-staatsschuldenverteilung ist auch legal, wird der eu-gerichtshof beurteilen. solange es die eu also deutschland gibt.

    Ja. Deshalb regnet es auch gerade selbstvernichtende EuGH-Klamotten auf das Deutschland, das wir mal kannten, hernieder. Auf daß es restlos zerstört wird – aber nicht, ehe noch der letzte Cent aus seinen Bürgern rausgepreßt wurde:

    EuGH 1:
    https://www.welt.de/wirtschaft/article185464844/Stickoxid-Grenzwerte-Jetzt-drohen-Fahrverbote-auch-fuer-ganz-neue-Diesel.html

    EuGH 2:
    Deutscher Rundfunkbeitrag:

    Er (Rundfunkbeitrag) soll sicherstellen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender nicht von politischen oder wirtschaftlichen Interessen abhängig werden.

    Muhaha!

    *https://www.welt.de/vermischtes/article185453542/EuGH-Urteil-Deutscher-Rundfunkbeitrag-verstoesst-nicht-gegen-EU-Recht.html

    EuGH 3:
    Geht direkt gegen die deutsche Bundespolizei, die in Schleuserbussen kontrollierte und zwei Unternehmen auf dem Kieker hatte:

    https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2018-12/45513999-eugh-urteil-passkontrollen-durch-busfahrer-sind-verboten-003.htm

    EuGH 4:

    Gebrochenene Verträge sind rechtens (=die EU genehmigt sich selbst den Vertragsbruch, Illegales in Legales verwandeln):

    *https://www.welt.de/wirtschaft/article185326012/EuGH-Urteil-Oeffentliches-EZB-Anleihekaufprogramm-ist-rechtens.html
    *https://www.welt.de/wirtschaft/article185332248/EuGH-Urteil-EZB-bekommt-einen-Freibrief-fuer-Anleihenkaeufe.html

    EuGH 5:
    *https://www.pferd-aktuell.de/fn/newsticker/zucht/aus-fuer-den-schenkelbrand

    EU 6:

    Tatsächlich bemüht sich Deutschland derzeit auch um eine Ausnahmegenehmigung. Dem Vernehmen nach ist die Bundesregierung dahingehend aber reichlich isoliert bei den europäischen Partnern und das Thema in den aktuellen Trilog-Verhandlungen zwischen Europaparlament, EU-Kommission und Europäischem Rat kein strittiges Thema.

    *https://www.welt.de/wirtschaft/article185305488/Plastikmuell-EU-Regulierung-von-Kunststoffdeckeln-bringt-Deutschland-riesigen-Aufwand.html

  60. Erst die Linken mit ihrem Weihnachtsgeld für Moslems, dann Abstimmungen mit teilweiser CDU/FDP/AFD Übereinstimmung, jetzt clever von der AFD die Aktuelle Stunde, wo die AFD die CDU, und teilweise FDP, mit in´s Boot zwingt, und dann muß die Auszählung verkündet werden.

    AFD bekommt eine Vize, oder alle die sich zuvor uneins waren müssen einer Frau die Tür vor der Nase zuschlagen, und das kurz vor Weihnachten- läuft:-)!

  61. AUS! Nicht gewählt.

    Pumuckel verkündet gerade:

    659 abgestimmt
    377 Nein
    241 Ja
    41 Enthaltungen.

    Nötig waren 355 Stimmen.

    Also genau wie vorhergesagt: Durch „Nein“ verweigern sich die Blockparteien bis in alle Ewigkeit dem der AfD zustehenden Vizeposten.

  62. lorbas 13. Dezember 2018 at 15:06

    Marie-Belen 13. Dezember 2018 at 13:15

    Wir werden von Verrückten Idioten regiert!

    .
    EILMELDUNG

    „Berlin plant Diesel-Aus für 2020
    ++++++++++++++
    Aber das die Flugzeuge nicht wie Autos in Litern gemessen werden, werden diese mit Tonnen an Flugbenzin also auch tonnenweise Abgase in die Luft geblasen, so das ein Flugzeug pro Stunde, etwa gleich mit einem ganzen Jahr alles Austos einer Großstadt auch deren Abgase gleich zu setzen wäre. Vielleicht kommt dann auch das Flugverbot, denn diesem Gesindel wird dafür bestimmt noch was einfallen. Dann werden vielleicht die Flughäfen zu Kinderspielplätze, oder denke ich da falsch? Ein reinster Zirkusverein, oder ist Zirkus dagegen noch zu milde ausgedrückt?

  71. Das Pack sitzt im Parlament und entrechtet politisch Andersdenkende.
    Wäre die Zusammensetzung dieses „Parlamentes“ genauso, wäre der damals längst unterschriftsreife ideologische Migrationspakt bekannt gewesen?
    Alle, die zur Bundestagswahl bereits die kenntnis von diesem Pakt und den Willen zu dessen Raitfizierung hatten, sind der Wahlfälschung anzuklagen!
    Das deutsche Volk wurde bewußt um das Wissen um die geplante Unterzeichnung dieses verfassungsfeindlichen Paktes betrogen! Die AfD, die aus verständlichen Gründen diesen Pakt ablehnt, hätte vom Wähler 30% oder mehr erhalten, hätte der angeblich „mündige“ Bürger dieser herrschenden „Demokratiesatire eine Wahl gehabt! Hatte er nicht, Merkel und ihr Sozialismusextremistisches Kartell hatten diesen Pakt längst in der Schublade und haben das Volk gezielt vor allen Wahlen getäuscht und belogen! Das ist nicht Demokratie, das ist Scheindemokratie!

  72. zu Babieca 13. Dezember 2018 at 16:30
    „Pumuckel verkündet gerade:
    659 abgestimmt
    377 Nein…“
    ============
    Eine eher nicht klammheimliche sondern öffentlich bekundete FREUDE von Pumuckl bei der Verkündigung aller fünf gescheiterten Wahlgänge der AfD-Kandidaten durch das stets gescheiterte, extra betonte NICHT – ist nicht zu überhören!!!
    Denkt: „Brav gemacht, liebe Parlamentarier, das verkündige ich doch immer wieder gerne!“

  74. Heisenberg73 13. Dezember 2018 at 16:50

    „Man sieht, was Recht ohne Macht wert ist: nichts.“

    der beste Kommentar heute!

  78. Schon wieder?!?!
    Wir werden von Faschisten regiert, die andere Meinungen nicht gelten lassen.
    Was wir brauchen, ist eine Revolution nach franz. Vorbild ala 1789.
    Mit allem Drum und Dran.
    Nur dann denken diese Politbanditen wieder demokratisch!

  79. Sitzungsunterbrechung bis 17.30 zwecks Fraktionssitzung der AfD. Bin mal gespannt was da noch kommt.

  80. Die Altparteien sind ein linkskranker „Shithohle-Verein“.
    Aber solche dumm-dreisten Weiber wie die Roth dürfen sich ihren fetten Arsch auf diesen Sessel plattdrücken.
    Wir werden niemals mehr irgendjemand von diesen antidemokratischen Parteien wählen.
    Es wird nur noch AfD gewählt, die Altparteien haben endgültig verschissen.
    Die gelben Westen in Deutschland warten schon auf ihren Einsatz.

  81. Gestern Abend im TV DDR… Die Demokratie sei weltweit eher gefährdet. Es gäbe jedoch auch sehr hoffnungsvolle Beispiele: Deutschland. Na gut, da wusste der Dampfplauderer noch nichts von dieser Abstimmung.

  82. Wer jetzt immer noch glaubt, dass wir in einem Rechtsstaat leben ,statt in einer Diktatur, dem ist nicht mehr zu helfen.

  83. Die AfD-Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel muss dieses Amt nicht anstreben. Die Altparteien würden sie runtermobben, ließe man sie mal überhaupt gewähren.
    In Anbetracht dessen, was eine grüne Türkin in BW gegenüber der AfD als Landtagspräsidentin abgezogen hat, kann die AfD auf solche Posten zur Zeit noch gern verichten und sollte dies auch gehörig tun.

  84. Das Ergebnis zeigt doch ganz deutlich, was die für eine Angst vor der AFD haben müssen.. Wie sonst kann man denken ,dadurch irgend was zu für sich selbst zu verbessern ,außer sich als Vollidiot ohne Fairness dar zu stellen ?
    Es ist aber traurig zu sehen, auf welcher Entwicklungsstufe sich die Abgeordneten der Altparteien zur Zeit befinden und unser Land gegen die Wand fahren.. Wie konnten es solche Leute ohne jegliches taktische Geschick als Abgeordnete bis da hin schaffen ?

  85. Sie wird auch ein drittes Mal durchfallen. Die Altparteien haben sich ja dermaßen negativ auf die AfD eingeschossen, dass sie hysterisch alles, aber auch alles, ablehnen, was von AfD-Seite kommt. Die sind besessen von ihrer fixen Idee.

    Die AfD könnte auch vorschlagen, dass die Deutschen zum Islam konvertieren sollen, da das ja sowieso die Zukunft sei. Selbst dann wäre der Teufel los.

  86. Die AfD sollte aber auch keinen gesteigerten Wert auf die Teilnahme an überflüssigen Ritualen der Scheindemokratie legen. Sie sollte versuchen den Vorgang auszuschlachten (falls möglich), aber sonst sollte das doch relativ egal sein, ob man auch einen 12000 Euro-Ausschüttungs-Posten hat, auf dem sonst berufslose Linksfaschisten sitzen. Wichtig sind die Stimmen die man aus der Bevölkerung bekommen hat.

  87. @ kalafati 13. Dezember 2018 at 17:30

    Die AfD-Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel muss dieses Amt nicht anstreben. Die Altparteien würden sie runtermobben, ließe man sie mal überhaupt gewähren.
    In Anbetracht dessen, was eine grüne Türkin in BW gegenüber der AfD als Landtagspräsidentin abgezogen hat, kann die AfD auf solche Posten zur Zeit noch gern verzichten und sollte dies auch gehörig tun.

    Das sehe ich anders. Die AfD muss auf ihrem Recht bestehen, bis es dem Altparteien-Gesindel zu den Ohren herauskommt. Ein solcher Posten ist wichtig, um sich den Menschen zu zeigen und die allgegenwärtige Propaganda-Hetze gegen die AfD anhand einer konkreten, klugen, sympathischen Person zu widerlegen. Nur nicht klein beigeben! Das Recht ist auf unserer Seite.

  88. Ich würde jetzt noch einmal einen dritten Wahlgang durchziehen und dann einen 3. Kandidaten 3x wählen lassen. Danach würde ich die Bürger für Neuwahlen motivieren. Deutschland ist im Würgegriff eines parasitären, asozialen u. korrupten Altparteinkartells. Das gehört gnadenlos zerschlagen. Merkel ist nur der Kopf dieser Hydra.

  89. Die AfD wird im Bundestag keine einzige Wahl oder Abstimmung gewinnen; den Triumph gönnt man ihr einfach nicht, auch um den Preis eines (erneuten) Rechtsbruchs. Einklagen lässt sich der Posten auch nicht, von wegen „Gewissensfreiheit“ der Abgeordneten und so weiter.
    Trotzdem würde ich unbedingt noch einen dritten Wahlgang initiieren, um die Blamage der schon länger im Bundestag Sitzenden perfekt zu machen!

  90. Oh – wie sich diese selbstherrlichen Scheindemokraten selbst entlarven. Sie halten sich für die Wahren und Aufrechten, aber ihr Handeln und Wort zeigt, was für verachtenswerte Heuchler sie sind.

  91. Ich erlaube mir mal, Vizepräsidentin C. Roth mit Frau Harder-Kühnel zu vergleichen, ohne dass ich das Aussehen beider Frauen berücksichtige. Das verbietet sich geradezu.
    Roth watschelt hinter „Deutschland verrecke!“ Plakaten her, Frau Harder-Kühnel liebt ihr Land.
    Für Roth lag eine abgeschlossene Berufsausbildung in unerreichbarer Ferne, Frau Harder-Kühnel: „Nach absolviertem Referendariat am Landgericht Gießen bestand sie die 2. juristische Staatsprüfung 2001“ (Wikipedia).
    Roth hat keine Kinder und muss sich demzufolge keine Sorgen machen, welche Folgen ihr Handeln für nachfolgende Generationen haben könnte, „Mariana Harder-Kühnel ist römisch-katholisch, verheiratet und Mutter dreier Kinder“ (Wikipedia).
    Nun könnte man noch das Benehmen beider Frauen vergleichen, aber das erspare ich mir.
    Was will ich mit diesem Vergleich zum Ausdruck bringen?
    Genau das!

  92. Neue Studie der “ UNI Leipzig “ : AfD – Wähler sind Narzisten , von Brotfresser Dr. usw. Elmar Brähler ( 72 Jahre ) mit dem Hang zum Autoritären !
    Z. Zt. unter Seite 137 ZDFtext nachzulesen ! Ich denke, diesem Herren mit Minderwertigkeitskomplexen sollte man durchaus eine nette Antwort schreiben ! Alter schützt eben nicht vor Torheit und schon gar nicht vor grenzrnlose Dummheit … und solch ein Hirni will Wissenschaftler sein … !

  93. Man kann sich nur noch angewidert abwenden von diesem Kartell der „Superdemokraten“ aus den sogenannten Altparteien!
    Wahlkampf FÜR die AfD vom Feinsten! 🙂
    Die Feinde eines jeden aufrechten deutschen Patrioten sitzen, die AfD ausgenommen, im Bundestag. Michel, wach auf, es wird jeden Tag schlimmer! 🙁

  95. Da wird eine DEMOKRATISCH gewählte Partei von verkrusteten ROT – SCHWARZ – GRÜN versifften ALTPAR – TEIEN auf undemokratische, ja widerliche Art und Weise: gegängelt – drangsaliert – an den Rand des RECHTEN FLÜGELS gedränt. Das ist total gegen den Wählerwillen. Eine Person , die unter dem Text „Deutschland verrecke“ „Ich scheiß auf Deutschland“ an vorderster Front mitläuft, ist natürlich besser auf dem Platz aufgehoben. Dagegen steht eine Juristin, die ………. aus Großkotzsicht der ALTEN nicht dort hinpasst. Denen muss ja schön der Kittel brennen. Haben Angst um die eigenen Pfründe!! Klar, das Hemd ist näher als die Hose. Ist ja schon zum KOTZEN. Ich hoffe, dass der Souverän bei nächster Wahl entsprechend entscheidet. Das ist Hoffnung pur. Es wird höchste Zeit, dass der Wählerwille mit allen Folgen umgesetzt wird. So wie in Frankreich!!! Unsere Politiker sind z.T. : Staatsfeinde – Handlanger der Eliten und der Finanzmafia – Rechtsbrecher – Rechtsbeuger – lange Arme der USA und stammen aus der Sippe Münchhausen! LÜGNER! SCHLAU, SCHLAU – wähle BLAU!
    Es bleibt ja keine Alternative. Die sagen wenigstens die Wahrheit, verarschen die Bevölkerung nicht und lügen nicht so, wie die ineffektiven und mit den Klebepads unter den Hintern.
    In der Teil – Islamischen Republik „D“ und auf dem Lobbyplaneten Berlin ist nur möglich, was die Plünderer wollen! Aber nicht, was der Souverän will!

  96. Auch an dieser Abstimmung zeigt sich, dass Merkelkartell der Altparteien mit ihrer Scheindemokratie mit allen Mitteln versuchen, die AfD zu schaden, klein zu halten
    damit sie ihr Zerstoerungswerk gegen D Interessen ungestoert fortsetzen koennen.
    Diese mehrfache Abstimmung zeigt, dass es hier nicht um Qualifikation, Erfahrung usw. geht sondern einzig und allein das skandaloese „weiter so“ wie Merkel befiehlt, die Abgeordneten und Parteichargen ihre ueberdotierten Jobs behalten koennen, (Futtertrogmentalitaet) um die Opposition klein halten zu koennen.

    Immer mehr festigt sich die Ueberzeugung, dass dieses Regim nicht mit Wahlen- sondern auf der Strasse besiegt werden muss, wie es F gerade vormacht.

  97. Sie hat es leider wieder nicht geschafft….
    Mit Hilfe des Altparteienkartells…
    Sind ja alles „lupenreine Demokraten“, was anderes will ich hier nicht schreiben, bzw. darf ich nicht.
    Aber euer Kindergartenähnliches dauerblockieren der AFD, wird euch eines Tages noch auf die Füße fallen.

  99. Da frage ich mich immer beim lesen von Nationenstatistiken die von seriösen Organisationen erstellt werden, wieso liegt Deutschland nicht in den Spitzenplätzen in den Kategorien Demokratie, Bürgerrechte und / oder Korruption.
    Oft sogar auf einem schändlich tiefen Niveau, dass man geneigt ist zu glauben die Zähler haben sich verguckt, verzählt oder geschummelt. Kann doch nicht mit rechten Dingen zugehen. Deutschland ist doch wirtschaftlich , moralisch und ethisch eine Vorzeigenation.
    ja ja solche politischen Verweigerungshaltungen fliesen eben auch in die Statistik ein und ziehen den Schnitt nach unten. Die Kategorien politische Rechtsicherheit u.a. sind für viele Firmen ein
    wesentlicher Punkt in der Systematik der Beurteilung in welchem Ausland sie investieren wollen.
    Dass Deutschland dann irgendwo zwischen Aserbaidschan und dem Kosovo rangiert mach schon betroffen.

  100. @ Unbeugsamer2018 13. Dezember 2018 at 19:08
    Sie hat es leider wieder nicht geschafft….
    Mithilfe des Altparteienkartells…
    Sind ja alles „lupenreine Demokraten“, was anderes will ich hier nicht schreiben, bzw. darf ich nicht.
    Aber euer Kindergartenähnliches dauerblockieren der AFD, wird euch eines Tages noch auf die Füße fallen.
    – – – – –
    Wenn man zu DUMM ist, die Geschichte von David geg. Goliath zu kennen, dann wird einen das Zeitgeschehen überrollen.
    Und schreiben Sie ruhig was Sie wollen, z.B.:“..ein kollektiver Selbstmord der Altparteienparlamentarier würde mich nicht erschüttern und wundern…“, oder so ähnlich…

  101. Nur wer noch immer nicht begriffen hat wohin die Reise in dieser BRD geht, kann sich noch wundern.

    Es sollten endlich mal alle begreifen; wir befinden uns in dieser verfluchten BRD im Vorfeld eines Bürgerkrieges.

  102. War nicht anders zu erwarten, die AfD ist halt den Fresströgen der Altparteien zu nahe gekommen.Zuerst hat man erwartet, dass man die unliebsame Konkurrenz mit sonstigen Schikanen, (keiner wollte neben der AfD sitzen!) und Änderung der Geschäftsordnung zum Alterspräsidenten, vielleicht sogar mit besseren Argumenten wieder aus dem BT ekeln könnte. (Merkel: Wir müssen die AfD wieder aus dem Bundestag „herausbekommen“.) Hat aber nicht funktioniert, da hat sich Mega-Frust angestaut. Die Super-Demokraten haben sich also heute wieder von ihrer besten Seite gezeigt: Welch ein verlogenes, heuchlerisches Pack.

  103. Hackt die Petry wieder in die Tasten?

    „Wann kehrt in der AfD endlich die Vernunft ein, einen akzeptablen Kandidaten zu präsentieren. Sonst können die dieses sinnlose Spielchen bis zur nächsten BTW weiterführen. Und jetzt lacht schon alle Welt über so viel Dummheit.“

    Das klingt so…
    …irgendwie so…—
    …so verpretzellt.

  104. int 13. Dezember 2018 at 20:40

    Hackt die Petry wieder in die Tasten?

    „Wann kehrt in der AfD endlich die Vernunft ein, einen akzeptablen Kandidaten zu präsentieren. Sonst können die dieses sinnlose Spielchen bis zur nächsten BTW weiterführen. Und jetzt lacht schon alle Welt über so viel Dummheit.“

    Das klingt so…
    …irgendwie so…—
    …so verpretzellt.
    ++++++++++++++++++++++++
    So irrsinnig würden sich weder Petry noch ihr Pretzell äußern. Das schreibe ich, obwohl ich von Herrn Pretzell nie begeistert war – und von Frau Petry äußerst enttäuscht. Mit der Verbindung zu diesem Mann hatte Petry leider ihr Renomee verspielt. (Der linke Pfaffe, mit dem sie vorher zusammen war, war – nebenbei bemerkt – nocht schlimmer).

  105. WahrerSozialDemokrat 13. Dezember 2018 at 19:23
    WSD, das ist faktisch so richtig. Für mich ist es aber auch sehr wichtig, alles zu unternehmen, damit dieses verantwortliche inkriminierte Parteiengeflecht für jeden Mord, für jede Körperverletzung, überhaupt für jeden kausal verursachten Schaden hier in Deutschland mit ihrem Vermögen -und auch mit ihrem persönlichen Vermögen- haften.

  107. Hallo zusammen ….

    Sorry bitte, aber ich kann diesen Schwachsinn nicht mehr hören bzw. lesen.
    Wann wird die Bevölkerung endlich wach und tritt den Altparteien mal so richtig in den Arsch?

    Es ist doch an Unverschämtheit, Dummheit, Ignoranz und ….. (mir fallen keine Worte mehr ein) nicht mehr zu überbieten, was da in unserem Land passiert.
    Leider bin ich Finanziell nicht gut genug ausgestattet, um diesem Dreckspack von Politikern den Prozess zu manchen.

    Ich kann nicht mehr so schnell und viel essen wie ich tagtäglich kotzen könnte, es wird einfach nicht besser …..

    Ich denke, es wird bald, sehr bald schon zu richtig bösen Ausschreitungen kommen.

    Gute Nacht Deutschland ….

  108. Wird so weitergehen bis zur nächsten Wahl.
    Ist ja nur Demokratiediktatur.
    Ohne 51% für die AfD wird das nichts.
    Ein wenig mehr Vernunft wie in Österreich oder noch besser in Italien kriegen 87% der Deutschen nicht mehr zusammen.

  109. Überhaupt keine Überraschung für mich, habe heute Nachmittag bereits, wie viele andere Leser, entsprechend oben abgestimmt.

    Es gab in diesem Fall zwei Vorgehensweisen:
    1. Nach der dritten Ablehnung des ersten Kandidaten hätte man auf das Amt aus Protest verzichten sollen.
    2. Da man sich gegen die erste Vorgehensweise entschieden hat, sollte jetzt so häufig wie möglich ( im Idealfall wäre das bei jeder Bundestagssitzung) über ein AfD–Kandidaten abgestimmt werden, es sind ja genügend AfD-Abgeordnete in den Bundestag gewählt worden.

    Wenn die Altparteien viel lieber AfD-Kandidaten abwählen, anstelle das Land gut zu regieren, sollte man Ihnen diese Freude machen, das kommt beim demokratischen Teil des Volkes bestimmt früher oder später besonders „gut“ an.

    Wenn ich schon aus den MSM höre, die Kandidatin sei zum zweiten Mal durchgefallen. Völlige Verdrehung der Tatsachen, die Kandidatin mußte keine Prüfung bestehen, auf die sie sich mit Fleiß hätte vorbereiten können, sondern wurde bewußt aus subjektiven, niederen Beweggründen abgewählt. Die vorgeschobene Begründung bei Hr. Glaser ist damit ebenfalls widerlegt.

  110. wie ist eigentlich die dummblöde Moll in den BT gekommen?
    Ach ja, ich vergaß, Debilität ist doch bei den linksrotgrün versifften die Voraussetzung.Da kann die AFD-Kandidatin natürlich nicht mithalten.
    Es war doch eh klar. Dieser Haufen Sonderschüler wählt doch lieber geistigen, moralischen und charakterlichen Abfall. Ein integerer Mensch mit Charakter und Bildung hat in diesem Saustall keine Chance.
    Habt Ihr dieses permanente saublöde Gelächter und hysterische Kichern dieser geistigen Ausschußware MDB’s während der Wahl angehört?

  111. Die Altparteien machen die repräsentative Demokratie lächerlich. Was die Altparteien hierzulande repräsentieren – mit Grausen wendet man sich von denen ab.

    Die AfD musste von Anfang an ein Unrecht nach dem anderen einstecken. Bewundernswert, dass sie nicht die Nerven im Bundestag verliert. Millionen Deutsche Wähler geben ihr Rückhalt. Selbstbewusstsein und Einigkeit in der AfD sind angesagt. Ich bin froh, dass bei PEGIDA Dresden wieder mehr für AfD-Veranstaltungen geworben wird. Die demokratischen Kräfte, die Heimattreuen also, diese müssen Einigkeit in der Herzenssache Deutschland demonstrieren – Wir sind das Volk!

  113. @Akkon 14. Dezember 2018 at 01:24
    Dachte Demokratie schützt vor Islam ? Nein ? Was denn dann ?
    —————————————–

    Wehrhafte Demokratie.
    Doch Kollaborateure wird es immer geben, egal wo. Hierzulande sitzen die massenhaft in den Altparteien. Deshalb steht ja auch im Grundgesetz „Parteien können zur Willensbildung beitragen“. Können, nicht müssen! In erster Linie verantwortlich für die Gesellschaft ist der mündige Bürger. Leider lassen sich zu viele Deutsche entmündigen; auch von den Altparteien. Deshalb ist die AfD tatsächlich eine Alternative für den mündigen Bürger. Sie trägt (im Gegensatz zu den Altparteien) im Sinne der Deutschen tatsächlich zur Willensbildung bei.

    Wahlen ändern doch was – siehe Italien, Österreich oder Ungarn, Brasilien…
    Auf die Straße gehen auch – Gelbwesten, Herbst 1989 DDR…

    Der deutsche Bürger muss sich seiner Kraft bewusst werden. Dann klappt’s auch mit der Volksherrschaft, sprich Demokratie. Denn das kennt der Islam nicht, der kennt nur Diktatur. Kein Wunder, dass die SED-Linken, Grünen und SPD so gut mit dem Islam können.

  114. Demokratieverständnis? – Fehlanzeige!
    Die meisten Abgeordneten haben mit ihrer Gegenstimme zur Kenntnis gegeben, dass sie eine karrieregeile, ideologieverstrahlte, ehrlose Bande sind und niemand neben sich dulden.

    Damit ist man mit der Verifizierung der These, dass Buntland bis 2020 unregierbar sein wird, wieder ein Stück näher gekommen.

  115. Ben Shalom 14. Dezember 2018 at 01:37 Sorry, aber wenn das so ist müssen wir auch Deutschland als verloren ansehen d.h. …. langfristig ist Israel und auch die Usa von Atomwaffen bedroht …und jetzt ?

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