Der kanadische Blogger Vlad Tepes unterhält sich mit PI-NEWS Autor Michael Stürzenberger (Video mit deutschen Untertiteln) über den Prozess vom 8. Dezember des vergangenen Jahres am Amtsgericht Duisburg, in dem er wegen „geringfügiger Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe von 2400 Euro verurteilt wurde. Stürzenberger hatte alle unberechtigten Asylbewerber als „Schmarotzer“ bezeichnet. Gegen das Urteil legte er selbstverständlich Berufung ein. Es bleibt abzuwarten, ob sie ähnlich erfolgreich wird wie die drei Gerichtsverfahren, die im vergangenen Jahr nach mehreren Instanzen alle in Freisprüchen endeten.

Zum faktischen Hintergrund: Nur 1-2% der Versorgungssuchenden, die sich über tausende Kilometer den Weg ins gelobte Sozialparadies gemacht haben, werden in Deutschland als asylberechtigt anerkannt. Die anderen als „Schmarotzer“ zu bezeichnen, spricht nicht gegen diese Menschen, denn sie holen sich schließlich nur, was ihnen versprochen wurde:

Als der Bundesrat Anfang 2015 die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes umsetzte, Asylbewerber rechtlich den Hartz IV-Empfängern gleichzustellen, sprach sich das in Afrika und dem Nahen Osten in Windeseile herum. Das Stichwort „Asyl“ wurde zum Kennwort für den Zugang zu money for nothing und kompletter Rundumversorgung. Ab diesem Zeitpunkt setzten sich die Karawanen der Glücksritter in Bewegung. Seitdem werden Pässe weggeworfen, Altersangaben gefälscht und Menschenmassen geschleppt, was das Zeug hält.

Aber Internetzensoren, linke Blockwarte, die Kahane-Stasi 2.0-Behörde und der Justizminister mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sind wie besessen auf der fieberhaften Suche nach Bürgern, die die Wahrheit aussprechen. Weisungsgebundene Staatsanwälte fertigen Anklageschriften wie am Fließband, und es gibt genügend linksgestrickte Richter, die willig Urteile über Patrioten vollstrecken, die sich von dem allgemeinen Willkommens-Wahnsinn nicht gleischschalten lassen wollen.

Des Kaisers neue Kleider gibt es aber nicht, er ist völlig nackt, genauso, wie die gesamte „Flüchtlings“-Industrie ihre Geschäfte auf einem gigantischen Betrug aufbaut, bei dem sich sehr viele Menschen die Taschen vollstopfen. Nicht wenige versuchen hierbei auch ihr auf den Verbrechen der National-Sozialisten beruhendes historisches schlechtes Gewissen zu beruhigen, indem sie allen Bedürftigen dieser Welt zu helfen versuchen.

Für den gemeinsamen Kampf der Patrioten im neuen Jahr gegen diesen Irrsinn hat Stürzenberger einen Traum:

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113 KOMMENTARE

  3. Was ist den jemand der sich hier mit diversen Identitäten anmeldet und abkassiert? Schmarotzer ist da noch viel zu harmlos!

  4. @Pedo Muhammad
    Die Polizei sagte sie haben den arabischen Artikel nur gemacht damit sie auch verstanden werden……
    Danach nahm er ein grosses Taschentuch und wischte sich die verweinten Augen trocken.
    —

  5. Wann kommen Anzeigen gegen
    Prediger des Mohammedanismus
    wegen Volksverhetzung und Gewaltaufrufen
    gegen Ungläubige / Christen und Juden?

    „Tötet die Ungläubigen wo immer auf sie stoßt.“

  8. Hoffentlich werde ich auch nicht verurteilt.

    Wenn durch undichtes Dach Wasser in die Wohnung eindringt und man bis zum Knöcheln durch die Wohnung waten muss,ist es immer unangenehm.
    Nur ein Vollidiot wird sich deshalb Gummistiefel kaufen um so das Problem aus der Welt zu schaffen. Was anderes kann man man von einem Vollidioten nicht erwarten.
    Anderseits bedürfe es keiner besonderen Intelligenz einen Dachdecker zu rufen, damit er den Dachschaden beseitigt.

    Apropos Dachschaden. Es gibt Menschen, darunter auch Politiker und Medien Berichterstatter die einen Dachschaden haben, ohne ein Dach zu besitzen.

    Aber was lehrt uns diese kleine Geschichte. Gummistiefel zu kaufen ist keine Lösung. Die einzige Lösung ist die URSACHE zu beseitigen.

    Aber nicht nur Dächer werden in Deutschland undicht. Manchmal rast ein Laster durch ein Weihnachtsmark, Manchmal werden Frauen auf einer Silvesterparty auf öffentlichen Plätzen sexuell belästigt – und nicht nur belästigt. Manchmal wird auch jemand erstochen oder sein Gesicht wird mit Schwefelsäure verunstaltet. Was tut einer – damit meine ich den mit den Gummistiefeln? Er stellt auf Ort des Verbrechen brennende Kerzen, und die Sache ist vergessen. Am Silvester stellt er (wie in Berlin vor dem Brandenburger Tor geschehen) für Frauen, die sich dort unsicher fühlen ein Beduinenzelt, wohin sich diese Frauen vor den Testosteron gesteuerten Besuchern zurückziehen können. Psychologisch geschultes Personal stellt er den verängstigten Frauen selbstverständlich auch zur Seite. Auch mit Rat, steht er den Frauen zur Seite. Abstand von einer Armlänge beseitigt diesen Problem und nimmt den Frauen ihren ihre Ängste weg. Damit sich auf den Weihnachtsmärkten die Sache mit dem Laster nicht wiederholt, stellt er dort Betonklötze oder riesige Tonnen mit Wasser und die Sicherheit der Marktbesucher ist gewährleistet.

    Nur für die Fälle mit der Messerstecherei, Schwefelsäure Attacken, dem Schubsen vor die einfahrende S- Bahn, da weiß auch dieser Gummistiefelträger kein Rat. Oder doch? Klar. Man soll über solche Fälle möglichst nicht berichten und wenn, dann ohne den Namen des Verursacher zu nennen, um nicht Panik in der Bevölkerung zu schüren und diese Verbrecher nicht unter Generalverdacht zu stellen. Die Bezeichnung ein Mann, oder der Mutmaßlicher Täter genügt.

    Wie man sehen kann, der Gummistiefelträger weiß immer ein Rat und deswegen wählen wir ihn immer wieder.

  9. Weil man Angst hat, mit „Volksverhetzung“ zu scheitern, verurteilt man Stürzenberger zu „geringfügiger Volksverhetzung“. Heißt das, daß er nur drei oder fünf Personen verhetzt hat?

    Wenn man jeden verknacken würde, der andere Personengruppen als „Schmarotzer“ bezeichnet, dann wäre es ziemlich leer auf Deutschen Straßen.

    Wenn man zugespitztes Werturteil, was andere falsch verstehen könnten, nicht mehr abgeben darf, dann wandelt sich unsere Justiz zur Konjunktivjustiz, in dem Sinne, daß jemand verhetzt werden könnte. So pervertiert man unsere Gesetze und unsere Justiz. Das ist die Aushebelung der Meinungsfreiheit und der fließende Übergang zu Gedankenverbrechen, dem Blockwart und Stasi 2.0 – fertig ist die Gesinnungsjustiz.

  10. Alles nicht so schlimm!!!

    Hier die Vornamenstatistik des münchner Standesamtes 2016, veröffentlicht auf der Webseite der Landeshauptstadt München:

    http://www.muenchen.de/media/aktuell-2016/beliebtevornamen.pdf

    Kein einziger fremdländischer, bzw. mohammedanischer Vorname dabei.

    Der subjektive Eindruck, den man auf den einschlägigen Kinderstationen gewinnt, ist nichts anders als hysterische „Schwarzseherei“ … ist doch alles in Ordnung, wie man sieht …

  12. # sauer11mann 2. Januar 2018 at 09:38

    Da wird nie etwas kommen. In Deutschland treibt eine Gesinnungsjustiz ihr Unwesen. Ein Rechtsanwalt hat das vor ca. 10 Jahren schon gut beschrieben, lies es dir einfach mal durch:

    http://www.bjoern-clemens.de/pdf/gesinnungsjustiz.pdf

    Diese Ausführungen sind ca. von 2007. Der heutige Bundeszensurminister Maas hat da sicherlich schon ursächlich irgendwie mitgewirkt. Der Anwalt bringt die juristische Perversion gut auf den Punkt. Wenigstens einer aus der Anwaltschaft, der damals noch am Rechtstsaat festhielt.

  13. Herr Stürzenberger ist zu bewundern, ein Vorbild an Scharfsinn, Tatkraft und Vaterlandsliebe.
    Mögen viele ihm nacheifern.

  15. Sein Englisch ist herrlich lustig 😀 Nichts gegen Stürzi, ich mag den jungen ohne Ende !
    Aber dieses Video ist einfach witzig 😀

  16. Dieser ELENDIGE Gummi-Denunziations-Paragraph, der nichts anderem dient, als der staatlichen Unterdrückung freier Meinungsäußerung und TATSACHENBENENNUNG , und damit STAATLICHER WILLKÜR muss auf der Stelle abgeschafft werden.

    ES REICHT.

    Wer – gleich in welcher Form (!) – zensiert, und die FREIE (!!) Meinungsäußerung behindert oder unterdrückt, ist ein VERFASSUNGSFEIND und FASCHIST.

    Auf diesen MINIMALKONSENS sollten wir uns ALLE verständigen, denn ansonsten ist das, was wir „Demokratie“ nennen, TOT.

    Das gilt für Herrn Stürzenberger, Frau Beatrix von Storch, und JEDEN ANDEREN ebenso.

    Dazu auch ein wunderbarer Artikel von Angelika Barbe (CDU) an Wolf Biermann (Zensur-Sympathisant) im Cicero.

    https://www.cicero.de/index.php/innenpolitik/offener-brief-an-wolf-biermann-von-politischer-kultur-kann-hierzulande-keine-rede-sein

  17. „Der kanadische Blogger Vlad Tepes unterhält sich mit PI-NEWS Autor Michael Stürzenberger (Video mit deutschen Untertiteln) über den Prozess vom 8. Dezember des vergangenen Jahres am Amtsgericht Duisburg, in dem er wegen „geringfügiger Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe von 2400 Euro verurteilt wurde. Er hatte alle unberechtigten Asylbewerber als „Schmarotzer“ bezeichnet. Stürzenberger legte gegen das Urteil selbstverständlich Berufung ein.“

    Da steht, dass Tepes zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, wogegen Stürzenberger Berufung einlegte. Das geht doch gar nicht, also schleße ich auf einen Bezugsfehler. PI zum Mitdenken, hehe…

  18. @ Poli Tick 2. Januar 2018 at 09:51
    “ nichts anders als hysterische „Schwarzseherei“ … ist doch alles in Ordnung, wie man sieht …“

    mohammedaner verbaseln gerne ihre papiere, wie man weiss,
    ooooder deutsche aemter deklarieren neugeborene gleich als > 18jaehrig,
    wegen einsparung der sonst noetigen mufl-sonderbetreuung.

  19. Pedo Muhammad 2. Januar 2018 at 09:24

    ‚Polizei stellt Strafanzeige (Volksverhetzung) gegen Beatrix von Storch‘

    http://m.spiegel.de/politik/deutschland/koelner-polizei-stellt-strafanzeige-gegen-beatrix-von-storch-a-1185793.html

    Das ist an Rekereien im Kalifat Al-Laschet kaum zu überbieten!

    Ausgerechnet die Kölner Polizei, Symbol des Staatsversagens per se, „muss nun“ eine Anzeige erstatten. Exakt diese Kölner Polizei hat vor 2 Jahren islamische Gruppenvergewaltigungen an ungläubigen deutschen Frauen zugelassen, unter Augen von RekerschergInnen, die nichts unternahmen und sogar noch in den Notrufzentralen die ungläubigen Opfer verbärbelhöhnten!

    Und was macht diese verkommen, SPD-Polizei der Moscheestadt Köln? Sie zeigt die europäische Bürgerrechtlerin Beatrix von Storch wegen „Volksverhetzung“ an obwohl Beatrix von Storch einen auch durch Armlänge-RekerInnen nicht zu leugnendes Totalversagen der Kölner SPD-Polizei klar benannt hat!

    Ist es jetzt schon strafbar zu sagen, die Reker sei nackt?

    Das FDJ-Blutrautenregime hat der sowjetische Regimekritiker Alexander Solchenizyn einst so beschrieben:

    “Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert”

    Genauso handeln die Reker-SchergInnen der Moscheestadt Köln, dem verkommensten Symbol des sozialdemokratischen Völkermordes!

    2020 – Kölner Dom wird StudienabbrecherIn-Claudia-Fatima-Roth-Blutrautenmoschee mit täglicher Vergewaltigung auf dem Umvolker-Beck-Platz, der ehemaligen Domplatte!

  20. Im übrigen sei auf folgendes hingewiesen:

    Es gibt keinen Straftatbestand „geringfügige Volksverhetzung“. Entweder der Straftatbestand (was immer man von diesem staatlichen Willkür-und-Denunziations-Instrument halten mag) ist erfüllt, oder er ist es nicht.

    Ein „bisschen“ gibt es nicht.

    Allein schon diese SCHWACHSINNIGE „Verurteilungs-Legitimations-Begründung“ zeigt mehr als deutlich, daß es sich hier um ein staatliches Repressionsinstrument handelt, welches zu verfassungswidrigen Zwecken, namentlich der Volks-KNECHTUNG eingesetzt wird.

    Das MUSS aufhören. Auf die STRASSE mit euch ALLEN, die ihr euch DEMOKRATEN und FREIHEITSLIEBENDE nennt, um den ZENSURISTEN und ihren WILLKÜRBÜTTELN die FREIE (!!) Meinung zu geigen.

  22. Deutsche Politiker, die auf reale, katastrophale Mißstände zu Lasten der einheimischen Bevölkerung hinweisen, in den sozialen Medien zu sperren und von der Polizei anklagen zu lassen ist eine unglaubliche Unverschämtheit! Dieser verantwortliche Justizminister Maas, der hier glaubt Meinung verbieten zu dürfen, ist eine Schande für Deutschland und unsere Demokratie und muss auf der Stelle zurück treten.

  23. Ich verstehe das Urteil so, dass Herr Stürzenberger gegen ein „geringfügiges Volk“ gehetzt hat.

    Insofern ist es ja wenigstens ein halber Sieg. 😉

  24. Polit222UN 2. Januar 2018 at 10:15
    Das MUSS aufhören. Auf die STRASSE mit euch ALLEN, die ihr euch DEMOKRATEN und FREIHEITSLIEBENDE nennt, um den ZENSURISTEN und ihren WILLKÜRBÜTTELN die FREIE (!!) Meinung zu geigen.

    ++++++++

    Der Deutsche ist zu satt ❗

  25. Eurabier 2. Januar 2018 at 10:14

    Absolute Zustimmung.
    Das Gesamtverhalten der Polizei in Köln erscheint nach der Anzeige gegen eine Meinungsäußerung eines Volksvertreters in einem ganz anderen Licht.

  26. Das ist einen eigenen PI-Artikel wert:

    Schwarzer Mob verletzt Polizistin in Frankreich schwer, hier das Video:
    https://www.youtube.com/watch?v=NKec2wxnoDI
    Da sind Hunderte Schwarzer auf der Strasse, die als Mob Polizisten attackieren. Dazu wird skandiert „allumez le feu“, also: Zündet sie an.

    Sowie dazu dieser Artikel:
    https://www.blick.ch/news/ausland/macron-verurteilte-den-angriff-als-feige-lynchjustiz-pruegel-attacke-auf-franzoesische-polizisten-an-silvester-id7791307.html

    In solchen Gebieten hat der Rechtsstaat aufgehört zu existieren. Das sind dann genau so aus wie in den Herkunftsländern dieser Verbrecher, wo Lynchjustiz und Strassengewalt normal sind.

  27. Marija 2. Januar 2018 at 10:16

    Deutsche Politiker, die auf reale, katastrophale Mißstände zu Lasten der einheimischen Bevölkerung hinweisen, in den sozialen Medien zu sperren und von der Polizei anklagen zu lassen ist eine unglaubliche Unverschämtheit! Dieser verantwortliche Justizminister Maas, der hier glaubt Meinung verbieten zu dürfen, ist eine Schande für Deutschland und unsere Demokratie und muss auf der Stelle zurück treten.


    „Jeder, der Gewalt zu seiner Methode gemacht hat, muss zwangsläufig die Lüge zu seinem Prinzip erwählen.“

    Alexander Solschenizyn, 1918-2008

  28. „Ggeringfügiger Volksverhetzung“

    „Gnädige Frau,
    ich machse jetzt geringfügig schwanger,
    awwer bloß e bissl!“

    „Sie sind ja ein geringfügiger Lump!“

    „Geringfügige Volksverhetzung“…
    „Nun bezahl´ das, und mach´ keinen Aufstand, es ist ja nur geringfügig!“

    Versucht die Richterin, sich geringfügig herauszuwinden,
    indem sie eine geringfügige Brücke baut,
    damit man das Maul hält?

    …do mussma doch e bissl!…
    …do komma doch e bissl!…
    …Jesses nee…
    do mussma doch e bissko

  31. Frage 1 an den „Staat“ zum Video: Wie wurde die linke „Gegendemonstrantin“ vom Staat bestraft, die sie offenkundig – laut Míchael – eine Anzeige mit einer Lüge (Michael habe gesagt, dass alle Ausländer Vergewaltiger wären) einbrachte ?

  32. Während nun (heute ist erst der 2. Januar, nach Rekers Armlängen-Zeitrechnung noch ohne Zwischenfälle) bislang wenig über sexuelle Gewalt an ungläubigen deutschen Frauen berichtet wird, häufen sich die nicht zu unterdrückenden Meldungen über „Jugendliche“ und „Männer“, die in der Silvesternacht gezielt die Polizei, auch die Rekertruppen im Kalifat Al-Laschet, angegriffen haben.

    Da auch dieses Phänomen bis 2014 hierzulande im Gegensatz zu Frankreich unbekannt war, stellt sich dem kritischen Steuerzahler die Frage, welche „Jugendlichen“ und „Männer“ denn da gegen die Polizei vorgegangen sind und warum die Polizei nicht mit entschiedener Härte reagiert hat!

    Wird Beatrix von Storch dann im Januar 2019 in das Integrationslager Ehrenmordfeld interniert werden, sollte sie am Neujahrstag posten, welche „Jugendlichen“ und „Männer“ da Intifada Colonia gespielt haben?

  33. OT

    Ich muss mal was loswerden … also was man uns in Sachsen wieder als „Innenminister“ zugemutet hat, ist in Worten eigentlich nicht mehr fassbar. Ein Dr. der Philosophie, noch dazu unter Plagiatsverdacht …. und von „innerer Sicherheit“ überhaupt keine Ahnung hat. Was soll das bloß werden?

    Roooland, du hast die Haare schön … du hast die Haare schön …

    https://de.wikipedia.org/wiki/Roland_W%C3%B6ller

    Hat sich kein Eunuche oder Hygienekontrolleur gefunden? Da kriegt man ja einen ungefähren Vorgeschmack auf das, womit uns im schlimmsten Falle Merkel auf Bundesebene wieder bestraft.

    So eine Ministerausschreibung auf Bundesebene wird ungefähr so lauten:

    Bundesminister_In (m/w/sonstiges) gesucht
    Sie können nachweislich nichts?
    Sie können dumm schwafeln?
    Sie haben genügend (Aus)sitzfleisch?
    Sie haben den Dr.-Titel gefakt?
    Dann bewerben Sie sich bei uns!

    Anschrift: Kanzleramt, Berlin, Platz des Kalifats

  34. #HatteDasOpferGutmenschlichGewählt 10.26

    Die „Franzosen“ verstehen was von FEUER und WERK, und leisten ganze Arbeit.

    Vielleicht saß ja Monsieur Le President höchstpersönlich auf der Ehrentribüne?

    Die Vorgänge in Frankreich – inklusive Lynchjustiz – eines Migranten-Mobs (BARBAREN !!!) bedürfen keiner Kommentierung mehr. Die Demokratie ist am Ende, wenn die Bürger nicht endlich aufwachen.

  35. Ich emfinde das Urteil „Wegen geringfügiger Volksverhetzung“ einfach immer wieder amüsant.
    Das war doch nur der Versuch überhaupt eine Verurteilung zu erreichen.
    Das sich ein Gericht für solches nicht zu schade ist, ist blamabel.
    So wie für Gäste der Kanzlerin immer neue und alte Gründe gefunden werden, sie nicht zur Verantwortung ziehen zu müssen, so werden wir uns darauf einstellen dürfen, immer öfter solche Lachnummern als Urteilsbegründung zu finden. Da hofft ein Richter oder eine Richterin wohl darauf, bei so einem „Schonurteil“ in der nächsten Instanz Milde und Gehör zu finden.

  36. Dänemark schickt Schwedens Goldstücke nach Deutschland

    „Am Mittwoch etwa geriet so ein 22 Jahre alter Iraker in die dänische Kontrolle
    in Rödbyhavn. Der Mann kam von der Fähre aus Deutschland und wollte zurück
    nach Schweden, wo er bereits einen Asylantrag gestellt hatte.
    Die schwedischen Papiere erlaubten aber keinen Transit durch Dänemark.
    Noch im Terminal brachten die dänischen Polizisten den Mann zurück auf eine Fähre
    nach Deutschland. Gleichzeitig informierten sie ihre Kollegen von der Bundespolizei
    in Puttgarden. „Die Kollegen haben den Mann bei der Einreise in Empfang genommen“,
    http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Schleswig-Holstein/Nachrichten-Schleswig-Holstein/Vogelfluglinie-wird-zur-Sackgasse-Vogelfluglinie-wird-zur-Sackgasse

    „Dort wurden seit Einführung der Grenzkontrollen im September 2015
    mehr als 100000 Personen an den fünf Grenzübergangsstellen gestoppt.
    >>>> Im Durchschnitt halten die Dänen täglich 20 bis 40 Personen
    >>>> ohne gültige Papiere bei der Einreise an.“

  38. Frage 2: Worauf begründet die Staatsanwaltschaft die Annahme, dass es sich bei Gegnern des Islams um „Faschisten“ handle, zumal es der Islam ist welcher faschistisch ist ? (Denkverbietend mit bis zur Todes“strafe“ bewehrten Gesetzen)

  39. #Eurabier 10.31

    KK…….will Karren an die Wand….

    Für mich sind die alle GEISTESKRANK ! Die „leben“ in einer Welt, die es gar nicht gibt. Zu Risiken und Nebenwirkungen frag deinen Psychiater und Anstaltsleiter mit Zwangsjacken-Expertise.

  40. @Eurabier 10:14

    … Exakt diese Kölner (nennem wir sie mal:)Polizei hat vor 2 Jahren islamische Gruppenvergewaltigungen an ungläubigen deutschen Frauen zugelassen https://quran.com/98/6-7 -> als Sex Sklaven 4/3, 24, unter Augen von RekerschergInnen, die NICHTS unternahmen …

    Doppel Bingo! 🙂

  41. Frage 3 an die Staatsanwältin: Welche unabhängige Untersuchungsquelle können sie vorweisen, dass MEHR als 1 bis 2 Prozent der Asylbewerber schutzberechtigt sind ?

  43. Verkehrte Welt:

    Im Iran Gewalt gegen den Islam, in Deutschland für den Islam….

    Perverse Perser oder perverse Deutsch?

  45. Frage 4: Selbst wenn das nach Kriterien einer unabhängigen Org MEHR sind ist es dann nicht Angelegenheit der persöbnlichen Denkfreiheit diese Kriterien enger setzen zu dürfen ? Das frage ich mit dem Hintergrundwissen um den Islam und seine aktuelle Eroberungsstrategie mittels „Auswanderung/Flucht“ in Anlehnung an die damalige erste Hidschra, welche sehr rasch (beginnend nach bereits wenigen Wochen und „siegreich beendet“ nach nur wenigen Jahren) zu einem kriegerischen Offensivprojekt umgestaltet wurde.

  47. Fazit aus all den furchtbaren, und mittlerweile nicht mehr zählbaren, Vorkomnissen:

    Die GROKO-Parteien IMPORTIEREN – assistiert von Linksgrünen – ANARCHIE und BÜRGERKRIEG in unser Land, und die Mehrheit der komatösen Schlafmichel guckt zu.

    Und wer sich zu diesem Staatsterror öffentlich äußert, und diese Fakten benennt, wird dann wegen „Volksverhetzung“ angeklagt.

  48. Jeder, der nicht zum linksgrünen Schweinsgesindel zählt, ist automatisch ein Volksverhetzer!

  49. Ein bisschen schwanger —–und ein bisschen Volksverhetzung !!

    Sehr sehr witzig

    Unser Rechtssystem entwickelt sich immer mehr in Richtung Karnevalsverein

  52. #Eurabier 10.44

    Deutschland im reaktiven Modus

    Das kommt davon, daß langjährige Parteimitgliedschaft und parteiinterne Netzerke heute bei der KandidatenAUSwahl höher wiegen, als fachliche Qualifikation.

    Das kann man auch bei der größten Führerin aller Zeiten mehr als eindrucksvoll sehen. Und daß eine Partei – mehr oder weniger geschlossen – solches „Personal“ auch noch über mehrere Legislaturen hinweg verteidigt, schützt und unterstützt, anstatt es FRISTLOS zu „entlassen“, zeigt, daß Machterhalt und Pöstchenhuberei längst wichtiger sind, als alles andere.

    GEMEINSWOHL ? Bürgerinteressen ? —-> Interessiert keine S….. mehr !

  54. Polit222UN 2. Januar 2018 at 10:50

    Und jeder weiß dabei, dass das alles nur das Vorspiel ist.
    Jeder weiß, dass hier kurzfristig gewaltige gesellschaftliche Umbrüche kommen werden.

    Das ist wie ein Signal. Das Establishment bringt sich in Stellung.

    Selbstverständlich wird die AfD-Politik die Wahlen demnächst gewinnen. Aber um Deutschland es nochmal zurück zur echten Demokratie und Meinungsfreiheit schafft, zu einer friedlichen Gesellschaft-
    das sehe ich nicht mehr.

  56. Pedo Muhammad:
    Zur Anzeige der „Kölner Polizei“ gegen Beatrix von Storch: Am 13. Dezember sagte Peter Hahne bei Maischberger bekanntlich: „Es gibt in Berlin keinen Polizisten, der nicht die AfD gewählt hat.“ Auch in Köln dürften die Sympathien der Polizisten bei der AfD liegen. Wenn das Kartell jetzt geschlossen von der Kölner Polizei spricht, weiß man genau, wer dahinter steckt und wer nicht.

  59. HatteDasOpferGutmenschlichGewählt 11.05

    Demokratie lebt von ECHTEN (!) DEMOKRATEN, die – jederzeit- bereit sind, sie zu VERTEIDIGEN und für sie zu kämpfen !

    Demokratie „schützt“ sich nicht selber. Auch der“ liebe Gott“ wird sie nicht schützen. Das MÜSSEN all diejenigen, die sie haben WOLLEN, schon selber tun.

    Die entscheidende Frage ist: Wo sind diese „Demokraten“ in diesem Land ?

    Warten alle auf en FÜHRER? Oder wat is los………….?

  60. ha-be 2. Januar 2018 at 11:09

    Die perfekte Vorlage für die AfD zur Bayernwahl.

    Die brauchen jetzt ja nur zu plakatieren:

    AFD wählen – Damit die CSU hält, was sie verspricht……….

  61. #johann 11.19

    Das wäre in der Tat der VOLLTREFFER-SLOGAN.

    Regen Sie das doch bitte an, bei der AfD-Bayern. Können die sich darüber rechtzeitig den Kopf zerbrechen, bevor die Plakate in den Druck gehen…….

  63. @ha-be … 11:09

    … Man merkt deutlich, dass bald Wahlen in Bayern sind. Hermann will Altersprüfung für Flüchtlinge(? über 7 sichere Drittstaten Art 16a,2 GG -> Invasoren lt. Faschist allah https://quran.com/4/100-101 ) nordbayern.de/politik/herrmann-spricht-sich-fur-altersprufung-von-fluchtlingen-aus-1.7053215 Dobrindt will Asylleistungen kürzen br.de/nachrichten/csu-will-asylleistungen-kuerzen-100.html

    … viel zu spät, ihr gefährlichen Traumtänzer, bereits Hundertausende UNregistrierte Jihadi-Schläfer https://4/74-76, 8/39 in Europa breitgemacht

  64. Solche Rechtspopulisten
    Was sagt denn die Asyl-Industrie dazu?
    Ach so, wird nicht umgesetzt, ist nur für die Wahl…

    Andernfalls würde Bedford-Strohm wohl hosiannakampfbeten,
    Woelki um den Kölner Dom amokrudern.
    Ohne Moos nix los!
    Nächstenliebe! Feindesliebe! Für alle! Ausnahmslos!
    Wie uns das unser Herr Jesus Christus gelehrt hat!

    Aber nicht die „Nazis“!
    Nicht die „Nazis“!!!

  67. ha-be 2. Januar 2018 at 11:09

    OT:
    Man merkt deutlich, dass bald Wahlen in Bayern sind.
    Hermann will Altersprüfung für Flüchtlinge

    Die Altersprüfung für Flüchtlinge kommt Lichtjahre zu spät, man hätte diese vermeintlichen „Jugendlichen“ sofort bei ihrer Erstregistrierung auf ihr tatsächliches Alter überprüfen müssen.

    Zudem ist es jetzt „nur“ mit einer Altersprüfung nicht abgetan, es müsste noch vor der Altersprüfung ein Gesetz in Kraft treten dass den Betrug bei der Altersangabe etc. ahndet.

    Ist doch sonst nur ein geduldiger zahnloser Papiertiger den man noch vor der Wahl freilässt!

  68. Was soll der ganze Mist. Kritik wird verboten und Nazi Schlampe (Alice Weidel) ist ok?

    Prost Maaszeit

  71. @Blackbeard … 11:28

    Was soll der ganze Mist. Kritik wird verboten und Nazi Schlampe (Alice Weidel) ist ok?

    Prost Maaszeit

    Wieder ein Doppel Bingo! 🙂

  72. Ergänzung zum Neusprechdictionary:

    Aussprechen von linksGrün tabuisierter Wahrheiten: Geringfügige Volksverhetzung

  73. #Irminsul…………10.30

    Sie sollten sich glücklich schätzen, daß die nicht irgendeinen Salafisten oder Muslimbruder zum Innenminister ernannt haben. Ich nenne nur „Özoguz“……….und „CHEBLI“……als mögliche Alternativ-Kandidat_INNEN……..

    ………Am besten, ihr kauft euch schon mal alle den Koran und Gebetsteppiche, sowie einen Kompass, damit ihr in die richtige Richtung betet…………um nicht von der „Scharia-Polizei“ eingekerkert zu werden…..

    Vorsicht ist besser als Nachsicht.

    Inschallah.

  75. Volksverhetzung…in der DDR hieße das Staatsfeindliche Hetze.

    Dieser Paragraph wird jetzt sogar dazu benutzt Schwerstverbrecher zu decken.

    Die Kahane sieht nicht nur aus wie eine okkulte Stasihexe.

    Wir müssen den BRD Richtern klarmachen: Wenn das für euch schief geht werdet ihr im nächsten System keine Richter mehr sein sondern sie werden lebenslang im Arbeitslager sitzen und die Schäden abarbeiten. Wenn sie Glück haben…

  76. So kümmert sich der ‚BRD‘-Politabschaum um echte Deutsche Christen, die im (islamischen) Ausland widerrechtlich monatelang eingesperrt werden:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article172084052/Sigmar-Gabriel-In-Tuerkei-inhaftierter-Pilger-kritisiert-nach-Freilassung-Aussenminister.html

    Aber wenn ein deutschenhassender K***nucke völlig zurecht inhaftiert wird schreien diese abartigen Volksverräter Zeter und Mordio und sämtliche systemabhängige Journaille bläst ins gleiche Horn.

  79. Polit222UN 2. Januar 2018 at 11:13

    Richtig, Demokratie und Gesellschaft gibt es nicht umsonst.
    Und momentan dominieren die Feinde der Demokratie. Und die Gesellschaftszerstörer, die mit einem Sozialexperiment ein neues Land schaffen wollen, allen voran Angela Merkel.

    Warum so viele Menschen da mitlaufen und sich durch Wahl von Merkel mitschuldig machen und aktiv an der Zerstörung Deutschlands und am Leid ihrer Mitmenschen beteiligen- ein Rätsel.

  80. @joke … 11:32

    Ergänzung zum Neusprechdictionary:

    Aussprechen von linksGrün tabuisierter Wahrheiten: Geringfügige(?) Volksverhetzung

    … meine Freundin ist auch nur ‚geringfügig‘ schwanger! 🙂

  83. @ Pedo Muhammad 2. Januar 2018 at 11:36

    … meine Freundin ist auch nur ‚geringfügig‘ schwanger!

    Gratuliere. Wie habt ihr das denn geschafft?

  84. Meiner persönlichen Einschätzung nach ist die Vernichtung Deutschlands und Frankreichs sowie sukzessive Europas durch muselmanische Masseninvasion ein von mächtigsten Kreisen durchdachter und bis ins Detail geplanter Akt zur Herstellung einer völlig neuen Weltordnung.
    Wer die brutalen Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Sanitäter in der Silvesternacht, das ganzjährige Morden und Vergewaltigen ausschließlich einheimischer Frauen und jedes weitere barbarische Verhalten dieser „schutzsuchenden“ Männerhorden registriert, weiß doch ganz genau, daß es sich um kriegerische Handlungen gegenüber den Aufnahmeländern handelt.
    Sich an solchen Pappfiguren oder Hochfinanz-Marionetten wie Merkel oder Macron abzuarbeiten, ist müssig. Das ganze System wirkt bei dieser Selbstvernichtung mit, von den Politkaspern über den Justizapparat, von den Mainstream-Medien bis zum Präsidenten der Ärztekammer, von den christlichen Amtskirchenvertretern bis zu den Asylprofiteuren der Wohlfahrtsverbände.

    Alle, alle, wirklich (fast) alle wollen uns Scheiße als Nutella andrehen!

    Falls irgendjemand hier im Forum eine nachvollziehbare Erklärung anzubieten hat, um welche verborgenen Mächte es sich dabei handeln könnten, wer vom Untergang Europas profitieren könnte, bitte ich, diese mitzuteilen. Mein Verstand reicht leider nicht, diesen Wahnsinn zu begreifen.

    Albtraum Europa…

  85. Blackbeard
    2. Januar 2018 at 11:42
    @ Pedo Muhammad 2. Januar 2018 at 11:36

    … meine Freundin ist auch nur ‚geringfügig‘ schwanger!

    Gratuliere. Wie habt ihr das denn geschafft?
    ++++

    Vielleicht nur 1/2 reingesteckt?

  86. Die Politische Volkserziehung zur Umvolkungs Akzeptanz
    geht in diesem Jahr genau so weiter,wie es in 2017 war.
    Alles unter dem Motto:
    „Strafe einen und erziehe Hunderte“!
    Egal ob solche Anzeigen begründet sind oder nicht,es wird schon irgendetwas beim naiv Bürger hängen bleiben.

  87. @Polit222UN

    Danke für Deine absolut plausible Antwort, dieser Erklärungsansatz überzeugt mich vollkommen. Nach Deiner Auffassung wären dann allerdings sowohl wir „letzten Patrioten“ als auch die muselmanischen Invasoren „opfer“ dieser Hochfinanz-Strategie. Fällt mir ein bißchen schwer momentan, mich mit Barbaren in einer Opfergemeinschaft anzusiedeln. Ansonsten bietest Du eine umfassende und nachvollziehbare Aufklärung, wie aus Puzzleteilen zusammengefügt erscheint ein Gesamtbild, ich danke Dir dafür.
    Es müsste doch noch neben den regelmässigen PI-Lesern noch viel mehr Menschen geben, die in der Lage sind, dieses Bild zu sehen und zu erkennen.

    Eine Frage hätte ich allerdings abschließend: Das ehemalige Bildungsniveau unserer Gesellschaft, das geistige Potential, die Innovationskraft…alles wird untergehen, verschwinden…aus dem Morgenland wächst da außer Moscheen-Architektur nichts nach…ist alles schon so digitalisiert und automatisiert, daß die Hochfinanz auf menschliches Know-how verzichten kann? Back to the future…vorwärts ins Mittelalter?

  88. Liebe Patrioten,

    ist der Selbsthass der Linksextremisten nicht geradezu faszinierend?

    Jetzt mal Butter bei die Fische: normalerweise muss man Steuern und Sozialversicherungen zahlen, es kann schließlich viel passieren im Laufe des Lebens: Arbeitslosigkeit, Unfall oder Krankheit und Arbeitsunfähigkeit, im Alter dann Rente und später dann sogar noch Pflegefall. Dafür zahlen wir nicht gerade wenig Steuern und Pflichtversicherungen in Deutschland. Das hat seinen Sinn und ist richtig und wichtig. Auch für den sozialen Frieden!

    Die Leistungen dieser Versicherungen sollten so beschaffen sein, dass im Versicherungsfall niemand kriminell werden muss und ein Auskommen hat. Das kann aber nur funktionieren, so lange das Verhältnis von Einzahler und Versicherungsfälle nicht völlig grob gekippt wird.

    Mit den Geld- und Glückssuchenden, die auf dem Asyl-Joker zu Millionen einreiten wollen, kann das aber nicht gut gehen. Dass ausgerechnet diejenigen, bei denen beispielsweise wohl ein gut Teil der Arbeitslosigkeit zu vermuten sein könnte, glauben, dass Bezüge von Arbeitslosengeld oder Hartz4 Geld solide Stand halten können, wenn die ganze Welt zum Deutschland melken kommen wollen möchte, das ist irgendwie grotesk.

    Nur wenige Linke haben das richtig erkannt. Beispielsweise Frau Wagenknecht, wofür sie dann auch schwer angegriffen wurde von uneinsichtigen Genossinnen und Genossen:
    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_82541494/sahra-wagenknecht-fordert-neue-fluechtlingspolitik-von-linken.html
    Bei der Nummer mit den Ankern, gehe ich übrigens keinesfalls mit. Da habe ich eine andere Meinung dazu. Denn die Nummer mit den so genannten Ankerburschen wird ja allzu offensichtlich längst durchgezogen, wobei auch raus gekommen ist, dass sich so manche „MUFL“ „Minderjährigkeit“ als Lüge erwies.

  90. @ Polit222UN 2. Januar 2018 at 13:04

    Ja, das mit dem Ungleichgewicht bei der Krankenversicherung habe ich auch kürzlich mal gelesen. Umgekehrt soll das nämlich nicht so funktionieren.

  91. Polit222UN 2. Januar 2018 at 12:11

    Danke Dir auch für Deine offenen Worte. Und den mil.-ind.-Komplex gibt es ohne Zweifel.
    Wie auch die Schwächung von Gemeinschaften sicher auch politisches Ziel ist.

    Allerdings bezweifele ich einen großangelegten Plan.
    Denn was gerade in Europa ansteht- ist Destruktion, soziale Unruhen und wirtschaftlicher Niedergang.

    Davon „profitiert“ keine große Interessensgemeinschaft, im Gegenteil.
    Auch die supranationalen Konzerne werden bei den zukünftigen Prozessen erheblich Federn lassen.

    Auch der Zeithorizont spricht dagegen- die Experimente hier werden jahrzehntelange Folgen haben, die Konzerne planen heutzutage aber eher kurzfristig.

  92. Es wird Zeit das wir alle ausschaffen, ohne Ausnahme. Dann gibt es solche Prozesse nicht.

    @Deali, 09:24:
    Es wird Zeit dass sich die Träger des Staatswesens (Beamte, Richter und Angestellte im öffentlichen Dienst) ernsthaft ihrer Verantwortung bewusst werden.

    Diese sogenannte Mittelschicht hat in weiten Teilen noch nicht begriffen welche Entwicklungen in der BRD derzeit statt finden.

    Jetzt haben sie es noch in der Hand. Zu spät sein wird es jedoch sobald Deutschland in die sogenannten Vereinigten Staaten von Europa aufgehen. In einen gesellschaftlichen Moloch, der nur noch totalitär zu regieren sein wird. Mit einer Obersten Herrscherin Merkel.

    Diese Mittelschicht muss jetzt aus ihrem Wolkenkuckucksheim mit eingebauten Privilegien geholt werden.

    Keiner soll später sagen er hätte von nichts gewusst.

  93. @Schweinskotelett

    Danke für Deinen Beitrag. Der etwas weiter oben stehende Kommentar von „Polit222UN“ könnte hilfreich sein, den ganzen düsteren Wahnsinn um uns herum etwas aufzuhellen.
    Wenn es tatsächlich um die Zerschlagung unserer Solidargesellschaft geht, um die Entsolidarisierung, um die Vereinsamung des Einzelnen, um die Zerstörung unseres ehemals funktionierenden Sozialsystems, dann sind „die Linke“ und die „Antifa“ nichts weiter als blind-blöde Trottel der Hochfinanz-Strategie…von Frau Wagenknecht und anderen Einäugigen unter den Blinden abgesehen.
    Bald wird es „Rechts oder Links“ nicht mehr geben. Dann gibt es nur noch die Aufgewachten und die Langschläfer.
    Die Aufgewachten können noch handeln, viel Zeit bleibt nicht…

  94. @Dein Nachbar, 13:13:

    …die Linke“ und die „Antifa“ nichts weiter als blind-blöde Trottel der Hochfinanz-Strategie…

    Das ist es auf den Punkt gebracht.

  95. Danke für Ihre Aufklärungsarbeit über den Islam. Gott beschütze Sie Herr Stürzenberger. Danke

  96. #Dein Nachbar 13.13

    Ja so ist es. In Wahrheit haben wir einen KRIEG REICH vs. ARM.

    Der Migranten-Tsunami, und der „Kampf gegen Rechts“ sind lediglich INSTRUMENTE…..

    Dummerweise sind die LINKSGRÜNVERBÖDETEN – aufgrund geistig beschränkter Kräfte – nicht in der Lage, das zu kapieren. Stattdessen „kämpfen“ sie täglich gegen die „Nazis“, während im Hintergrund die Mohammedaner (ihre „MultiKulti-Freunde“…..hihi) schon feixend die Messer wetzen….

    Schaut euch (falls interessiert) dieses Video der – wunderbaren – Brigitte Gabriel (aus dem Libanon stammend) an:

    https://www.youtube.com/watch?v=4gc-z52ysRk

    Und noch viele andere, die ihr von ihr auf youtube findet. Das sollten auch mal die „verdämlichten“ Linksgrünen tun………..falls sie an ihrem – verkorksten- Leben hängen……;-)

  97. HatDasOpferGutmenschlichGewählt 13.11

    Sie täuschen sich. Soziale Unruhen, Destruktion, etc……….sind beabsichtigt. Denn nur schwache und konfuse Gesellschaften, können sie von außen unter Kontrolle bekommen. Das sind langfristig angelegte Prozesse, da so etwas nicht von heute auf morgen geht.

    Kurzfristige Zeithorizonte mögen bei irgendwelchen DEALS von Bedeutung sein, aber nicht bei derart grundlegenden STRATEGIEN……..

    Es läuft genau darauf hinaus, was ich oben beschrieben habe.

    Man kann nur hoffen (glaube ich derzeit aber nicht), daß die Linksgrüngestörten den Braten in letzter Sekunde noch riechen (zusammen mit ihren scheinheiligen, pädophilen Christenverrätern).,…..

    Ansonsten wird hier – das ist längst überall zu SEHEN, selbst für hochgradig Blinde und Taube – alles vor die Hunde gehen……….in – für die meisten heute – noch – unvorstellbaren Szenarien…..

  98. „Geringfügige Volksverhetzung“

    Und die Richter_In war ein bisschen Schwanger?
    :mrgreen:

    Entweder, man ist schuldig, oder man ist es nicht. Punkt.
    Es sei denn, es handelt sich bei einer Gerichtsverhandlung um einen Politischen Prozess und der Delinquent hat schuldig zu sein, koste es, was es wolle.

    Und hier gehts zum Faktencheck…

    https://www.duden.de/rechtschreibung/Schmarotzer

  99. @Nicht die mama:
    Das ist die Taktik der scheibchenweisen Verunglimpfung und grundlosen Dauerbeschuldigen mit dem Zweck den Gegner zu zermürben und ihn Stück für Stück zu kriminalisieren.

    Das Ziel dieser regimetreuen Vertreter des jur. Apparates ist es den politischen Gegner zu vernichten und nach aussen soll es so aussehen als würde alles mit rechtsstaatlichen Mitteln geschehen.

    Die im Amt und Würden stehenden sind ihrer obersten Dienstherrin weisungsgebunden und unterliegen zudem noch der Illusion der “passenden” Gesinnungsethik.

    Von diesem hohen Ross brauchen diese Herrschenden nicht abzusteigen, denn es gibt aus ihre Sicht ja nichts höheres als ihre Gesinnung.

  100. „Volksverhetzung“ ist ein Vocabular was von den links/grünen/roten Volksverhetzern erfunden wurde um andere Meinungen zu unterdrücken. „Wiki schriebt: Volksverhetzung ist gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert.“

    1. Hat B.v. Storch niemanden zu etwas aufgestachelt oder zu Gewalt aufgerufen.

    2. Wenn man diese Definition von Wiki wörtlich nehmen wollte, müssten ARD/ZDF, alle links/grünen/roten Volksverhetzer auch angezeigt werden. Beispiele: AfD – Rechtspopulisten, Rechte, Faschisten, AfD Wälhler – Bodensatz der Gesellschaft, eine Schande für Deutschland, – Grüne Politiker laufen hinter Plakaten her „Deutschland verrecke“, „Deutschland du mieses Stück Scheiße“ die Beispiele liesen sich unendlich fortführen.
    Wer wie die Linksfaschisten gegen die AfD demonstriert, deren Autos anzündet, AfD-Mitglieder ernstlich verletzt und vor Mord nicht zurückschreckt – ist kein Volksverhetzer sondern ein Linksterrorist und Linksfaschist.
    1933 hat es ganau so angefangen, wehred den Anfängen. Jagt dieses Pack zum Teufel.

  101. Menschen oder gemeinhin Wesen, die – ohne tatsächliche Not und aus Vorsatz – auf Kosten ihrer Umgebung existieren, ohne dieser dafür etwas zurückzugeben und ohne Bemühen, diesen Zustand etwa durch eigene Arbeitsaufnahme zu beenden, werden gemeinhin als „Schmarotzer“ oder auch als „Parasiten“ bezeichnet. Das ist weder volksverhetzend, noch greift dafür der Straftatbestand der Beleidigung oder der üblen Nachrede, da mit zwar drastischen, dennoch aber zutreffenden Worten aufgrund eines anzutreffenden „chronischen“ Verhaltens lediglich das beschrieben wird, was vorhanden ist.

    Ein Straftatbestand einer „geringfügigen Volksverhetzung“ müßte hingegen erst geschaffen werden. Solche „Urteilsbegründungen“ sind angesichts der kritisierten Wortwahl Stürzenbergers geradezu lächerlich und beweisen lediglich einen Notstand an Argumenten seitens des betreffenden Juristen, der offensichtlich aus Not, den von ihm verfaßten Unfug begründen zu können, auf solcherlei Winkelzüge verfällt. Früher nannte man so etwas einen Winkeladvokaten.

    Dennoch gilt der Grundsatz, daß das bei vielen als von Rot-Grün hochgezüchtete „Kalifat“ verrufene NRW nicht Bayern ist, wie wir dies anhand der neuesten politischen Ausfälle der vormaligen „Jäger-Behörde“ alias NRW-Polizei, Ableger Köln, gesehen haben, in denen aus allzu durchsichtigen Gründen Frau von Storch von der AfD – nachdem diese es doch gewagt hat, die Herrschaften öffentlich zu kritisieren, nachdem selbige auf die Idee gekommen waren, sich bei öffentlichen Verlautbarungen statt der Amtssprache Deutsch des Arabischen zu bedienen – aus ähnlichen „Gründen“ wegen „Volksverhetzung“ angezeigt worden ist, kaum daß das Jahr zwei Tage alt ist.

    Die DDR ist, samt Stasi, Spitzelgesetzen und Gesinnungsjustiz, wieder auferstanden und beginnt frech ihr Haupt zu erheben. Es wird Zeit, sie nun endgültig zu begraben, damit das, was an der früheren Bundesrepublik vor 1989, vor ihrer Unterwanderung, noch als freiheitlicher und demokratischer Rechtsstaat vorhanden war, wiederhergestellt werden kann.

  102. DieStaatsmacht 2. Januar 2018 at 14:29

    Korrekte Analyse unter unglücklich gewähltem Usernamen in diesem Zusammenhang

  103. Wenn es so einen Straftatbestand gar nicht gibt, dann kann das Urteil überhaupt nicht gültig sein. Richter zum Nachsitzen schicken.

  104. Die Bestellung eines „Zigeunerschnitzels“ wäre dann eine sehr geringfügige Volksverhetzung der kleinsten Kategorie.

  105. Der als „Volksverhetzungsparagraph“ bezeichnete §130 ist in seiner derzeitigen Anwendung das erste der Berliner Rassengesetze.

    Anwendbarkeit nur auf erkennbare Minderheiten

    Der § 130 StGB ist nicht anwendbar bei Anstachelung zum Hass gegen das deutsche Volk als ganzes. Am 15. Februar 2017 stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen ein Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg ein, der die Deutschen als „Köterrasse“ bezeichnet hatte. Zur Begründung hieß es, beim Straftatbestand der Volksverhetzung müsse es sich „um eine Gruppe handeln, die als äußerlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt“ und das sei bei „allen Deutschen“ nicht der Fall.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung#Anwendbarkeit_nur_auf_erkennbare_Minderheiten

  106. @ nicht die mama 2. Januar 2018 at 16:21

    “ Der § 130 StGB ist nicht anwendbar bei Anstachelung zum Hass gegen das deutsche Volk als ganzes. Am 15. Februar 2017 stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen ein Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg ein, der die Deutschen als „Köterrasse“ bezeichnet hatte. Zur Begründung hieß es, beim Straftatbestand der Volksverhetzung müsse es sich „um eine Gruppe handeln, die als äußerlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt“ und das sei bei „allen Deutschen“ nicht der Fall.“

    Ein m. E. klarer Fall von Rechtsbeugung, und das Ganze noch dazu aufgrund einer ohnehin, zumindest partiell, grundgesetzwidrigen „Rechtsprechung“ des § 130 STGB. Leider ist die notwendige Revision an der Stelle, mangels „Masse“ oder auch nur aufgrund fehlenden Interesses, bislang ausgefallen.

  107. @thomasEausF o.ä.:
    Zitat: Das ist die Aushebelung der Meinungsfreiheit und der fließende Übergang zu Gedankenverbrechen, dem Blockwart und Stasi 2.0 – fertig ist die Gesinnungsjustiz..Zitat Ende

    Wo steht das mit der Meinungsfreiheit? IM Grundgesetz. Was ist das Grundgesetz? Das Grundgesetz ( GG) ist die Verwaltungs-Richtlinie der Besatzungsmacht USA seit 1945 ( GG seit 1949) für Politiker des Besatzungsgebietes.

    Das GG ist nicht für die Einwohner oder Bürger Deutschlands gedacht- sondern nur für Politiker und Regierung. Die Einwohner und Bürger müssen sich nach ihren Landesverfassungen verhalten. In Hessen heisst das z.B. in Art. 11 Meinungs-und Pressefreiheit: Jedermann hat das Recht, sich frei und öffentlich zu äussern. Dieses Recht darf auch durch ein Dienstverhältnis nicht beschränkt werden und niemand darf ein nachteil widerfahren, wenn er es ausübt. Nur wenn die vereinbarte Tätigkeit einer bestimmten politischen,religiösen oder weltanschaulichen Richtung dienen soll, kann, falls ein beteiligter davon abweicht, das Dienstverhältnis gelöst werden. ( Art 10 gilt übrigen für die Wissenschft und kunst)
    Wenn ihr also Meinungsfreiheit meint, dann schau in Eure Landesverfassung. Nur Die ist für Euch zuständig.
    Nebenbemerkung: das GG kann man in der Pfeife rauchen, denn es ist mehrfach durch NICHT- paralmentarische Vorkommnisse entwertet worden.

  108. Warum nennt Stürzi die Asyltouristen nicht einfach „Parasiten“? Der Begriff kommt aus der Biologie und nennt so Organismen, die in einem Wirtskörper leben, ohne einen Gegenwert dafür zu bieten. Passt doch!
    😉

  109. @ dummprobier 2. Januar 2018 at 17:15

    „(…) Das Grundgesetz ( GG) ist die Verwaltungs-Richtlinie der Besatzungsmacht USA seit 1945 ( GG seit 1949) für Politiker des Besatzungsgebietes.

    Das GG ist nicht für die Einwohner oder Bürger Deutschlands gedacht- sondern nur für Politiker und Regierung. Die Einwohner und Bürger müssen sich nach ihren Landesverfassungen verhalten.“

    Hier geht es deutlich ersichtlich weniger darum, wie sich die Bürger gegenüber den Regierenden oder untereinander, sondern darum, wie die Regierenden sich gegenüber den Bürgern zu verhalten haben, was sie jedoch, wie die Maas’schen Zensurgesetze und andere Rechtsbrüche beweisen, immer weniger tun.

  110. Warum will ich weg von hier?
    Weil es ok ist, Deutsche- zu denen ich mich nun mal aufgrund meiner 4 deutschen Großeltern zählen muss- als Angehörige einer „Köterrasse“ zu bezeichnen und deren Heimat als „mieses Stück Sch…“.
    Ich darf es aber nicht wagen, Messerstecher oder Kopfabschneider auch nur mit verbalen Wattebällchen zu bewerfen.
    Die Verachtung, die man dem eigenen Volk entgegenbringt, ist geradezu grotesk und zutiefst abstoßend.
    Ich bereue es zutiefst, dass ich meine Arbeitskraft hier verausgabt habe und bin froh, dass mein Sohn nicht nur in einem freien Land Osteuropas studiert, sondern dort auch arbeiten wird. In einem Land, in dem er als Deutscher eine Wertschätzung erfährt, die hier als Rassismus oder Fremdenhass umgedeutet werden würde.

  111. @Dein Nachbar

    Ich stelle mir seit langem dieselbe Frage. Zumal ich nicht begreife, dass es so gut wie keine mahnenden Stimmen gibt. Politiker, Medien, Kirchen, Justiz und das Bildungswesen- alle ziehen an einem Strang in eine Richtung, die augenscheinlich in einem Abgrund endet.
    Teile und herrsche wurde hier von einigen als das zugrundeliegende Prinzip genannt. So soll eine von im Schatten wirkenden Marionettenspielern gewünschte Gesellschaftsordnung etabliert werden. Das Ende der Meinungsfreiheit lässt erahnen, wie die angestrebte Gesellschaftsordnung aussehen wird. In einer gefestigten Demokratie würden solche Pläne auf erbitterten Widerstand treffen. Aber bei uns kratzen sich diejenigen gegenseitig die Augen aus, die später gemeinsam leiden werden.
    Wer genau diese Marionettenspieler sein könnten, weiß ich nicht.
    Ich ahne nur, dass ihr Plan reibungslos zu funktionieren scheint. Teile und herrsche. Risse gehen inzwischen quer durch Familien und ehemalige Freundeskreise. Indem wir uns also gegenseitig die Augen auskratzen, werden die Marionettenspieler ihr Ziel erreichen, ohne sich auch nur die Hände schmutzig gemacht zu haben.

  112. Gemeint war wohl „Verurteilung WEGEN geringfügiger Volksverhetzung“, was immer dieses Blödsinnsurteil bedeuten soll. Vorsicht vor allgemeiner sprachlicher Verluderung und Verhunzung hier auf pi, diese haben wir schon übermäßig in der Knallpresse.
    Bei Verurteilung ZU geringfügiger Volksverhetzung, wäre Herr Stürzenberger DAZU VERURTEILT, in geringfügigem Maße das Volk verhetzen ZU MÜSSEN. In geringfügigem Maße? Mit welchen Worten? Wie oft? Wie lange? Wozu MUSS er dann das Volk ver-hetzen oder auf-hetzen? So hatten das Seine/Ihre/Sein Ehren, derdiedas AmtsrichterX* wahrscheinlich nicht gemeint! 😀
    Wie hätte Egon Olsen treffend formuliert? „Bierkohl! Ihr Arxxnasen!!“

  113. Wenn es solche „Urteile“ schon früher gegeben hätte, wären Franz-Josef Strauß und auch Herbert Wehner wegen „Volksverhetzung“ nie mehr aus dem Gefängnis heraus gekommen….!

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