Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Regensburger Rechtsanwalt Dr. jur. Christian Stahl hat am Dienstag Strafanzeige gegen den Polizeipräsidenten von Köln, Uwe Jacob, wegen Verfolgung Unschuldiger nach § 344 Abs. 1 StGB gestellt. Jener hatte in Medien-Interviews dreist behauptet, dass „sehr prominente Rechtsgerichtete“ in ihren Tweets für „volksverhetzende Äußerungen“ gesorgt hätten. „Wir haben dann einfach eine Anzeige erstattet.“ Das klingt verdächtig nach einer politisch motivierten Willkürmaßnahme. Da derzeit nicht bekannt ist, wieviele Beamte in diese Kampagne involviert sind, richtete Rechtsanwalt Stahl seine Anzeige auch gegen „unbekannte Polizeibeamte des Landes NRW, Dienststelle Köln“. In seinem Anzeigetext schreibt er:
Daraufhin erstattete am selben Tag ein nicht namentlich bekannter Polizeibeamter des Polizeipräsidiums Köln Strafanzeige gegen Frau von Storch wegen Volksverhetzung. Ein unbekannter „Informant“ aus den Reihen der Polizei teilte diesen Vorgang offensichtlich unverzüglich den Medien mit, da die FAZ ebenfalls sofort darüber berichtete. Der Polizeisprecher des PP Köln bestätigte den Vorgang dann auf Nachfrage weiterer Medien ebenfalls, betonte dabei aber:
„Das ist ein ganz normales Vorgehen und nichts Besonderes. Wenn der Verdacht besteht, dass es sich um eine Straftat handeln könnte, sind wir gesetzlich dazu verpflichtet.“
Der Polizeipräsident von Köln äußerte sich dagegen am 02.01.2018 laut Medienzitaten im öffentlichen Rundfunk wie folgt:
„Eine Kampagne, die wirklich gut angekommen ist bei den meisten Menschen – allerdings haben sich auch einige daran gestört, dass wir auf Arabisch und Farsi gewittert haben – sehr prominente Rechtsgerichtete, die dann meinten, mit Tweets für volksverhetzende Äußerungen sorgen zu müssen. Wir haben dann einfach eine Anzeige erstattet.“
Mit dieser Äußerung habe der Polizeipräsident das Vorliegen einer Straftat als sicher behauptet und damit zum Ausdruck gebracht, dass es ihm und seiner Behörde gerade nicht um eine juristische Prüfung gehe, wie vom Pressesprecher behauptet, sondern vielmehr um einen politisch motivierten Angriff auf eine Kritikerin seiner Behörde. Zudem sei die Erstattung einer offenkundig unbegründeten Strafanzeige auch noch medial „durchgestochen“ worden. Damit sei die Absicht erkennbar, dass hier eine Unschuldige verfolgt werden solle.
Stahl führt in seinem juristisch gut begründeten Strafantrag aus, dass der Text von Beatrix von Storch keine „Volksverhetzung“ darstelle, sondern vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei, da es sich schließlich auch um Tatsachenbehauptungen handele. Ihr Tweet stachele weder zum Hass auf, noch werde eine Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet. Die Formulierung „barbarische, muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden“ habe sich auf jene Personengruppen bezogen, die tatsächlich an Silvester 2015 in großer Zahl zumindest sexuelle Nötigungen gruppenweise begangen hätten, und bei denen es sich nach den in den Medien berichteten Untersuchungsergebnissen nun mal im Wesentlichen tatsächlich um moslemische Männer arabischer Herkunft gehandelt habe. Zusätzlich sei im Rahmen der Umstände des Einzelfalls auch stets der politische Meinungskampf zu berücksichtigen.
In einem zweiten Punkt untersucht Rechtsanwalt Stahl die „Motivationslage der Polizei Köln“. Diese sei selbstverständlich verpflichtet, auch die Rechte möglicher Beschuldigter zu wahren. § 163 StPO verpflichte die Polizei gerade nicht dazu, jeden Vorgang sofort an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten, sondern zunächst zu „erforschen“. Dazu habe man im Kölner Polizeipräsidium eigene Juristen, die dies zu prüfen hätten. Stahl geht davon aus, dass diese juristische Minimalprüfung mit hoher Wahrscheinlichkeit auch stattgefunden haben dürfte. Eine Strafanzeige beinhalte aber keinesfalls eine endgültige juristische Bewertung, was aber der Kölner Polizeipräsident vorweggenommen habe:
Dabei ist nun bedeutsam, dass zwar der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Köln dem Vorgang bewusst eine rein sachliche, unemotionale und unpolitische Bedeutung geben wollte und auch darauf hinwies, dass die Strafanzeige noch keineswegs eine endgültige juristische Bewertung darstellen würde.
Dies wurde aber konterkariert durch das Verhalten des Polizeipräsidenten von Köln. Dieser beschrieb den Vorgang mit einer rein politischen Wertung („Rechtsgerichtete“) und einer finalen Feststellung („für volksverhetzende Äußerungen sorgen zu müssen“). Mit dieser Äußerung hat der Polizeipräsident klar zum Ausdruck gebracht, dass es ihm und seiner Behörde gerade nicht um eine juristische Prüfung geht, wie vom Pressesprecher behauptet, sondern vielmehr um einen politisch motivierten Angriff auf eine Kritikerin seiner Behörde.
Nicht nur die Tatsache, dass die Erstattung einer offenkundig unbegründeten Strafanzeige überhaupt medial „durchgestochen“ wurde, sondern auch diese Formulierungen, die das Vorliegen einer Straftat als sicher behaupten – was der Pressesprecher in der offiziellen Darstellung ja anders verstanden haben wollte – belegen nach diesseitiger Ansicht die Absicht zumindest des Polizeipräsidenten, eine Unschuldige zu verfolgen.
Es erfülle sich der Tatbestand des § 344 StGB in der zumindest wissentlichen strafrechtlichen Verfolgung eines Unschuldigen. Der vollständige Anzeigetext des Rechtsanwalts Dr. jur. Christian Stahl wurde auf der Seite „facebook-sperre.de“ veröffentlicht.
Die stellvertretende AfD-Franktionsvorsitzende Beatrix von Storch hat mit ihrem Tweet zweifellos einen ganz empfindlichen Nerv getroffen. Wie beim Zahnarzt heult nun die politisch korrekte Gutmenschenmeute laut auf, da der Bohrer wohl ihre empfindlichste Stelle getroffen hat. Während das eigene Haus schon anfängt zu brennen, schreien diese völlig wahrnehmungsgestörten Linksideologen die Feuerlöscherinnen an, in diesem Fall neben Beatrix von Storch auch noch Alice Weidel, die sich solidarisch mit ihrer Parteikollegin zeigte.
Die Meldung ging am gestrigen Tage in Dauerschleife durch die Nachrichtensender und auch am Abend durch die Hauptnachrichten des GEZ-Funks. Zudem berichten sämtliche große Zeitungen. Insofern hat der Dreisatz-Tweet der AfD-Politikerin maximale mediale Wirkung erzielt. Millionen Bundesbürger, vor allem Frauen, die diese Bedrohung durch „muslimische Männerhorden“ selber erleben, dürften ihr in Gedanken voll zustimmen. Auch Parteichef Alexander Gauland stellte sich heute im ZDF Morgenmagazin hinter Beatrix von Storch: „Ich sehe keine Volksverhetzung“:
Auch sein Parteichef-Kollege Prof. Jörg Meuthen stellte sich gestern im ZDF Heute Journal vor Beatrix von Storch. Die Löschung ihres Tweets sei ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit:
Dass jetzt ausgerechnet die Kölner Polizei diese unverschämte Anzeige stellte, setzt der Dreistigkeit die Krone auf. Wir erinnern uns: „Wo wart Ihr Silvester“. Die sollten sich vielmehr darum kümmern, die Bürger vor den Barbaren zu schützen, statt Politiker anzuzeigen, die sich für die Sicherheit des deutschen Volkes einsetzen. Beatrix von Storch hat auf ihrer Facebookseit einen vortrefflichen Kommentar zu dieser Schmierenkomödie veröffentlicht: „Getroffene Hunde bellen“.
Auch die offensichtlich linksgestörte Zeitung „Wochenblatt“ hat Wind von dieser Anzeige gegen die Kölner Polizei bekommen und bewertet sie als „völlig irre“. Dazu plaziert man ein absolut tendenziöses Titelbild. Mit solchen widerlichen Propagandamaßnahmen versuchen linke Moralwächter die Oberhand über die öffentliche Diskussion zu behalten. Die knallharte Realität auf Deutschlands Straßen wird ihnen aber über kurz oder lang in übertragenem Sinne das Maul stopfen und die Finger über der Tastatur brechen.
» Kontakt zum Kölner Polizeipräsidenten Uwe Jacob: poststelle.koeln@polizei.nrw.de
„… volksverhetzenden Äußerungen“ vom Volksverhetzer no. 1 https://quran.com/3/141 -> https://quran.com/8/17
Ist der Uwe Jacob ´n Depp?
Nee, odrrr?
…oder doch?
Sehr gut, man muss die linke Brut mit ihren eigenen Waffen schlagen. Direkt Gegenanzeige, linke Twitter-Tweets oder Videos bei YT wegen „Hassrede“ melden und sperren lassen.
Das Spiel können beide spielen, und auch wenn unserer Seite die Hände auf den Rücken gebunden sind, darf man sich nichts gefallen lassen. Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.
Genau so muss das sein, die rechtlichen Zermürbungsmaßnahmen der Migranten- und Islamanbeter juristisch kontern. Und hoffen, dass die auch mediale Beachtung finden. Hätte man schon bei den ganzen „rechtradikal“-Bezeichnungen oder der „Schießbefehl“-Lüge machen sollen. Was das angeht, hätte die ZEIT die Hälfte ihrer Leserkommentare löschen müssen.
PS: Das Plakat ist super.
Das AfD-Plakat ist genial 😉
Klasse Video mit Dr. Gauland in causa: „Volksverhetzung“ von Beatrix von Storch
… ab 2:55 Min.
https://youtu.be/GkmGkus7hDk
Bravo, Herr Dr. Stahl!
Übrigens: Stahl, Rechtsanwalt Stahl – hat nicht die Frau Tschäpe einen Anwalt dieses Namens gehabt?
Anwalt stellt Strafanzeige gegen Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob
NNa also, geht dovh!
Auch die Verursacher der Deutschen Misere kann man anzeigen!
In den Medien heißt es immer, die „Kölner Polizei“ habe Anzeige gegen Beatrix von Storch erstattet. Nur wer ist die „Kölner Polizei“? Denn eins ist klar: Dürften nur Polizisten wählen, käme die AfD auf gut 90%. Nur wer dort Karriere machen will braucht zwingt ein Parteibuch einer Altpartei, am besten eins der SPD.
Die linken Hetzer und Rechtsbeuger haben unser Land infiltriert durch alle nennenswerten Institutionen hindurch. Es ist längst überfällig zurückzuschlagen und mit dem Ausmisten zu beginnen.
ALLE aufrechten Demokraten und Patrioten müssen ENDLICH ÄMPFEN !
……….und dem REGIME die ZÄHNE zeigen, inklusive allen REGIME-BÜTTELN, die sich – zB – als Polizei-Präsidenten oder sonst wat TARNEN……….
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren !
ABER: Ein ENTSCHLOSSEN kämpfendes VOLK verliert NIEMALS gegen ein VERBRECHER-REGIME !
Nun ja … Würde Frau von Storch die Immunität aberkannt und sie für ein paar Monate in den Bau gehen, wäre das eine propagandistische Niederlage des Merkel-Regimes allererster Güte – Deutschland hätte nach über 70 Jahren erstmals wieder politische Gefangene. Die internationale Würdigung dessen dürfte hochinteressant werden. Und ich glaube tatsächlich, dass die Mitglieder des restlichen Bundestags vor lauter Verbohrtheit (ich bin mal freundlich und nenne diese als Grund) sich dazu entblöden würden …
Faschist allah’SS https://quran.com/4/89 -> 4/56-58 kleiner Helfer heiko maas sollte lieber zuerst den Koran auf dem Index setzen—KINDERN ISLAM ZU LEHREN IST KINDESMISSHANDLUNG!
https://pamelageller.com/2018/01/twitter-facebook-shutdown-germany-freedom-party.html/
Typo: 4/56-58 -> 4/56-57
So unterschiedlich ist die Welt
In Polen stellt man Daten von Schwerstkriminellen (Sexualverbrechern)
ins Netz und hier macht man ein großes Fass auf, wenn eine(r)
seinem Herz mal Luft macht.
„Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung. Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR. Ich rufe jeden einzelnen Nutzer der Sozialen Medien auf, sich gegen eine solche Unterdrückung zu wehren und die gelöschten Kommentare immer und immer wieder zu veröffentlichen!“
https://www.afd.de/alexander-gauland-meinungsfreiheit-ging-2017-zu-ende/
Meinungs-FREIHEIT (Art.5 GG) für FREIE BÜRGER und -langjährige – HAFTSTRAFEN für ZENSUR-MINISTER (!)
ZENSUR ist NICHT GESTATTET Herr MAAS-LOS !
Die SPD hat endlich ihren – historischen – Sprung von der „Spezial-Demokratie“ zur STASI-PARTEI DEUTSCHLAND geschafft.
Herzlichen Glückwunsch allen SOZEN (!)
Wie mich das freut!
Wir, die wir noch an UNSER Land glauben, müssen uns wehren!
Dazu sind solche Retouranzeigen sehr wichtig.
Notfalls muß das bis vor den EuGH gehen.
Warum wurde das neue Maulkorbgesetz des sauberen Herrn Maaß
noch keiner rechtlichen Überprüfung unterzogen?
Wer in der polizeilichen Ausbildung jemals den FILM „1984“ nach dem
Roman von Georg Orwell gesehen hat, muß erkennen, daß wir
auf dem direkten Wege in einen dort geschilderten Überwachungsstaat sind!
Kein Wunder, so viele Musklime bei Polizei und Staatsanwaltschaft im Kalifat NRW wohl!
Die fangen an, an den wichtigen Stellen zu sitzen, um gegen die „Deutschen“ endlich mal richtig auszuteilen!
Erfüllt dies nicht den Tatbestand der „Volksverhetzung“?
OT
„…sind die DDR-Menschen ein Bevölkerungszuwachs, der kriminell hochbelastet ist. Dass ausgerechnet die Ostdeutschen, die die Mordkriminalität nach der Wiedervereinigung wie man am Graphen erkennen kann regelrecht nach oben katapultiert haben…“
https://www.kriminalpolizei.de/nc/ausgaben/2017/maerz/detailansicht-maerz/artikel/morde-1950-bis-2015.html?tx_ttnews%5BsViewPointer%5D=1
Wie man aber schön auf Seite 1 erkennen kann, ist die Mordrate in D seit dem Beginn der Türkischen-Invasoren Aufnahme 1961 deutlich angestiegen.
Man sollte auch über HAFT-Strafen für willfährige Polizeipräsidenten uns sonstige Staatsbüttel -zB GEZ-Agitations-Propagandisten nachdenken (und am besten den gesamten GEZ-Spuk ein für alle Mal ABSCHAFFEN !
Wer die – objektive – Informations-PFLICHT mit Füßen tritt, und stattdessen FAKE NEWS und LÜCKEN-NEWS, sowie Informations-Unterdrückungs-News produziert, gehört in HAFT (!)
Diese Konsequenz sind sich Bürger in einem Rechtsstaat (der diese Bezeichnung verdient) schuldig.
Volk wach auf !
Jetzt ist langsam der Zeitpunkt gekommen juristisch zu ermitteln, ob die Beschimpfung der Deutschen als „Köterrasse“ volksverhetzend ist und dass die Deutschen außer ihrer Sprache keine Kultur haben sollen (Özuguz).
Jetzt wird sogar schon im Radio geleiert:
Die armen FLÜCHTLINGE brauchen ihre Familien, die weibliche Fürsorge, alles um nicht kriminell und depressiv zu werden und sich richtig wohl zu fühlen.
Das alles während unsere DEUTSCHEN SOLDATEN IN AFGHANISTAN deren ARBEIT MACHEN! Und dort ganz OHNE IHRE DEUTSCHEN FAMILIEN LEBEN, alles OHNE KRIMINELL ZU WERDEN!!
Das ist doch das Letzte, was einem wieder weisgemacht wird, um ganze Sippen einschleusen zu können!!
Die FLÜCHTLINGE sollen erst einmal lernen, sich anständig zu benehmen! Sie haben hier schon genug Wünsche erfüllt bekommen, nur DANKBARKEIT vermisst man bis heute, dafür IMMER NEUE FORDERUNGEN PLUS 400 TASCHENGELD IM MOMAT , DIE JEDER BEKOMMT EGAL WIE ER SICH BENIMMT!
WELCHER DEUTSCHE HAT 400 EUR TASCHENGELD?
WELCHE ALLEINERZIEHENDE hat 400 EUR TASCHENGELD?
WELCHER RENTNER HAT 400 EUR TASCHENGELD?
WELCHER H4 EMPFÄNGER hat 400 EUR TASCHENGELD?
Wer hat überhaupt 400 EUR Taschengeld!
Die Geduld der Bürger wird bis aufs äußerste strapaziert und dann wundern sich die Altmeister, warum alle ZUR AFD FLÜCHTEN!!!
Wow! Endlich mal eine prima Massnahme. Hoffentlich führt es zu spürbaren!! Konsequenzen für den Angeklagten, den Täter!!
Und am besten Wiedergutmachung und Schutz für die nichtschuldigen Opfer!
Ich bin selber als nichtschuldiges Opfer verfolgt und bestraft worden, wärend die Täter beschützt wurden und habe derart die Schnauze voll von diesen verlogenen korrupten Systemen, die sich u.a. auch in Deutschland etabliert haben (in Norwegen war es ja nie anders und wird es nie anders, aber in Deutschland muss es doch möglich sein, Recht und Ordnung wiederherzustellen).
Entschuldigung für eine andere Thematik:
Bei einer Meinungsumfrage steht die AfD jetzt bei 14%.
Noch leider zu wenig. Aber auf dem richtigen Weg.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
http://www.wahlrecht.de/umfragen/gms.htm
MAULKORBGESETZ & SILVESTER 2017/2018
Unser JUSTIZMINISTER MAAS hat die Bevölkerung mit seinem MAULKORBGESETZ TIEF GESPALTEN!!!
Es wird noch so weit kommen wenn demnächst eine Türkin oder andere Ausländerin ermordet wird, dass kein Deutscher mehr Anteil nimmt und sich sagt: WAR NICHT EINE VON UNS! Und derartige Nachricht für so wichtig hält, wie wenn in China ein Sack Reis umfällt. Das hat er nun mit seinem neuen Gesetz erreicht! Will er die Teilnahmslosigkeit dann auch bestrafen?
Frau Merkel fand in ihrer Neujahrsansprache kein Wort des Bedauerns für alle Toten, Verletzten und Vergewaltigten dieses Jahres, für alle, die durch ihre Gäste zu Schaden und sogar ums Leben gekommen waren, nicht eine Silbe! Anstelle dessen forderte sie die Leute zum Zusammenhalt auf! Ja, wir werden alle zusammen halten aber nicht so, wie diese Herrschaften sich das vorstellen!
Die Frauen in diesem Land, besonders im einst so fröhlichen Köln, haben es dieses Silvester schon gezeigt was sie machen, indem sie zu diesem Megabewachten Staats-Silvester gar nicht mehr erschienen sind und sich gesagt haben: FEIERT DOCH EUER BLÖDES VERKOMMENES SILVESTER ALLEIN MIT EURER POLIZEI, DER NICHTS BESSERES EINFÄLLT, ALS STRAFANZEIGEN GEGEN DIE GEWALTKRITIKER (Storch und Weidel) ZU ERLASSEN! LASST IHR EUCH DOCH EURE SCHÄDEL EINSCHLAGEN! WIR BLEIBEN ZUHAUSE!
Nur ausländische Männer waren auf den Straßen, so wie in KAIRO!
Mit dieser geistlosen STRAFANZEIGE der POLIZEI gegen Storch und Weidel wird nun auch das MITGEFÜHL und die ACHTUNG vor den POLIZEIBEAMTEN SCHWINDEN!
Das haben unser JUSTIZMINISTER & CHEFIN erreicht, unser Land TIEF ZU SPALTEN in AUSLÄNDER, DEUTSCHE und POLIZEI, in Leute, die es sich leisten können an Silvester das Land zu verlassen, um unbesorgt im Ausland feiern zu können, in diejenigen, die sich auf der Straße austoben unter Polizeischutz und in die braven Bürger, die an Silvester daheim bleiben, weil SILVESTER nicht mehr SILVESTER ist, sondern trotz Pöller und Polizeiaufgebot zum Gefahrenrisiko geworden ist UND DEN BÜRGERN DIE LUST AM FEIERN UNTERDESSEN VERGANGEN IST!
… behauptet, dass „sehr prominente Rechtsgerichtete“ in ihren Tweets „für volksverhetzende Äußerungen“(?) gesorgt hätten
*****
-> solange kein Urteil gesprochen ist, ist jeder UNschuldig, Oberclown uwe jacob
Auch von mir: Bravo, Dr. Stahl! Eine Frage in die Runde. Weiß jemand, ob Uwe Jacob Mitglied einer Partei ist?
Der Polizeipräsident fällt damit im Grunde seinen eigenen Leuten in den Rücken!
BRAVO HERR STAHL! Ein Mann mit Scharfsinn!
Mit einem Mann vom Format von Herrn STAHL als POLIZEIPRÄSIDENT wäre die Polizei vermutlich nicht in solch bedauerlicher Verfassung!
Korrektur:
Der Polizeipräsident fällt damit im Grunde seinen eigenen Leuten in den Rücken!
BRAVO HERR DR. STAHL! Ein Mann mit Scharfsinn!
Mit einem Mann wie Herrn DR. STAHL als POLIZEIPRÄSIDENT wäre die Polizei vermutlich nicht in solch bedauerlicher Verfassung!
Darum geht es:
„Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“
Als vollkommener juristischer Laie, sehe ich hier nicht den Hauch einer Volksverhetzung. Noch nicht mal eine Beleidigung.
Die Aussage bezieht sich auf Männerhorden. Also zusammengerottete Männer. Weder einzeln auf Männer, noch auf Horden, sondern auf Männerhorden. Die stellen keine Rasse und kein Volk dar, auch keine Religionsgruppe. Diese Männerhorden werden in ihren Eigenschaften näher benannt: barbarisch, muslimisch und gruppenvergewaltigend.
Auf diese Menschen bezieht sich die Aussage von Frau Storch. Die könnten sich betroffen fühlen. Aber Frau von Storch sagt gar nichts über diese Männer mit besagten Eigenschaften. Sie verhetzt diese nicht.
Vielmehr geht ihr Anliegen an die Polizei. Verhetzt sie also die Polizei? Stellt sie Behauptungen auf? Nein, sie stellt Fragen. Fragen sind keine Behauptungen. Selbstverständlich schwingt in den Fragen ein massiver Vorwurf mit. Ob man besagte Gruppe durch ansprechen in ihrer Stammessprache besänftigen möchte. Sie solle ihren Job machen, wie es diesem gebührt und nicht auf die Knie gehen. Aber selbst das ist eine Interpretation, eine Mutmaßung.
Welch` eine gequirlte Scheiße geht hier also ab in diesem Lande. Da haben ja die Nazis ihre Rechtsbrüche und Verfolgung unliebsamer Störer ihrer Diktatur besser verpackt und legitimiert.
Man scheint das Volk für völlig degeneriert zu halten. Nächstens ruft das noch die Kirche auf den Plan, die behauptet, die Erde wäre eine Scheibe.
Eine Anzeige ergeht immer aufgrund einer Schuldvermutung. Welch ein Unsinn, eine Anzeige erst nach Schuldklärung erstatten zu dürfen! Da beisst sich doch der Hund in den Schwanz.
Stahl wird keinen Erfolg haben.
jeanette 3. Januar 2018 at 11:38
Volle Zustimmung!
Wir sollten uns endlich für dieses Pack einen Namen ausdenken, der ihnen gerecht wird.
Die Bezeichnung „Flüchtlinge“, ja sogar Asylanten, geht mir sowas von auf den Sack!
Es sind Kriminelle – weil sie unberechtigt die Grenzen mehrerer Länder überwunden haben,
es sind feige Lumpen – weil sie ihre Frauen, Kinder und Greise im Krieg zurückgelassen haben, statt für sie zu kämpfen, und selbst das Weite gesucht haben und
es sind Invasoren – weil sie Stück für Stück unser land erobern und das von uns auch noch bezahlt bekommen!
Ich würde sie Gesindel nennen und hoffe, daß es irgendwann ein Insektenmittel dagegen gibt.
Schande über die Person links auf dem Bild mit der riesen dunkelgrünen Eiterbeule uffn Kopp!
+++ Den Paragraphen gibt es im StGB auch noch! +++
§ 241a StGB | Politische Verdächtigung
(1) Wer einen anderen durch eine Anzeige oder eine Verdächtigung der Gefahr aussetzt, aus politischen Gründen verfolgt zu werden und hierbei im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen durch Gewalt- oder Willkürmaßnahmen Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, der Freiheit beraubt oder in seiner beruflichen oder wirtschaftlichen Stellung empfindlich beeinträchtigt zu werden, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Mitteilung über einen anderen macht oder übermittelt und ihn dadurch der in Absatz 1 bezeichneten Gefahr einer politischen Verfolgung aussetzt.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) Wird in der Anzeige, Verdächtigung oder Mitteilung gegen den anderen eine unwahre Behauptung aufgestellt oder ist die Tat in der Absicht begangen, eine der in Absatz 1 bezeichneten Folgen herbeizuführen, oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so kann auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren erkannt werden.
https://dejure.org/gesetze/StGB/241a.html
Da könnte der Anwalt mal noch ne Schippe nachlegen ….
Da Marokko – wie fast ganz Nordafrika – mit dem Einfallen des Islams durch die Araber durch die islamen „Eheregeln“ arabisiert wurde stimmt „arabische“-
Eine Wikipedia-Karte zu „Araber“ und deren Ausbreitungsgebiet zeigt wie mit dem okkupativen Islam auch die „Geschlechtsteile“ der Frauen „mitokkupiert“ worden sind, was dazu führt das auf dieser Karte ganz Nordafrika nur im äussersten Süden Lybiens noch weiße Flecken authochthoner Urbevölkerung und in den entlegenen Tälern des Atlas auch noch ´kleine nichtarabische, weil berberische Gebiete vohanden sind.
Das in Afrika zuerst unterworfene Ägypten hat quasi NULL ÄGYPTER !
Als eine EU Kommission in Saudi Arabien im Jahre 200? (H.P. Raddatz weiß das genau) ein Papier zur Miteigentümerschaft Saudi Arabiens an Europa unterschrieben haben waren saudische Hintergedanken auch Richtung Arabisierung durch Frauen-Schösse mit dabei … ganz bestimmt.
AFD PLAKAT KLASSE!
Wird dank der versifften Justiz leider nichts bringen.
Trotzdem guter Konter.
Wir werden sie (die links-grün-bunten Systemlinge) jagen. Das war keine hohle Phrase und jetzt jaulen sie, weil viele bunte Abkassierer wissen, dass es auch sie erwischen kann.
Also dranbleiben. Der Mann braucht richtig Druck, soll ruhig in Zukunft unruhig schlafen, und in der zweiten Reihe der Polizei Köln werden einige still jubeln, wenn er in Scheiben abgesägt wird.
Die Justiz ist leider auch nicht mehr neutral, wenn der Fall bei so einer
linken Zecke landet, wie es bei M. Stürzenberger erstinstanzlich der Fall war,
dann ist die Kacke am dampfen und es kann sehr teuer werden.
Aber ich glaube „von Storch“ hat bewusst provoziert um das Netzdg. vom
unsäglichen Masschloch gleich mal zum Thema zu machen.
Weidel haute auch gleich einen raus, und Meuthen verteidigt beide,
sehr gut liebe AFD, jetzt müssten die restlichen 90 Bundestagsmitglieder
nachziehen und kritische Tatsachen tweeten bis es Sondersendungen im TV
über das leidige Netzdg. gibt, da darf man jetzt keine Ruhe mehr geben.
Sehr gut!! Auf die Regensburg kann man sich halt verlassen. Liebe Grüße in meine Heimat- und Geburtstadt Regenbsurg an der Donau. Freue mich, daß es in meiner Heimtatstadt noch selbstständig denkende Rechtsanwälte gibt die auch noch ein Gefühl für unseren aus dem Ruder gelaufenen Rechtsstaat haben. Und natürlich auch vielen Dank an Michael Stürzenberger für das Aufgreifen dieser Geschichte! 🙂
Sehr gutes,und wahres Plakat! Prima!
Immer wieder herrlich amüsant zu erleben, wie grünlinksbehinderte A*schgeigen Eigentore schießen.
Pinneberg 3. Januar 2018 at 11:44
Auch von mir: Bravo, Dr. Stahl! Eine Frage in die Runde. Weiß jemand, ob Uwe Jacob Mitglied einer Partei ist?
————————
Ich vermute mal SPD, weil du in Köln ohne rotes Parteibuch nicht mal nen Job als Hausmeister bekommst.
Pedo Muhammad 3. Januar 2018 at 11:17
Was ist daran klasse?
Mit einer Migrantin, wahrscheinlich sogar Muslimin hätte ich mich niemals zusammengesetzt und vorführen lassen!
Für mich sehr schwach von Gauland!
Und im Hintergrund ganz klar das ausgesuchte, grüne Linksvieh zu sehen.
Warum werden keine Ausgangssperren gegen diese kriminellen Mohamedaner verhaengt, ab 20-8:00 Uhr darf kein Musel oder Neger auf die Straße..und ein Teil des Problems ist gelöst. Seit wann ist „Wahrsagerei“ strafbar, ich meine das auf Bezug der Anzeige gegen Frau von Storch und Frau Weidel. Lächerlich das Ganze
Das müsste viel öfter geschehen
Beamte in seiner Besoldungsstufe (Einkommen) werden und wurden von der Landesregierung NRW ernannt.
[(3) Soweit die Ausübung der Befugnis zur Ernennung, Entlassung und Versetzung in den Ruhestand nicht der
Landesregierung vorbehalten und nicht nach Absatz 1 übertragen ist, wird diese Befugnis von dem
Justizministerium wahrgenommen. ]
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_show_historie?p_id=802
.
Uwe Jacob war laut Wikipedia 2010-2013 (rot/grüne Regierung) Referatsleiter im Ministerium für Inneres und Kommunales.
Ab 1. Dezember 2013 war er Referatsleiter für Kriminalitätsangelegenheiten und als Vertreter des Landeskriminaldirektors.
Das sagt eigentlich alles schon. Oder würden sich die Linken einen auch nur halbwegs neutralen Menschen an einen Machthebel setzen?
Es ist erstaunlich, dass ausgerechnet hohe (linke) Polizeiführer, die jeden Tag hautnah erleben wie durch ein uraltes Buch Menschen verhetzt werden, und aus dem Grunde selbst eigene Kollegen tätlich angegriffen, schwerstverletzt und oft sogar getötet werden, jemanden der ebendiese ideologisch motivierte Gewalttätigkeit anprangert, wegen Volksverhetzung zur Anzeige bringen!
Es schert diese Beamten offenbar nicht mal, wenn ihre eigenen Frauen und Töchter ebenfalls angegriffen werden. Politische, verbohrte Ideologie geht vor! Genauso wie ihnen offenbar islamischer Täterschutz vor Opferschutz geht. Oder warum haben die gleichen Leute die sexuellen Massenangriffe tausender Männer seinerzeit tagelang verleugnet und vertuscht?
Können wir Bürger solchen eidbrüchigen Beamten noch unsere Sicherheit anvertrauen oder sollten sie nicht besser durch neutrale staatstreue Beamte ersetzt werden?
Storchi ist Anwältin. Sie schafft das.
EinKesselBuntesIstAngerichtet:
Das AfD-Plakat ist genial ?
100% Zustimmung!
Es ist aus meiner Sicht der Gipfel der Heuchelei, wenn man Meinungsfreiheit in anderen Ländern einfordert und sie im eigenen Land abschafft.
Im übrigen finde ich es sehr gut, dass Herr Dr. Stahl den Maulkorb für Frau von Storch genauer unter die Lupe nimmt. Ich wünschte, es gäbe mehr Rechtsanwälte wie ihn, die sich dagegen zur Wehr setzen, dass hierzulande das Recht immer mehr auf dem Altar parteipolitischer Interessen geopfert wird.
Maas hätte dann keine Chance gehabt, mit dem Netzdurchsuchungsgesetz die Meinungsfreiheit hinwegzufegen.
Wäre so eine Gegenanzeige nicht auch für Michael Stürzenberger angebracht? Gegen diese „Richterin“, die in der visuellen Demonstration von Islam/Nazigemeinsamkeiten sich berufen fühlte, eine Straftat finden zu können?
Gestern nacht bzw heute früh jemand den Bericht über Süd Afrika gesehen? Kam auf Kabel 1 doku!
25 % der männlichen Afrikaner geben zu schon Mal eine Frau vergewaltigt zu haben! Wieviele es in wahr sind lässt einem nur erschrecken !
Befragte Männer sehen das als ganz normal an und würde dies immer wieder tun!
Das ist genau die Masche, die diese moralisch, charakterlich stinkenden Linken immer anwenden: Alles und jeden verunglimpfen wegen Rassismus und anzeigen wegen Volksverhetzung. Dieser Brut muss ihre eigene Medizin zugeführt werden.
„Uwe Jacob“
2013 LKA-Chef durch einen sattsam bekannten und mit einem Tritt durch die Wähler aus dem Amt
beförderten Minister „Jäger“.
Polzeipräsident durch Laschet.
Er schlängelt sich so durcrh, wie es aussieht..
Der ideale Beamte, immer zu Diensten seinem Diensherren.
Stillgestanden! Jawoll!!! So und nicht anders!
Nur so!
Jawoll !!!
Das „Tasendjährige Reich“ „lebte“ von solcherlei „Spezies“.
Jawoll !!!
…es gibt auch die „Sanfteren“, die ohne „Jawoll !!! mit drei Ausrufezeichen.
Studie stellt Zusammenhang zwischen Kriminalität und Flüchtlingszuzug fest
https://www.welt.de/politik/article172118206/Beispiel-Niedersachsen-Zusammenhang-zwischen-Kriminalitaet-und-Fluechtlingszuzug-festgestellt.html
Heisenberg73:
Vermute ich aus dem genannten Grund zwar auch, aber die Wikipedia erwähnt nichts darüber, vielleicht, weil jemand nicht alle Seilschaften offenlegen will.
durch
Ziel erreicht! Klasse! Jetzt kommen alle muselmanischen Messerstechereien und sonstige Gewalttaten ins mediale Scheinwerferlicht. Dann sieht wirklich jeder, was hier im Land los ist.
Fremdenfeindlichkeit ist, wenn sich Fremde im Gastland feindlich benehmen.
Volksverhetzung ist auch das heibeisehnen von Bomber Harris. Die meisten aus Dresden kennen die Geschichte.
@Marija 3. Januar 2018 at 12:00
„… Können wir Bürger solchen eidbrüchigen Beamten noch unsere Sicherheit anvertrauen oder sollten sie nicht besser durch neutrale staatstreue Beamte ersetzt werden?
Meinen Sie die „Beamten“, die gerade in der Berliner Polizeiakademie „herangebildet“ werden?
Das könnten Bilder aus mittlerweile jeder beliebigen deutschen Stadt sein:
http://commons.wikimannia.org/images/Schwarzafrikanische_Gewalt_gegen_weisse_Frauen_in_Frankreich.gif
Eine Anmerkung am Rande: Wir PI-Leser und Kommentatoren, die hochgeschätzten Autoren, die Aktiven bei Pegida und die mutigen AfD-Mitglieder…
…wir sind NICHT das Sprachrohr einer schweigenden Mehrheit, wir sind NICHT die Retter abendländischer Kultur und SCHON GAR NICHT sind wir das Volk.
Wir sind lediglich der kleine Rest klar denkender, vernunftbegabter Menschen mit intakter Wahrnehmung in diesem, noch unserem Lande. Wir sehen und erleben tagtäglich die Folgen dessen, was der überwiegende Teil unserer schon-länger-hier-lebenden-Mitbürger herbeigewählt, geradezu herbeigesehnt hat.
Dieser überwiegende Teil ist nach wie vor gegen Grenzschließung und Obergrenzen, gegen Altersbestimmungen bei ganz offensichtlichem Lug und Betrug illegal einmarschierter „Minderjähriger“, gegen Abschiebungen schwerstkrimineller Eindringlinge.
Dieser überwiegende Teil träumt weiter von Integration und Inklusion, von der Gleichheit aller Lebewesen auf diesem Planeten und natürlich von der Ehe für alle.
Dieser überwiegende Teil ist durch jahrzehntelange Grün-Rot-Verseuchung dermaßen indoktriniert und immunisiert gegen jegliche Auswirkung der Realität, daß jeder Versuch der Aufklärung abprallt wie an einer Granitwand.
Eine Strafanzeige gegen eine Bundestagsabgeordnete leitet noch keine
unmittelbare Strafverfolgung aus. Dazu muss die zuständige Staatsanwaltschaft
beim Deutschen Bundestag die Immunität der Abgeordneten beantragen..
Die „Kölner Polizei“ macht eigentlich hervorragende Pressearbeit zugunsten der
AfD. Eigentlich müssten das auch viele der 87%-igen Systemlinge bemerken.
Denn, falls v. Storch selbst ihre Immunität aufheben lässt / bzw. die Immunität
aufgehoben wird, ist eine Strafverfolgung eigentlich das Beste, was der
Afd „passieren“ kann. Ein Gerichtsverfahren gegen v. Storch zum Tribunal über
die Machenschaften der Diktatur werden.
Es ist leider so, dass eine Schlagzeile in den 87%-Köpfen einbrennt.
Aber wenn v. Storch vor den „Volksgerichtshof“ ein Widerstandsfeuerwerk startet,
wird die Diktatur als des Kaisers neue Kleider dastehen.
1. von Politikern gehasster Bio-Deutscher 3. Januar 2018 at 11:59
Pedo Muhammad 3. Januar 2018 at 11:17
Was ist daran klasse?
Mit einer Migrantin, wahrscheinlich sogar Muslimin hätte ich mich niemals zusammengesetzt und vorführen lassen!
Für mich sehr schwach von Gauland!
————————————————-
Das war sehr klug von Herrn Gauland!
Da hat er genau an Ort und Stelle die richtigen Signale gegeben!
Prima!
Dort wurde er ins MO MA gelockt. Sicher wollte man ihn richtig fertig machen und aufs Glatteis führen!
Aber das geht nicht mit Herrn Gauland, der sich zivilisiert äußern, verteidigen und auch behaupten kann!
Auf diese „Rassisten-Falle“ fällt er nicht rein!
Martha 3. Januar 2018 at 11:53
Richtig Lesen hilft!
Stahl ist davon ausgegangen, daß die Kölner Polizeibehörde ausreichend Justiziare zur Verfügung hat, die die Strafbarkeit der Äußerungen hätten prüfen können, bevor sie die Justiz bemüht. Da davon auszugehen ist, daß diese Prüfung erfolgte, geht von Stahl davon aus, daß bewußt die Unschuld aus politischen Gründen „übersehen“ wurde.
Bei Personen, die keine juristische Abteilung zur Verfügung haben, ist natürlich die Prüfung durch die Justiz zu veranlassen.
Wenn allerdings Politiker Personengruppen „braunes Pack“, „Mischpoke“, „braune Soße“ etc. nennen dürfen, ohne zu differenzieren, ist das dann etwas anderes, nur weil es diesmal von einer AfD-Politikerin kommt?
Warum hat denn die Kölner bzw. ganz deutsche Polizei diesmal so hochgerüstet und extra Schutzzonen für Frauen eingerichtet, wenn es dieses von Frau v. Storch angesprochene Gesindel nicht in Größenordnngen gibt?
Leben Sie auf einem anderen Planeten, Martha? Merken Sie wirklich noch nicht, daß dieses Gesindel unsere Länder überschwemmt, nicht um unsere Gesellschaft zu bereichern, sondern um sie sukzessive zu unterwandern? Und das dies durch die Opportunisten wie den Kölner Polizeipräsidenten noch gefördert wird?
Finden Sie es schön, wenn Sie immer mehr Gegenden abends als Frau meiden müssen, wenn Sie nicht mehr frei von der Leber weg sagen dürfen, was sie bewegt oder wenn unsere jungen Männer in immer mehr Ländern ihren Arsch hinhalten, während die kampffähigen Männer von dort hier gepampert werden?
Zentralrat der Muslime: „Sexueller Missbrauch hat nichts mit Religion der Täter zu tun“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172118583/Zentralrat-der-Muslime-Sexueller-Missbrauch-hat-nichts-mit-Religion-der-Taeter-zu-tun.html
… ich wundert es sowieso, dass die AFD in Talkshows bei Beschimpfungen wie „Rechtsexremistisch“ meist still gehalten hat.
Bei solchen Angriffen in Livesendungen muss man die Situation nutzen und vorbereitet sein, sofort einen harten Verweis zu erteilen, öffentlich eine Anzeige anzudrohen, dabei auf die Kamera mit dem Ansage zeigen: „ob wirklich geglaubt wird, dass man noch lange die Millionen Zuschauer mit solchen hetzerischen Verlogenheiten hinters Licht führen kann!“
Wenn man schon zur Zwangsfinanzierung dieser Medien genötigt wird, sollte man die Gelegenheiten effektiver nutzen, auch auf die Gefahr hin, dass man bei nächsten Sendungen nicht mehr dabei ist! Auch das würde dem Zuschauer auffallen, wenn nur noch rot/grün-Deppen unter sich diskutieren!
Sorry…Immunitäts-Aufhebung…
Schleimen, Schleimabsonderung, Bücken, Steigbügelhalten ist aus Sicht derer,
die Höheres im Sinn haben Sache von Anfängern,
sie führt hinter verschlossenen Türen zu Verachtung.
Nein!
Loyalität aus Überzeugung, Ernsthaftigkeit, Pflichtbewusstsein gegenüber dem „Staat,
dem Land,
Ernsthaftigkeit,
ernsthafte, tiefe Überzeugung gegenüber einer „Heiligen Sache“,
das ist es!
Beatrix von Storch die Jeanne d’Arc im Kampf gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit
Na , an der Stelle …dann müsste das aber noch ordentlicher Herr aus Kruppstahl sein !
Hier die Adresse: Staatsanwaltschaft Köln – Am Justizzentrum 13 – 50939 Köln. Die hoffentlich zahlreichen Strafanzeigen der PI-Leser bitte per Einschreiben, damit nichts zufällig „verloren“ geht im Kalifat Köln.
Bürgerpflicht ! Dauert mit obigem Text genau 5 min. Man sollte etwas Routine bekommen mit Strafanzeigen gegen volksschädigende und steuerverschwendende Politiker und Behördenleiter.
Polizeichef Uwe Jacob ist Protegé von Ralf Jäger. Von 2010-13 war Jacob im NRW-Innenministerium für Kriminalitätsbekämpfung und die hervorragende „strategische Ausrichtung der Kriminalpolizei“ zuständig.
„Er setzt auf Teamgeist, ist kommunikativ und steht für eine moderne Kriminalitätsbekämpfung“, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) über den 62-jährigen Chef der Kölner Polizei.
Der ehemalige Zschäpe-Plichtverteidiger hieß übrigens Wolfgang Stahl (nicht Christian Stahl). Er residierte während der hunderte Verhandlungstage mit den weiteren Pflichtverteidigern in „Münchens 2. Top-Adresse“, dem Hotel Vier Jahreszeiten – Zimmerpreise ab 310 €. Gesponsert wurde die Luxus-Residenz mit Relax-SPA der Pflichtverteidiger von Deutschen Steuerzahler.
https://www.focus.de/politik/deutschland/nazi-terror/vier-jahreszeiten-in-muenchen-zschaepe-anwaelte-wohnen-und-feiern-im-luxus-hotel_aid_1060438.html
Deutschland, die Zensur-Republik
Die Regierung in Berlin glaubt, das Internet sei eine deutsche Sache, und will soziale Netzwerke
stärker kontrollieren. Die Gefahr ist gross,
dass kontroverse Inhalte entfernt werden – auch legale.
https://www.nzz.ch/meinung/hasskommentare-im-internet-deutschland-die-zensur-republik-ld.1085869
————-
Die BRD hat kein Urheberrecht auf die Deutsche Sprache, es ist gesetzeswidrig
Acounts von Schweizern-Öst-Südtirolern und von jeden Anderen ausserhalb der BRD,
egal wo auf der Welt zu löschen oder sperren , es ist nur eine Frage der Zeit, bis der
EUGH damit beschäftigt wird!!
int 3. Januar 2018 at 12:17
Bezug:
Uwe Jacob
Ulrich Wegener mit 88 Jahren gestorben.
Er war erster Kommandeur der neu gegründeten GSG 9 und an der
Befreiung der Lufthansa-Maschine in Mogadischu beteiligt.
http://www.bild.de/politik/inland/gsg9/ex-gsg9-chef-ulrich-wegener-ist-tot-54361500.bild.html
_____________________
Danke für deine Arbeit !
RIP !
Kölner Versager wollen jetzt einfach den dicken Otto los machen, um die eigene Pennerei vergessen zu machen.
Sehr durchsichtig das ganze.
Der Saustall in der Kölner Polizei gehört aufgeräumt,
Anzeige geht absolut in Ordnung.
Als „Polizeipräsidenten“ werden nur regimetreue Parteibonzen ernannt. Die könnten, vom IQ her, locker ihre Toastbrote heiraten. Guter Kommentar zur Ansprache der Wachtel, die solche Typen braucht: https://de.sputniknews.com/kommentare/20180103318928977-das-schweigen-der-merkel/
Haremhab 3. Januar 2018 at 12:02
Ich gehe sogar davon aus, daß diese hochintelligente Frau genau das erreichen wollte mit ihrem Tweet.
So lockt sie die Ratten geschickt aus ihren Löchern, während ihr nichts passieren kann, weil sie ja nur diejenigen meinte, gegen die die Polizei sich so stark gerüstet hatte.
Super gemacht!
Bravo Beartix, genau so geht das.
Ich bin sehr Stolz auf Sie und die gesamte AFD, seit ihr in den Bundestag eingezogen seid, haben wir Patrioten eine hervorragende Vertretung im Parlament. Weiter so, nehmt diese lächerliche Regierung und diesen erbärmlichen Staat auseinander.
Ihre ganzen Lügen seit 1945 werden diesen korrupten Vaterlansverrätern um die Ohren fliegen.
Sie kamen mit ihren Machenschaften nur durch, weil durch den kalten Krieg, die äussere Bedrohung einen Zusammenhalt der Gesellschaft erzwang, dieser Zwang löst sich langsam auf und die Leute kommen langsam zu Besinnung.
Wenn ein Kind vom Heiligen Sankt Asylantius gemordet wird ist das nur eine Randnotiz!
Wird ein Hackenkreuz in einem Kieselstein geritzt vor einer “ Heiligen Asylbewohner Reihenhaus Siedlung gefunden:“
Tagelange Wondersendungen und der Staatsschutz gibt die Gründung von Sonderkommission Bekannt!
Im Bundestag werden Zeitgleiche mehr Mittel für Sankt Asylantius und den Kampf gegen Rechts ausgerufen!
Hab heute früh im Moma den Pfeiffer gesehen, der wirkt schon sehr senil, hat irgendwas von viel Geld gefaselt, dass man für Bildung und bla bla für die jugendlichen Asylverbrecher ausgeben sollte, auch wenn sie dann 18 Jahre alt sind. Damit sie gute Menschen werden (würg). Gauland war okay, immer die gleichen Fragen, Volksverhetzung bla bla. Hätte sagen sollen, „frag die Beatrix von Storch selber, du dumme Kuh“! Und keiner hat geklatscht, was für ein verblödetes Studiopublikum!
Deutschland, die Zensur-Republik
MerkelLand ist mörderische DDR 2
Unterschied :
Die Einheimischen werden hier nicht an der Grenze auf dem Weg nach draussen erschossen, sondern innerhalb der Landesgrenzen von Invasoren gemeuchelt.
Das Ding von Frau Storch wirkt sich ähnlich positiv auf die AfD aus wie die Äußerung von Herrn Gauland zu Fr. Özoguz. Das bringt 1-2% mehr für die blaue Partei. Und der Kölner Polizeipräsident hat mit seiner Anzeige auch die letzten (deutschen) Polizeibeamten zur AfD getrieben. Dafür gebührt ihm Dank.
Wenn A. Gauland keine Volksverhetzung sieht, ist er wohl etwas blind, denn es gibt eine besonders große Volksverhetzung, nur nicht gegen Ausländer, sondern von Deutschen „Politikern“ gegen das deutsche Volk. Hier fehlt noch der entsprechde Strafantrag, aber an wen er gerichtet werden kann, fehlt hier auch, denn die diese Volksverhetzung betreiben sind sie ja selbst, und gegen sich selbst, tun doch keine sozialistisch, kommunistischen System nicht ermitteln.
Mehr Gewaltkriminalität durch mehr Flüchtlinge: Kriminologe erklärt brisante Studie
https://www.focus.de/politik/deutschland/zusammenhang-festgestellt-mehr-gewaltkriminalitaet-durch-mehr-fluechtlinge-kriminologe-erklaert-brisante-studie_id_8204788.html
@ Martha 3. Januar 2018 at 11:53
Eine Anzeige ergeht immer aufgrund einer Schuldvermutung. Welch ein Unsinn, eine Anzeige erst nach Schuldklärung erstatten zu dürfen! Da beisst sich doch der Hund in den Schwanz.
Stahl wird keinen Erfolg haben.
Dann hätte der Herr Präsident von “ ich vermute.., ich habe den Verdacht..! oder ähnliches reden sollen und nicht ..da haben wir mal Anzeige erstattet.
Was tun Sie hier auf dieser Seite Martha?
Gehen Sie weg!
tsweller
@Tolkewitzer:
Offensichtlich sah man genügend Anhaltspunkte für einen Verstoss gegen §130, um den Fall einer gerichtlichen Überprüfung anzuvertrauen. Ob es zu einer Verurteilung kommt (nach Aufhebung der Immunität) steht doch auf einem ganz anderen Blatt.
Keinesfalls aber kann man a priori davon ausgehen, dass die Störchin „unschuldig“ sei. Das Gericht wird das klären.
Warum dieser überschäumende Eifer für eine Angelegenheit, die doch in aller Ruhe entschieden wrden kann?
@ Patriot2016 3. Januar 2018 at 12:04
Gestern nacht bzw heute früh jemand den Bericht über Süd Afrika gesehen? Kam auf Kabel 1 doku!
—————————————-
Ja, habe ich gesehen. Unglaublich, sollte man sich ansehen, wenn es mal wiederholt wird. Weisst Du noch den Titel der Reportage?
Es ging ja nicht nur um Vergewqaltigungen, es ging auch um die Lynchmobs, die Menschen in Autoreifen stecken und anzünden oder einfach unter dem Gejohle der Menge auf offener Strasse totschlagen. So sieht es in vielen afrikanischen „Ländern“ aus, es gibt unzählige Videos im Netz. Nur für starke Nerven:
https://www.liveleak.com/view?i=e94_1317489390
Solche Leute kommen jetzt zu uns, und die Mehrheit der Deutschen hält die für integrierbar. Genau diese Landsleute sollten diesen Bericht und das verlinkte Video unbedingt sehen.
Offensichtlich müssen in diesem „bunten“ Lande bereits einige Polizeipräsidenten darüber aufgeklärt werden, daß in einem Rechtsstaat, den zu vertreten diese Herrschaften vorgeben, über Schuld oder Nichtschuld eines Beklagten allein ordentliche Gerichte zu befinden haben.
„Der Polizeipräsident von Köln äußerte sich dagegen am 02.01.2018 laut Medienzitaten im öffentlichen Rundfunk wie folgt:
‚Eine Kampagne, die wirklich gut angekommen ist bei den meisten Menschen – allerdings haben sich auch einige daran gestört, dass wir auf Arabisch und Farsi gewittert haben – sehr prominente Rechtsgerichtete, die dann meinten, mit Tweets für volksverhetzende Äußerungen sorgen zu müssen. Wir haben dann einfach eine Anzeige erstattet.'“
In der Tat. Es ist eine Kampagne, was die „Genossen“ wieder einmal losgetreten haben, und dies bezieht sich nicht auf Polizeibotschaften auf Arabisch oder Farsi, sondern auf die Welle hetzerischer Propaganda, die gerade durch alle Medien, öffentlich-rechtliche wie auch die der Firmen Springer und Bertelsmann, geprügelt wird. Auch der unsägliche Herr Mazyek, der so tut, als verträte er „die Muslime“ in diesem Lande, kam nicht umhin, diese Welle sogleich zu instrumentalisieren, um dem Ganzen, samt üblichen Nebelkerzen, noch eins drauf zu setzen.
Herrn RA Dr. jur. Christian Stahl ist zu danken, daß er gegen diese Demagogen Strafanzeige gestellt hat. Die Zeiten sind vorbei, da man solches über sich einfach nur ergehen ließ. So wie es aussieht, könnte der Schuß tatsächlich nach hinten losgehen – eine bessere Publicity hätten die Parteigenossen am Rhein samt Mittäter den Demokraten von der AfD zudem nicht liefern können.
fmvf 3. Januar 2018 at 12:17
Sorry…Immunitäts-Aufhebung…
—————————————–
Hä???
Wie kommen Sie auf die Idee??
Angela Merkel tritt zu Silvester im Russischen Fernsehen auf….:-)))
https://www.youtube.com/watch?v=1mMGqgJDmwE
Pedo Muhammad 3. Januar 2018 at 11:17
Klasse Video mit Dr. Gauland in causa: „Volksverhetzung“ von Beatrix von Storch
… ab 2:55 Min.
https://youtu.be/GkmGkus7hDk
—————-
Herr Gauland ist für sein Alter noch richtig fit. Da kann kein Politiker aus dem Links/Grün Mileu mithalten.
https://youtu.be/GkmGkus7hDk
Ein Kommentar auf You Tube unterhalb des Videos mit Gauland ZDF momo
Aha…in Deutschland leben also 2,5 Millionen männliche Muslime? Ich würde vorsichtig behaupten
ist „minimal“ untertrieben wenn alleine 2015 bekanntlich rund 800000 von diesen Subjekten
zu uns gekommen sind!! Fakenews at its best!?
Das Ding von Frau Storch
Weiter so, immer feste druff…..
https://www.youtube.com/watch?v=tuRhE7y6-EA
GSG 9- Chef Ulrich Wegener gestorben
https://de.wikipedia.org/wiki/Ulrich_Wegener
Er war Leiter der Einheit in Mogadischu.
Vor einem halben Jahr hat der STASI-Sender n-tv wieder besseres Wissen immer wieder behauptet, die Kriminalität von Invasoren sei nicht höher als die der Deutschen. Jetzt können sie ihre Lügerei nicht mehr aufrecht erhalten und Behaupten, dass liege daran, dass der Anteil „junger Männer“ daran schuld sein.
Der Anteil „junger Männer“ war vor einem halben Jahr genau so hoch wie heute, dass Ganze ist also nur ein Scheinargument, eine Schutzbehauptung.
Ihre sonstigen Relativierungen sind alles Behauptungen, ohne jeglichen Beleg.
Giftzwerg 3. Januar 2018 at 12:25
Volksverhetzung gegen Deutsche gibt es nicht, denn es gibt kein deutsches Volk mehr, sondern nur noch eine Bevölkerung.
Die Frage ist nicht mehr ob dieses System fällt, es wird vermutlich nicht mehr lange dauern (oder wir haben relativen Frieden, dann hätten wir noch eine Gnadenfrist bis zum Zusammenbruch), aber mit welcher Katasthrophe. Denn er wäre ja unwahrscheinlich wenn die schlimmste Nomenklatura die Deutschland je gehabt hat nicht auch mit der schlimmsten Katastrophe abtreten würde. Ich kann mir das jedenfalls nicht anders vorstellen.
Da kann man aufatmen : nur 8,9 % der Getöteten bei Gewalt durch Flüchtlinge sind Deutsche.
OT: Oh je – sog. „Forscher“ und die linke FAZ warnen:
Forscher warnen vor CSU-Ideen zur Flüchtlingspolitik
Die CSU will die Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen. Diese Pläne dürften nicht nur die anstehenden Sondierungen belasten. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung warnt auch vor den negativen Folgen einer solchen Entscheidung.
Juso, der das Büro der politischen Konkurrenz (CDU) zerstörte, bekommt
nur eine Abmahnung.
Er ist studentische Hilfskraft einer SPD-Bundestagabgeordneten.
http://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-am-main/abmahnung-fuer-suff-juso-54307968.bild.html
______________
Nur eine Abmahnung.
Kein Rausschmiss.
Kein Parteiausschlußverfahren.
Man stelle sich vor, die Jugendorganisation der AfD hätte ein Büro
der Jusos verwüstet.
Was dann los wäre.
Soeben weist Reichslehrsender Nordmark „Lutz Dukato-Marmor“
auf sein kulturell wertvolles fietscher am kommenden Sonntag hin:
Darin raubt ein hamburger tuerke sachen aus einer Garage in Montana-USA,
gegen die sich der eigner der sachen und buerger der usa wehrt.
https://www.ndr.de/info/sendungen/das_feature/Vier-Schuesse-in-Missoula,sendung739918.html
Wie bei terrorangriffen aus gaza auf den staat Israel,
im Reichslehrsender kommt die Wirkung stets vor der Ursache,
Nicht „Diebstahl durch einen Gast“ sondern „Schuesse in den boesen USA“.
OT – Ulrich Wegener, der Held von Mogadischu, ist tot!
Ich hoffe, das Regime und Medien eine angemessene Würdigung zustande bringen!
Ich vermute, dass es Stahl mehr um PR in eigener Sache geht. Um vor dem Hintergrund des jetzt in Kraft befindlichen Zensurgesetzes im Merkel abgewandten Spektrum Bekanntheit (und lukrative Mandate) zu erlangen.
Der Volksaufstand beginnt von Kandel aus!
https://www.welt.de/vermischtes/video172118517/Kandel-in-Trauer-Tumulte-beim-Gedenkmarsch-fuer-die-ermordete-Mia.html
– links gruene gegendemonstranten werden vom Bürger vertrieben mit “ haut ab haut ab“
– Deutschlandlied wird am Ende gesungen
– Merkel muss weg wird skandiert
…..der Westen wacht endlich auf !
@ joke 3. Januar 2018 at 12:34
„OT: Oh je – sog. „Forscher“ und die linke FAZ warnen:“
die auftragsforschenden leben ganz gut von studien, expertisen, programmen
fuer sich um die gefluechteten kuemmernden, bezahlt von den steuer zahlend_Innen.
kein/weniger asylbewerber-Innen, keine Penunz_Innen vom arbeiter_In
Hoffe doch schwer, das Storch/Weidel-Plakat kommt als Sticker in den AfD Fan-Shop!?
Ich moechte es auf meinem Auto haben und auch in der Stadt verbreiten…
Und wie sie wieder aus ihren Löchern kriechen…
https://rechtsvorlinks.files.wordpress.com/2015/08/aiman-mazyek-2.jpeg
Herr Gauland hat doch völlig recht. Was in unserem Land strafbar ist oder nicht, entscheidet ein Gericht und nicht die Presse oder irgendwelche Politiker.
Ebenfalls völlig richtig und den Tatsachen entsprechend: 2015/2016 wurden zu Silvester in Köln Frauen nicht von etnischen Deutschen sondern überwiegend bzw. ausschliesslich von Männern sexuell angegriffen, die einen fast zu 100% muslimischen Hintergrund haben. Das Gleiche gilt für eingie Morde (Maria L. in Freiburg, Mia in Kandel, Susanne F. in Berlin u.v.m.) Täter hier auch wieder „Flüchtlinge“ und/oder Muslime.
Es ist ebenso Tatsache und nachweisbar, dass bei Straftaten, bei denen ein Messer im Spiel ist, es sich bei den Tätern überwiegend um „Flüchtlinge“ und/oder Menschen muslimischen Glaubens/Herkunft bzw. Menschen mit „Migrationshintergrund“ handelt.
na also 3. Januar 2018 at 12:28
Ross Kemp die gefâhrlichsten Orte der Welt Süd Afrika
Wiederholung 5.1.2018 um 3:55 auf Kabel 1 doku
Pi bitte wenn möglich diese Doku hier als Video anheften
Haremhab 3. Januar 2018 at 12:25
Mehr Gewaltkriminalität durch mehr Flüchtlinge: Kriminologe erklärt brisante Studie
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Wertlose Statistik!
Sinnnlose Aussagen!
Mehr oder weniger geschicktes „white washing“!
Wenn der Gewalt der Araber/Afrikaner nur an der Altersstruktur liegt, weshalb fallen dann ändere Migranten nicht durch höhere Gewaltaffinität auf?
Wenn sexuelle Gewalt wie Gruppenvergewaltigungen eine Begleiterscheinungen der Jugend sind, wann gab es so etwas bevor diese Barbaren in dieses Land eingeladen wurden?
Wo ist der Beleg dafür, dass Flüchtelanten doppelt so häufig angezeigt werden als Einheimische?
Wenn der Frauenmangel das grundlegende Problem für Sexualdelikte ist, weshalb betrifft das dann fast ausschließlich Araber und Afrikaner?
Damit soll doch nur der Familienmächtig gerechtfertigt werden.
jeanette 3. Januar 2018 at 12:15
Tja, das ist das Schöne auf PI, hier ist Meinungsfreiheit noch erlaubt!
Gruß und ein gesundes neues Jahr 2018 in Buntland!
In den USA braut sich wohl gerade etwas sehr extremes zusammen. Es geht wohl unter anderem um das Pizzagate. Wenn das stimmt geht es einigen Leuten ziemlich an den Kragen.
Für Leute mit Interesse an dem Thema: Google oder youtube zum Thema: QAnon
Mal schauen, was da auf uns zukommt. Ich bin gespannt.
Holla die Waldfee.
Was kommen denn da für Töne aus der CSU. Flüchtligshilfe kürzen auf europäisches Mittelmaß, Rückführung abgelehnter Invasoren, Abschiebung aus der Erstaufnahmeeinrichtung, Alterfeststellung zwingend usw.
Allein mir fehlt der Glaube das diese kaputte und verrottete Partei die Kraft hat, dies umzusetzen.
@ spencer 3. Januar 2018 at 12:40
„Ich vermute, dass es Stahl mehr um PR in eigener Sache geht. “
was ist schlimm, wenn gute arbeit geleistet wird, und man positiv drueber spricht ?
antrieb zur selbststaendigen taetigkeit kann auch eine kombination von gruenden sein,
zb sportlicher ehrgeiz, hebung des marktwert, lukrativere engagements.
frag doch stahl, was seine gruende sind, damit deine vermutung wert bekommt.
erich-m 3. Januar 2018 at 12:46
——–
Dann dürfte es nie zu einer GroKo kommen bei diesen Forderungen. Aber Wind kam aus Bayern schon mehr als genug.
Neue Umfrage Landtagswahl Bayern:
CSU 39
SPD 15
AfD 12
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm
@ spencer 3. Januar 2018 at 12:40
„Ich vermute, dass es Stahl mehr um PR in eigener Sache geht. “
————-
Wer macht nicht gerne PR für sich, wenn er weiss die Karten spielen für ihn.
Marzipan 3. Januar 2018 at 12:16
… ich wundert es sowieso, dass die AFD in Talkshows bei Beschimpfungen wie „Rechtsexremistisch“ meist still gehalten hat.
Wundert mich überhaupt nicht. „Rechtsextremistisch“ ist eine Würdigung (extrem) aufrechten Charakters und Verstandes, (extrem) für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Im krassen Gegensatz zu LINKS. „Rechtsextrem“ ist extrem gegen jeglichen Faschismus und extrem gegen jede totalitäre Ideologie.
johann 3. Januar 2018 at 12:50
Neue Umfrage Landtagswahl Bayern:
CSU 39
SPD 15
AfD 12
————
Vor den Wahlen 2017 war die AfD bei 8% nach Umfragen. Wenn es jetzt 12% sind werden es 2018 locker 15% sein.
johann 3. Januar 2018 at 12:50
AfD nur 12%?
Das macht mir Angst!
Hihihi, die Meinungshoheit sind sie am Verlieren! Diese Geschichte ist echte Anti-System-Propaganda. Da hat man sich ins eigene Fleisch geschnitten. Und spitzenmäßig: alle kontroversen Themen sind dabei: Migrantenproblematik, AfD-Bashing, Islam-Appeasement, Netzwerkdurchsuchungsgesetz samt Löschorgien, Medien und Polizei als Büttel des Establishment!
Was will man noch mehr?
in Zügen aufgegriffen
03.01.2018 11:53
Brenner: 2894 illegale Flüchtlinge angezeigt
2017 sind acht Migranten pro Tag bei Kontrollen in Zügen und Bahnhöfen
auf der Brennerstrecke angezeigt worden. Durchschnittlich wurden auf der Strecke zehn Züge
pro Tag kontrolliert, teilte die italienische Bahnpolizei am Mittwoch in ihrem Jahresbericht mit.
Im Grenzbereich kontrolliert die italienische Polizei
gemeinsam mit den österreichischen und deutschen Behörden.
http://www.krone.at/1605450
Fotos vom Trauermarsch in Kandel:
https://www.heidelberg24.de/region/fotos-kandel-menschen-nehmen-schweigemarsch-getoetetes-maedchen-teil-9494741.html
Martha 3. Januar 2018 at 12:28
Weil es auch bei der Anzeige nicht um das Ergebnis geht (das im Übrigen mutmaßlich bereits feststeht), sondern der Pressemeute „gesteckt“ wurde, daß wieder einmal gegen die AfD ermittelt wird und damit der Eindruck in der breiten Öffentlichkeit erzeugt werden soll, daß das ein „krimineller Verein“ sei. Aber der Schuß geht nach hinten los, weil die AfD inzwischen ein Führungspersonal hat, von dem die Anderen nur träumen können.
von Politikern gehasster Bio-Deutscher 3. Januar 2018 at 12:53
Abwarten.
Es sind ja noch keine Landtagswahlen am nächsten WE.
Momentan schauen sich wohl etliche Wähler noch an, was die CSU in den Koalitionsverhandlungen „herausholt“. Da glauben wohl noch manche, dass da was geht………….
Wenn dann in einigen Monaten deutlich wird, dass es wieder eine Nullnummer und heiße Luft gegeben hat, wird es in Bayern die Quittung geben. 12 Prozent sind da eine gute Ausgangslage.
Russland schockt durch pro-islamische Politik: Was ist da los ? Weiß Putin davon ?
https://sioeeu.wordpress.com/
Few however are asking for military action to fight the crisis but the plans seems to be stuck before they even developed. Ms Mogherini (EU foreign policy chief) has demanded an “exceptional” response to tackle the crisis using military action.
federica-mogherini_3300204b
Ms. Mogherini demands military response
Britain, France, Lithuania and Spain are working with Italy to find a solution backing the plan using military action. These seem to be not enough supporters already though as Russia strongly opposes the proposal of tackling the mass immigration right now with military response saying “this is a step too far”.
Is Russia trying to please a radical Muslim terrorist network? What else could be their motivation to see Europe invaded by terrorists, if not money.
Jahrelang wurde behauptet, die Flüchtlingskriminalität sei nicht größer als die der deutschen Bevölkerung. Jetzt ist der neue Anstieg fast komplett den Neubürgern zuzuordnen (92,1 %). Mitverantwortlich sind solche Verharmloser wie Pfeiffer.
@ Ostmark 3. Januar 2018 at 12:44
„Herr Gauland hat doch völlig recht. “
aber das volk ist noch nicht wieder auf dem stand vor 1968 angekommen,
die reine wahrheit, echte fakten, klare zahlen und verhaeltnisse ertragen zu koennen.
insofern sollten gauland & co nicht hartnaeckig ewiggestrige gutmenschen schocken,
sondern mit herz, hirn und bauch die nichtwaehler und wechselwilligen.
die afd springt zu sehr ueber das schlichte stoeckchen „schmuddelkind-image“,
statt wie beatrix progressiv gegen den wettbewerb vorzugehen.
last_Patriot1 3. Januar 2018 at 12:40
Dem Gutmenschengesindel in Kandel sollte man die bunten Regenschirme ganz tief in den Arsch schieben!
von Politikern gehasster Bio-Deutscher 3. Januar 2018 at 12:53
Muß es nicht, bei der Rechnung fehlen noch 34%.
Außerdem geben die Umfragen nicht die Meinung der Wähler wieder, sondern sollen deren Meinung beeinflussen (nach E. Noelle-Neumann). So nach dem Prinzip, „wenn die nur 12% erreichen, wähle ich lieber die stärkste Partei, da geht meine Stimme wenigstens nicht verloren…“
Polit222UN 3. Januar 2018 at 11:23
ALLE aufrechten Demokraten und Patrioten müssen ENDLICH ÄMPFEN !
ABER: Ein ENTSCHLOSSEN kämpfendes VOLK verliert NIEMALS gegen ein VERBRECHER-REGIME !
————————————————————————————————–
ENTSCHLOSSEN kämpfendes VOLK ???????????????????
Wann soll das gewesen sein , oder wann soll das in Zukunft erfolgen ???
Vielleicht wenn noch 5 Millionen Neger ins land strömen und die Lage in Deutschland hochexplosiv wird …..weil dann auch alle Gutmenschen ihr Fett abbekommen .
Ansonsten kann die Regierung machen was sie will , Renten um 25% kürzen , Mwst auf 24% erhöhen , 10% Strafzinsen aufs Geld , usw . usw . DER DEUTSCHE WIRD ES KLAGLOS HIN NEHMEN !!
ALSO VON AUFBÄUMEN UND KÄMPFEN KANNST DU HIER NUR TRÄUMEN !!!
der linke hat gar nichts kapiert :
https://www.youtube.com/watch?v=kqHsbH1plG8
er versucht von der sache abzulenken als wär nicht der gleichmacher schuld sondern das alle funktionieren würde wenn man es nur versucht
was waren die den 68 + 90 + der euro ? eine idee der linken alle gleich zu machen , der linke glaubte es ging einfach so „ihrgendwie“
die probleme die daraus resoltierten kamen aber eben weil der gleichmacher hier sparen musste und die sachen zuspitzte weil er ein realitätsverweigerer ist den seine gefühle lenken oder er ist zu dumm sein eigenes versagen zu erkennen
zuwanderung , euro , globalisierung, gleichmachen
das sind die zusammenhängende probleme nicht das gegenteil , oder ablenkung davon „ja daran sind banken schuld , ja lobbyisten, ja trump“
der linke ist in seiner idee/werte einfach so simpel das es vor 20 jahren noch keinen sinn in meinen kopf ergab
das ich fast alle denkzellen abschalten musste um den linken überhaupt bei seiner ganz einfachen sache zu verstehen „ganz einfach alle menschen sind gleich“ immer die selbe einfache parole in ebenfalls ganz einfach „allem“
das ist seine basis von mir aus kann er das auch glauben er hätte aber realistisch sein sollen
in der regel lässt sich ein linker ebenso einfach erkennen :
er reagiert auf :
sozial zu mensch global
positiv auf gleichheit
euro so lange er gleichmacht
globalisierung
verteilung auf andere staaten oder ausländer
fühlt sich verpflichtet wenn wo im ausland etwas passiert als wäre es neben ihn gewesen oder nahe an diesem problem
zuwanderung an länder positiv gegenüber stehen
gleichheitsauslegungen z.b. über gott , einer wichtigen person , polizei , fbi oder andere positiv besetzte dinge
ablenken wenn der mensch schuld ist, runterspielen, auslassen, (lügenpresse kann ein beispiel sein),verdrehen , popolismus in dieser richtung
der linke und am ende linksextreme nazi ist hier zu allen bereit wenn er nicht bekommt was er will oder sein gehirn
https://youtu.be/m5xM4_0EwHE?t=10
hier ist nur ein gutes beispiel wer hier die realität verweigert und trotzdem auf seinen versagen beharren will , das gute an dem video ist auch das man es hier konkret sieht und die personen mal zu den problem geführt werden
es gibt aber millionen von beispielen die kann jeder selbst feststellen
also nochmal die hauptprobleme (verursacher der linke und die art und weise wie er es getant hat sind linksextrem und den nazis gleich)
zuwanderung , euro , globalisierung, gleichmachen
eine folge davon war die sparung am strom sagen wir mal den 2400 watt staubsauger der jetzt 900 watt haben muß , der linke suchte hier konkret an einer energiequelle (sie nannten es „erneuerbare energien“)
aber das ist typisch der linke „man müsse sie einfach nur mal alle in einen pot werfen und dann geht das schon ihrgendwie, oder einfach mal versuchen, oder wie jetzt einfach nochmal versuchen“
auch wenn ich warscheinlich bodensatz bin kommt es bei mir halt von unten und nicht von links ect.
…..hatt im Letzten September unsere „Wahlen“….. Ergebnis: es wird „geschäftsführend“
trotz Abwahl weiter Umgevolkt !!!
…….mit demokraischen Mitteln gegen eine Diktatur ???
Hallo ??? Hört endlich auf zu träumen und wacht auf !!!!!
@Tolkewitzer:
„Aber der Schuß geht nach hinten los, weil die AfD inzwischen ein Führungspersonal hat, von dem die Anderen nur träumen können.“
AfDler mögen das ja glauben – die Mehrheit sicherlich nicht 😀
last_Patriot1 3. Januar 2018 at 12:40
Der Volksaufstand beginnt von Kandel aus!
https://www.welt.de/vermischtes/video172118517/Kandel-in-Trauer-Tumulte-beim-Gedenkmarsch-fuer-die-ermordete-Mia.html
– links gruene gegendemonstranten werden vom Bürger vertrieben mit “ haut ab haut ab“
– Deutschlandlied wird am Ende gesungen
– Merkel muss weg wird skandiert
…..der Westen wacht endlich auf !
…………………………………………………………………………………….
3 Jahre zu spät und auch erst, als die ersten Töchter abgestochen worden sind!
Der „Volksaufstand“ ist in einer Woche dort vorbei, dann sind die Merkelhörigen wieder von ihren Pfaffen, Bürgermeistern, Schulleitern, Arbeitgebern, Gewerkschaftsbossen und Vereinsvorsitzenden auf „Merkellinie“ gebracht worden…..
Dann steht der Osten wieder alleine da, wie 2015!
von Politikern gehasster Bio-Deutscher 3. Januar 2018 at 12:53
johann 3. Januar 2018 at 12:50
AfD nur 12%?
Das macht mir Angst!
—————————————————————————
Ruhig Blut, die AFD braucht nur eine gutaussehende, schlagfertige Spitzenkandidatin für Bayern.
Damit können die Bierdümpfel in der CSU gar nicht umgehen, Lederhose und Laptop werden gegen Sex-Appeal keine Chance haben.
Bis September ist noch Zeit, bis September werden noch Millionen ihre Erfahrungen mit den Invasoren machen!
@ Patriot2016 3. Januar 2018 at 12:04
Gestern nacht bzw heute früh jemand den Bericht über Süd Afrika gesehen? Kam auf Kabel 1 doku!
____________________________
Hier kann man die Doku sehen:
https://vimeo.com/225605870
Sowas kommt nach Mitternacht – habe trotzdem gestaunt, dass sowas überhaupt gebracht wird. Wo doch jetzt, nach dem Sieg über die Apartheid, alles besser ist in Südafrika …
https://www.tz.de/muenchen/stadt/ludwigsvorstadt-isarvorstadt-ort43328/keine-gute-idee-gruppe-junger-maenner-poebelt-und-rempelt-zivilstreife-an-9495555.html
Dummgelaufen für die Afghanen!
Meine Hochachtung vor Beatrix v. Storch. Was für ein kleverer Schachzug dieser Tweed bei facebook war.
Sie wollte diese Zensurmassnahme herausfordern und auf diese Ungeheuerlichkeit diese Zensur und Beschneidung der Meinungsfreiheit hinweisen und das ist ihr blendend gelungen. Diese Hohlbirnen von Presse und Nachrichten sind voll aufgeprungen und haben Frau v. Storch somit mediales Interesse vom feinsten beschert. Einfach genial. Genauso wie die Gegenklage gegen diese Systemfeiglinge und Arschkriecher der Polizei.
So ist´s richtig. Kräftig gegenhalten. Solange, bis dieses elende Lumpen- und Schweinesystem in die Knie geht !!!!!!!
Fr. v. Storch hat mehr Eier als wir alle zusammen !
Weiter so, Fr. von Storch, weiter so AFD——–genau so geht´s. Ich bin begeistert !!!!!!!
Schon der 3.1. und PI noch immer erreichbar. Ich bin erfreut, das es noch Orte gibt, wo man seine Meinung schreiben darf.
AfD-Landessprecher zeigen Eintracht-Frankfurt-Präsident Fischer an. http://www.hessenschau.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/afd-landessprecher-zeigen-eintracht-praesident-fischer-an,afd-zeigt-fischer-an-100.html
So ist es richtig!
Buendler Havelland 3. Januar 2018 at 13:09
Im Westen muss es noch deutlich unangenehmer werden, bevor man hier aufwacht. Hier glaubt die Mehrheit noch den Lügen von Merkels Lügenpresse.
Tolkewitzer 3. Januar 2018 at 13:05
So ist es. Wochen vor der letzten Bundestagswahl stand die AfD bei 6 -8 %. Dann zogen alle gemeinsam an.
Dass hier 88% der Bayern ihren Mitmenschen schlimmere Verarmung und Chaos zumuten wollen, kann man sich nicht vorstellen.
Dem Regensburger Rechtsanwalt Dr. Stahl sei Dank für seinen Mut.
Außerdem ist Frau von Storch doch selbst Anwältin und müsste doch wissen, was wirklich unter Volksverhetzung fällt, ansonsten hätte sie diese Aussage nicht getätigt.
Und, der Kölner Polizeichef soll doch ein SPD-Parteibuch haben.
The concept of ritual murder is not foreign to Hollywood, when one recalls the Black Dahlia case.
Hollywood is a kind of Babylon
as numerous researchers have suggested, and only with the advent of the Internet is it becoming evident how close that nexus of CIA, underground mafia networks, occultists and intelligence agencies really is.
It is a veritable threshold of the “gods” (little “g,” but still the big guys), and gods often require a sacrifice.
Tolkewitzer 3. Januar 2018 at 12:59
Weil es auch bei der Anzeige nicht um das Ergebnis geht (das im Übrigen mutmaßlich bereits feststeht), sondern der Pressemeute „gesteckt“ wurde, daß wieder einmal gegen die AfD ermittelt wird und damit der Eindruck in der breiten Öffentlichkeit erzeugt werden soll, daß das ein „krimineller Verein“ sei. Aber der Schuß geht nach hinten los, weil die AfD inzwischen ein Führungspersonal hat, von dem die Anderen nur träumen können
———-
Klar geht der Schuss nach hinten los. Das Linke Mileu Rot/Grün und lackiert freut sich zu früh. Endlich gibts auf den Deckel. Die AfD hat vorerst aus dem Rot/Links/Grünen Mileu keine Stimmen zu erwarten, braucht auf Wortwahl keine Rücksicht nehmen. Die Frustrierten müssen erstmal mobilisiert werden. Sobald 18% erreicht sind und die SPD überflügelt ist, wird die AfD ein Selbstläufer.
Nochmal: Ich wünsche der Führungsriege der AfD starke Nerven in allen Belangen. Haltet ja durch und lasst keine Provokationen von außen zu. LINKE und RECHTE Großmäuler, wie auch die Strippenzieher aus den Gesellschaften und Medien aller Art können nur mit Ruhe kaltgestellt werden. WEITER SO!! Das Plakat ist gut!
Damit die Flüchtilanten nicht noch krimineller werden als sie sowieso schon sind, warnt das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) davor, die Leistungen für unsere wertvollen „Goldstücke“, wie die CSU dies fordert, zu kürzen.
Für mich hört sich dies schwer nach Schutzgeldzahlungen an: entweder die Deutschen zahlen weiter, oder die Typen holen sich bei uns, was sie wollen. Vielleicht müssen wir jetzt jedem „Bereicherer“ schleunigst eine Villa, eine Luxuslimousine, mindestens 4000 Euro pro Monat und eine willige Blondine zur Verfügung stellen. Rein prophylaktisch natürlich.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172118538/Fluechtlinge-Bundesinstitut-kritisiert-CSU-Plaene-fuer-Kuerzung-von-Asyl-Leistungen.html
Mehr davon…..
Sehr gut !!!
„Nach Interviews von Peter Fischer
AfD stellt Strafanzeige gegen Präsident von Eintracht Frankfurt“
https://www.focus.de/sport/fussball/fussball-afd-landessprecher-stellen-anzeige-gegen-peter-fischer_id_8205345.html
# johann 3. Januar 2018 at 13:00
Natürlich wird die CSU in den GOKOtz – Verhandlungen „kämpfen“ und für ihre „Überzeugungen“ was „rausholen“.
So bald die Tinte auf dem KO-Vertrag getrocknet und die Posten an den Fleischtöpfen verteilt sind gilt nichts von dem mehr… öffentlich oder versteckt.
Seit wann hält sich ES an irgendwelche Verträge/Gesetze/Abmachungen/Vereinbarungen???
https://de.sputniknews.com/kommentare/20180103318928977-das-schweigen-der-merkel/
Das Schweigen der Merkel
OT
Lkr. Altötting
TATORT SCHULBUS
Asylbewerber belästigt 15-Jährige im Bus – sie nimmt es auf Video auf
https://www.wochenblatt.de/boulevard/altoetting/artikel/217462/asylbewerber-belaestigt-15-jaehrige-im-bus-sie-nimmt-es-auf-video-auf
Der Afghane hatte die Tat als „Kratzen an seinem Penis wegen eines Juckreizes“ abgetan. Diese Erklärung erscheine zunächst als bloße Schutzbehauptung, schreibt die Staatsanwaltschaft, insbesondere beim Betrachten des Videos. Allerdings habe der Beschuldigte ein ärztliches Attest vorgelegt, das ihm Kratzspuren nach einem Juckreiz in der Leistengegend bescheinigte.
p-town
Wubi 3. Januar 2018 at 13:02
Jahrelang wurde behauptet, die Flüchtlingskriminalität sei nicht größer als die der deutschen Bevölkerung. Jetzt ist der neue Anstieg fast komplett den Neubürgern zuzuordnen (92,1 %). Mitverantwortlich sind solche Verharmloser wie Pfeiffer.
Pfeiffer meint auch:
„Wir“ haben 300 000 Verlierer produziert (abgelehnte Asylbewerber)“.
Damit macht er „uns“ indirekt mitschuldig an den Verbrechen
der Invasoren.
Außerdem tönt der jetzt schon wie die Afd.
Ein Einwanderungsgesetz wie in Kanada möchte er gern haben.
So ein Nazi aber auch.
Na dann wird es jetzt ja auch Hunderte Anzeigen, wegen Volksver-
hetzung, hageln.
Dranbleiben wir wollen Namen! Wahrscheinlich kamen die Anzeigen alle von der Antifa und dem Isis…Inzwischen verdichten sich die Zweifel am Alter des Schlächters von Kandel weiter…
Apropos Anzeigen. AfD verklagt Frankfurter Ferkel Fischer
https://www.focus.de/sport/fussball/fussball-afd-landessprecher-stellen-anzeige-gegen-peter-fischer_id_8205345.html
Richtig so!
Das geht runter wie Öl
AfD mit bestem Wert seit dem Frühjahr 2016: 14%
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172122599/GMS-Umfrage-AfD-mit-bestem-Wert-seit-dem-Fruehjahr-2016.html
Die erdrückenden Misstände der Merkel-Regierungen werden zum Treibsatz für die AfD!
Ansonsten kann die Regierung machen was sie will , Renten um 25% kürzen , Mwst auf 24% erhöhen , 10% Strafzinsen aufs Geld , usw . usw . DER DEUTSCHE WIRD ES KLAGLOS HIN NEHMEN !!
ALSO VON AUFBÄUMEN UND KÄMPFEN KANNST DU HIER NUR TRÄUMEN !!!
tja der deutsche hat halt viele rentner !
der ausländer viele kinder !
also wer profitiert heir am meisten ? und wer steht dahinter ? der gleichmacher auf kosten des sündenbocks der dem schuldkult unterliegt der deutsche, die verhalten sich nicht wie „menschen“
böser gott aber auch
tut mir leid für den sarkasmus
lasst sie hier halt kinder haben dann sind die eltern fast automatisch hier und die ihren islam auf das kind übertragen
dann gibt es trotzdem zuwanderung
die afd sollte wirklich mal die ketten offenlegen wie die uns ausländer zustecken und das nicht nur die schlepper mit schiffen sondern genau die die darin verstrickt sind und zuständig sind
Immer wieder: In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher , der auf den Schmutz hinweist als der, der ihn gemacht hat.
Carl von Ossietzky
Schöner Beitrag, zu dem dann sehr gut passt, dass für die Meinungspolizei (mal wieder) eine Erhöhung (!) der GEZ gefordert wird…https://deutsch.rt.com/inland/63047-neuer-ard-vorsitzender-wilhelm-fordert-gez-erhohung/
Pinneberg 3. Januar 2018 at 11:44
Auch von mir: Bravo, Dr. Stahl! Eine Frage in die Runde. Weiß jemand, ob Uwe Jacob Mitglied einer Partei ist?
Soweit ersichtlich, keine Parteizugehörigkeit.
Allerdings in der Kölner Hofberichterstattung wird Jacob von der CDU-nahen Rundschau des öfteren bedacht mit wohlwollenden Hochschreib-Beiträgen.
Auf den Posten des Kölner Polizeichefs wurde Jacob von Laschet, dem Merkel Höfling, bugsiert.
Begründung: „. Als LKA-Chef hatte Jacob früher als andere die Gefährlichkeit des islamistischen Terroristen Anis Amri erkannt und zu Maßnahmen gedrungen.
https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/personalentscheidungen-getroffen-8477631.html
.
Ich hoffe nur, Frau v. Storch hat mit ihrer Anzeige Erfolg und dieser Mensch wird aus seinem Amt entfernt!
Jaja, die Sesselwärmer….
Wenn sie „Volksverhetzung“ wittern, springen sie an, wenn aber das Volk wie die Frauen an Silvester 16/17 tatsächlich gehetzt wird, springen sie weg.
Und nein, „16/17“ ist kein volksverhetzender Nahtsi-Code sondern einfach nur eine Abkürzung von 2016/2017.
Ich wollt`s nur gesagt haben, bevor die Staatsanwaltschaft wegen einer weiteten Fake-Volksverhetzung bemüht werden muss.
Die haben genug mit barbarisch-mohammedanischen Männerhorden zu tun.
Das hat der Anwalt gut gemacht. Letztlich sind es ja wenige, wie Frau von Storch, die offen die Wahrheit sagen. In den Medien werden die negativen Folgen der grenz- und planlosen Migration nach DE leider viel zu sehr verharmlost und vertuscht. Mit am härtesten wird es die Kollegen von Herrn Jacob treffen, die im Dienst auf der Straße mit einer neuen Kategorie von Anarchie, Kriminalität und Gewalt konfrontiert sind, während er im gemütlichen Amtsstübchen sitzt. Leseempfehlung: Tania Kambouri: „Deutschland im Blaulicht“.
@INGRES 3. Januar 2018 at 12:34:
Nachdem ich im anderen Thread schon einen anderen Kommentator mit der Bitte um Präzisierung, wie „Zusammenbruch“ konkret aussieht, genervt habe, möchte ich auch Dich fragen, was Du mit „fällt“ meinst. Und mit „diesem System“.
deutet darauf hin, dass Du mit dem System nur Frau Merkel und die Ministerriege meinst und mit „fallen“, dass die irgendwann nicht mehr Bundeskanzlerin und Minister sind.
Das kommt früher oder später von selber das ist nichts, was man herbeischreien muss. Die leben ja auch nicht ewig, ich vermute aber, die verschwinden noch deutlich vor ihrem physischen Tod an Altersschwäche. Ein Bundeskanzlerwechsel ist nichts Dramatisches, das hatten wir doch schon oft und man hat nie einen Unterschied gemerkt.
Ich sehe daher eigentlich überhaupt keine Veranlassung, zu glaube, das würde irgendwie dramatisch ablaufen, anstatt einfach ganz normal mit Gratulation an den neuen Bundeskanzler und dem üblichen Blabla und Prozedere. Selbst bei den Präsidenten Obama und Trump, bei denen der von der Öffentlichkeit wahrgenommene Unterschied doch sicher größer war als der zwischen Frau Merkel und jedwedem anderen BRD-Politiker (einschließlich AfD), hat das alles wunderbar höflich und im geregelten Rahmen funktioniert und wenn der normale Ami sich das nicht im Fernsehen angesehen hat, dann hat er gar nichts davon gemerkt.
Wenn Du aber mit dem System die Bundesrepublik Deutschland meinst und mit „fallen“, dass die abgeschafft wird, dass es also keinen ANDEREN Bundeskanzler gibt, sondern GAR KEINEN Bundeskanzler mehr, sondern etwas ganz anderes… da glaube ich auch, dass das höchst spektakulär ablaufen wird. Aber ich weiß nicht, ob das überhaupt passieren wird und schon gar nicht, wann.
fozibaer 3. Januar 2018 at 13:26
Ich habe tatsächlich kürzlich geträumt, daß Schulz vor der Bundestagswahl 2021 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der AfD gestellt hat und abgelehnt wurde, weil gegen ihn mehrere Strafverfahren liefen.
Vision oder nur ein Traum?
OT
Russland
Mann tötet bei Neujahrsfeier Freund und wirft Kopf auf Straße
https://www.merkur.de/welt/mann-toetet-bei-neujahrsfeier-freund-und-wirft-kopf-auf-strasse-zr-9495350.html
Waren das Musels? Hat der dem den Kopf abgeschnitten oder fällt der neuerdings einfach ab?
Studie zeigt steigende Gewaltkriminalität durch junge Zuwanderer
https://www.merkur.de/politik/studie-zeigt-steigende-gewaltkriminalitaet-durch-junge-zuwanderer-zr-9495511.html
p-town
Linkegrüne Gutmenschen ziehen in Kandel den Kürzeren
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172124212/Kandel-Gruppe-demonstriert-fuer-buntes-Deutschland-dann-kommt-es-zum-Tumult.html
Martha, Martha…
🙂
…aber sie hat aus ihren Fehlern gelernt.
(Martha von Bethanien)
@ Martha
Bisher hatte ich mit Martha immer gute Erinnerungen verbunden.
https://www.youtube.com/watch?v=fPbgSUHBdqs&list=RDfPbgSUHBdqs&t=20
Also, versau’n Sie’s bitte nicht!
😉
Richtig so, Dr. Stahl!
Es wird außerdem mal wieder Zeit für eine von der AfD initiierte Großdemo in Berlin, für die Meinungsfreiheit.
anonymous : trump ist hitler 2.0
https://youtu.be/rM-WpZ0ZO4Y
unglaublich 3. Januar 2018 at 14:01
Ich hoffe nur, Frau v. Storch hat mit ihrer Anzeige Erfolg und dieser Mensch wird aus seinem Amt entfernt!
—————————-
Wenn das geschieht, sind wir über dem Berg.
Bis dahin, Danke Fr. v. Storch für die Worte und den Mut.
Berlin Alexanderplatz:
Merkel Gast aus Afghanistan prügelte sich mit schwangerem Merkel-Gast aus Syrien (‚trat ihr in den Bauch‘), dazu kam ein Merkel-Gast aus Arabien( Westbank) der der Schwangeren helfen wollte.
https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/angriff-am-bahnhof-alexanderplatz-mann-tritt-schwangerer-frau-gegen-den-bauch-29426406
Nuada 3. Januar 2018 at 14:06
Ich glaube in der Tat, dass dieses System (System erkläre ich am Ende) nicht weder in parlamentarischen Rahmen, noch in geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen geändert werden kann. Ich denke, dass es noch dieses Jahr fallen wird, jedenfalls wird es nun täglich schwächer werden. Natürlich kann man nicht voraussagen wann das nächste Kandel passiert. Aber Ereignisse dieses Kalibers werden die jetzige Nomenklatura zu Fall bringen. Sie kann sich nicht mehr verteidigen. Man könnte verschiedene Szenarien durchspielen, aber Ereignisse wie Kandel können nicht mehr viele verkraftet werden. Ja und da das System sich aber nicht geordnet die Butter vom Brot nehmen lassen wird, dazu ist einfach zu tief verstrickt und zu totalitär, wird es zusammen brechen müssen, wahrscheinlich mit einem Zusammenbruch der EU und damit des Euro.
Es ist fpr mich jedenfalls nicht denkbar, dass das einen geordneten Übergang zur ja doch sehr aggressiven AfD geben wird. Klar die CSU will angeblich Leistungskürzungen. Aber das nutzt ja nichts mehr. Es wird ja weiter „gekandelt“. Das System wiederum ist zu weit herabgewirtschaftet als das ein Neuanfang mit der AfD noch möglich wäre. Wenn das gelingt, dann wäre das eine Meisterleitung der Demokratie, an die ich nicht mehr glaube. Also bricht das System politisch zusammen, in dem Sinn, dass es auch keine Scheindemokratie mehr aufrecht erhalten kann.. Also den jetzigen vergleichsweise komfortablen Zustand (außer dass bewußte Menschen den nicht ertragen können) wird es nicht mehr geben).
Was ist das System: Ja für mich,der ich nicht an ein historisch alle Zeiten übergreifendes System glaube: die Scheindemokratie mit der extremsten Ausbeutung und Versklavung des Menschen aller Zeiten.
Jetzt muß ich aber erst mal wieder aufs Rad. Freu mich aber eventuell auf eine interessante Diskussion, falls das auf Basis meiner Ausführungen möglichi ist.
PS,; Ich weiß nicht genau wie das System nach der Scheindemokratie genau aussehen kann, das ist ein Manko.
Jede Wette, dass davon nichts in den GEZ-Medien kommt.
Geht doch!
AfD stellt Strafanzeige gegen den lt. Weidel „drittklassikgen Proleten“ Fischer von Eintracht Frankfurt.
http://www.faz.net/aktuell/sport/fussball/bundesliga/afd-anzeige-gegen-eintracht-frankfurt-praesident-peter-fischer-15371941.html
Bin für Großdemo für die Meinungsfreiheit und gegen schleichende Einrichtung einer Diktatur!
+++ … Auch die offensichtlich linksgestörte Zeitung „Wochenblatt“ hat Wind von dieser Anzeige gegen die Kölner Polizei bekommen und bewertet sie als „völlig irre“. Dazu plaziert man ein absolut tendenziöses Titelbild. Mit solchen widerlichen Propagandamaßnahmen versuchen linke Moralwächter die Oberhand über die öffentliche Diskussion zu behalten. …
+++
Der „völlig Irre“ Christian Eckl https://www.wochenblatt.de/nutzer/4/ce hat den Artikel https://www.wochenblatt.de/politik/regensburg/artikel/220043/nach-afd-tweet-von-storch-regensburger-anwalt-zeigt-koelner-polizei-an geschrieben.
Seine Selbsteinschätzung scheint also noch ganz gut zu funktionieren.
Allerdings fragt man sich spontan, ist das DER Christian Eckl?
+
https://www.br.de/nachrichten/oberpfalz/inhalt/eckl-wochenblatt-portrait-100~_v-img__16__9__l_-1dc0e8f74459dd04c91a0d45af4972b9069f1135.jpg?version=9b1f4
Strafbefehl gegen Eckl wegen übler Nachrede
https://www.br.de/nachrichten/oberpfalz/inhalt/regensburg-bestechung-journalist-100.html
+
Oder etwa DER Christian Eckl?
+
Der Rachefeldzug des Dr. Eckl – „Ein Tiefpunkt des Journalismus in Regensburg“
http://www.regensburg-digital.de/rachefeldzug-eckl-wochenblatt-ein-tiefpunkt-des-journalismus-in-regensburg/23052016/
+
Weil, falls DER das ist, dann geht der ja anderen Leuten auch schon auf den Sack.
Da stellt sich sofort noch eine Frage „Kann man dem überhaupt noch helfen und wenn ja, wie?“
INGRES 3. Januar 2018 at 14:45
Ne stürmt doch zu stark. Dann muß ich doppelt so lang an die Hanteln. Aber das verbraucht leider nicht so viele Kalorien.
Tolkewitzer 3. Januar 2018 at 14:10
fozibaer 3. Januar 2018 at 13:26
Sobald 18% erreicht sind und die SPD überflügelt ist, wird die AfD ein Selbstläufer.
_____________________________________________________________________
In Bayern ist das möglich mit dem Traum-Gespann an der Spitze!!! Die AFD-Frau muß der „Renner“ sein!! Vielleicht gibt es eine weibliche Frau Strauß?! Alles ist möglich. Einfach tun!
Was ist eigentlich mit Volkverhetzung in der Art, wie uns tagtäglich aus den staatlichen Zwangssteuer-Medien entgegenschallt? Zum Beispiel dieser hier. Kann man da nicht auch Anzeige erstatten? Von solchen Hass-Nachrichten werden wir täglich fast erschlagen. Ich traue mich nicht mehr, das Radio länger als einige Minuten anzulassen, weil da kübelweise Schmutz rauskommt:
Lügen als politische Strategie Trump lügt durchschnittlich fünfmal pro Tag
http://www.deutschlandfunkkultur.de/luegen-als-politische-strategie-trump-luegt.1005.de.html?dram:article_id=407340
Donna Camilla 3. Januar 2018 at 13:28
Wubi 3. Januar 2018 at 13:02 Jahrelang wurde behauptet, die Flüchtlingskriminalität sei nicht größer als die der deutschen Bevölkerung. Jetzt ist der neue Anstieg fast komplett den Neubürgern zuzuordnen (92,1 %). Mitverantwortlich sind solche Verharmloser wie Pfeiffer.
______________________________________________________________________
Das jahrelange Lügengebälk der GEZ-RTL-Zeitungs-Medien bricht in sich zusammen, aber gewaltig. Man sieht, wie der Bundesbürger täglich nur angelogen wird von den Medien. Gleich zu Beginn des Jahres 2018 bricht der halbe sog. „RECHTstaat“ in sich zusammen. Lug und Betrug am laufenden Band. Alles pünktlich zur Bayern-Wahl. Wenn die AFD in Bayern den Wählern klar macht, wie sie täglich belogen wurden, steuert die AFD auf 18% zu. Gab es das nicht schon einmal? Motto „18%“?
Die Gegenanzeige wird ins Leere laufen. Und bei der Anzeige droht wieder ein Schandurteil. Der ganze Staat ist in schlechten Händen. Da muss nicht nur Merkel weg.
http://www.hessenschau.de/sport/fussball/eintracht-frankfurt/afd-landessprecher-zeigen-eintracht-praesident-fischer-an,afd-zeigt-fischer-an-100.html
warum greift die AfD nicht öfter zu diesem Mittel? Ich verstehe bis heute nicht, dass sie Gabriel nicht nach seiner „jetzt-ziehen-die-Nazis-in-den-Reichstag (sic!)-ein“-Äußerung rechtlich belangt haben.
Polizeipräsident wird man doch nur mit dem richtigen strammen Parteibuch,oder?
Immer Arschleckend an den Vorgesetzten,Stück für Stück höher krabbeln!
Was ekeln mich diese ganzen karrieregeilen Kotzbrocken an!!!
Ob die einfachen Polizisten auch so bezüglich von Storchs Aussage denken?…
In der Welt gibt es einen Artikel,
in Bezug auf afghanische Flüchtlinge der lautet:
„Die Flüchtlinge gelten daheim als privilegierte Feiglinge“
Oh Gott, oh Gott,
ein ganzes Land voller Nazis.
Herr Maas, übernehmen sie, lassen sie einmarschieren.
Unglaublich, Links-Grünes Gesindel mimte eine „Mahnwache“ in Kandel mit „bunten Regenschirmen“
Als der Schweigemarsch die Schirme sah, schimpften Teile der Menge auf die Mahnwache. Manche versuchten, ihnen die Schirme abzunehmen, wodurch es zu Handgemengen kam. In diesem Moment griff die Polizei ein: „Wir haben den Konflikt beendet, bevor mehr passieren konnte“, so der Sprecher.
Die Schirme seien ohnehin unerlaubt gewesen, da die Veranstaltung als Schweigemarsch angemeldet wurde, auf dem nur Kerzen in den Händen gehalten, aber keine Plakate und Ähnliches in die Luft gereckt werden dürfen.
Warum durften unter Aufsicht der Polizei die Linksverdrehten ihre „bunten“ Schirme überhaupt mitnehmen, wenn das verboten war?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article172124212/Kandel-Gruppe-demonstriert-fuer-buntes-Deutschland-dann-kommt-es-zum-Tumult.html#Comments
Das AFD Plakat ist so genial, das müsste tausendfach gedruckt werden und verteilt werden.
Ein besonderes Schmankerl von einem Kleinod deutscher Universitäten, hier ist die perfekte Anleitung wie man aus Opfern Täter und aus Tätern Opfer macht. Von Herrn Prof. Dr. habil. Albert Scherr, Leiter des Instituts für Soziologie, Pädagogische Hochschule Freiburg.
Das muss man sich ganz ANHÖREN.
Ein kleiner Auszug, an solchen Verdrehungen hagelt es:
Tradierte Vorstellungen von Männlichkeit
„Bei allen jungen Männern – das gilt, glaube ich, weltweit und in Deutschland allemal – ist es eben so, dass die Praxis, Konflikte mit Gewalt auszutragen eine männliche Praxis ist, die von jungen Männer überproportional begangen wird.“
Studie über Zuwanderung „Nicht überraschend, dass die Kriminalität steigt“
http://www.deutschlandfunkkultur.de/studie-ueber-zuwanderung-nicht-ueberraschend-dass-die.1008.de.html?dram:article_id=407357
Toller Kommentar von oben. Auf den Punkt gebracht. Mein Kompliment.
___________________________________________________________
jeanette 3. Januar 2018 at 11:41
MAULKORBGESETZ & SILVESTER 2017/2018
Unser JUSTIZMINISTER MAAS hat die Bevölkerung mit seinem MAULKORBGESETZ TIEF GESPALTEN!!! ….ff…
Made in Germany West
3. Januar 2018 at 11:36
Jetzt ist langsam der Zeitpunkt gekommen juristisch zu ermitteln, ob die Beschimpfung der Deutschen als „Köterrasse“ volksverhetzend ist und dass die Deutschen außer ihrer Sprache keine Kultur haben sollen (Özuguz).
—-
War das nicht Malik Karabulut? Zumindest hat die Staatsanwaltschaft seinerzeit die Klage zurück gewiesen. Wird also noch spannend wie man mit Storch umgeht.
Ein Dank dem Anwalt und richtig so!
Gleiches muß mit Gleichem beantwortet werden und wer meint den
Volksverhetzungsparagraphen bis hin zum Meinungs Totschlagsgesetz aushöhlen zu können,
sollte auch die Konsequenzen spüren.
Die Freie Meinung,sei sie auch noch so unbeliebt oder Kritisch ,ist der Grundpfeiler einer Demokratie,
welche in Deutschland immer weiter,zum Wohle der Sozialschmarotzer,Glücksritter,Terroristen,Mörder und Vergewaltiger,aus anderen Kulturkreisen stammend,unterbunden werden soll.
http://www.frauen-muetter-grossmuetter-machen-sich-sorgen-um-die-zukunft.de/?p=3063
Kann man hier nicht auch noch Anzeige erstatten?
DER PP in Köln sieht vollkommen verlottert und verwahrlost aus…typisch SPDler halt!
Ein Unsympath wie im Bilderbuch…
Guter Anwalt…Top!
Ich glaube in diesem Land muß vielen die Spur neu eingestellt werden, sehr sehr vielen. Es gibt so viel Irre und Proleten in diesem Land (wie diesem „Fußball-Manager“ von Eintracht Frankfurt), die fühlen sich mit ihrem blöden, kriminellem Gelaber auf der sicheren Seite, da von der Mehrheit der Irren in der Gesellschaft gedeckt. Irre heißt aber noch lange nicht legal.
Deswegen gehört sich dieser Dreistigkeiten dieser Gutmenschen und zugleich Blödmenschen (neue Wortschöpfung) auf dem Fusse mit einer Klage oder Gegenklage bestraft, auf daß viele mit ihrer blöden Fresse hart auf dem Boden der Tatsachen aufschlagen mögen, Amen.
Das war heute mein Abendgebet
Die AfD hat offenbar von Trump gelernt. Twittern
crafter 3. Januar 2018 at 15:18
Erinnert an den Fall „Niklas“ in Bonn 2016, wo das Bündnis „Bonn stellt sich quer“, die SPD ist beteiligt- am Tatort des Mordes tanzte.
http://www.pi-news.net/2016/05/bad-godesberg-trauert-niklas-p-ist-tot-demo-gegen-gewalt-soll-sabotiert-werden/
Oder an eine vergleichbare Demo auf der Domplatte in Köln 2016.
Oder die Freiburger, die beim Maria L. Prozess für Toleranz demonstrierten.
Die AfD hat offenbar von Trump gelernt. Twittern wirkt.
@ Martha 3. Januar 2018 at 13:09
@Tolkewitzer:
„Aber der Schuß geht nach hinten los, weil die AfD inzwischen ein Führungspersonal hat, von dem die Anderen nur träumen können.“
AfDler mögen das ja glauben – die Mehrheit sicherlich nicht ?
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Na, mit Ihnen haben wir ja einen ganz schönen Giftpilz eingefangen! Hoffentlich ist die Myzel nicht allzu lang…
johannB 3. Januar 2018 at 15:06
Die Gegenanzeige wird ins Leere laufen. Und bei der Anzeige droht wieder ein Schandurteil. Der ganze Staat ist in schlechten Händen. Da muss nicht nur Merkel weg.
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Das glaube ich nicht !! Dieser Herr Dr. Stahl wird diese Klage nicht anstrengen, wenn sie keine Aussicht auf Erfolg hat, das glaube ich nicht.
Zudem bleiben immer die nächste Instanz, bzw. die Berufung. Ich würde in diesem Fall bis in die letzte Instanz gehen (wenn es denn sein müßte, bis vor internationale Gerichtshöfe !), aus Prinzip, das diesen Systemschweinen Mal ordentlich die Messe gelesen wird. Zudem ist dieses Urteil, sollte Fr. Storch gewinnen, für die anderen Systenschweine eine Warnung, die sich gewaschen hat !!
Außerdem, Herr Stürzenberger hatte auch Erfolg mit seinen Klagen. Also immer ran mit frischem Mut, das wird schon !
Im Übrigen:
Wie ist das mit der Immunität von Fr. Storch ? Muß die nicht erst aufgehoben werden ??
Genießen BT-Mitglieder nicht Immunität, d.h. Strafffreiheit, oder täusche ich mich da ?
Dein Nachbar 3. Januar 2018 at 12:12
Eine Anmerkung am Rande: Wir PI-Leser und Kommentatoren, die hochgeschätzten Autoren, die Aktiven bei Pegida und die mutigen AfD-Mitglieder…
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Alles richtig außer -, zum Granitschneiden gibt es hocheffiziente Trennscheiben. Wir haben die Marke. Sie heißt AfD und sie wirkt wie die allerbesten Scheiben für den härtesten norwegischen Granit. Sauber, schnell und ohne Bruch!
@ INGRES 3. Januar 2018 at 12:34
Denn er wäre ja unwahrscheinlich wenn die schlimmste Nomenklatura die Deutschland je gehabt hat nicht auch mit der schlimmsten Katastrophe abtreten würde. Ich kann mir das jedenfalls nicht anders vorstellen.
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Wir sollten doch ein wenig auf dem Teppich bleiben. Deutschland hat in seiner mehr als 1000jährigen Geschichte schon schlimmeres erlebt. Den 30jährigen Krieg z. B., und nach den berühmten 12 Jahren sah Deutschland auch nicht gerade schön aus, von den Millionen Opfer ganz zu schweigen.
Vielleicht sollten Sie sich mal ein paar Bilder von Berlin, Dresden oder Hamburg 1945 ansehen.
Wenn Sie die Bundesrepublik Deutschland (BRD) meinen, gebe ich Ihnen recht. In deren Geschichte gab es tatsächlich nichts schlimmeres als die derzeitige Entwicklung.
Wie diese MOMA-„Moderatorin“ mit Migrationshintergrund versucht dem Gauland am Zeug zu flicken ist unerträglich. Vor allem behauptet sie Dinge, die Trixi Storch gar nicht gesagt hat…z.B. das mit den 2,5 Mio Muslimen … am liebsten hätte sie gleich dort die linksgrüne Inquisition durchführt und die widerliche Art und Weise der Befragung sollte Gauland zu einer unbedachten Äußerung bringen, um ihn dann auch skandalisieren zu können. Besser wir schaffen dieses GEZwangsfinanzierte Propaganda-Fernsehen ab.
Ein Netzfundstück.
Mrdefcar 3. Januar 2018 at 15:24
Das AFD Plakat ist so genial, das müsste tausendfach gedruckt werden und verteilt werden. “
Ja, dieses Plakat ist wirklich spitze!
http://facebook-sperre.de/von-storch-affaere-repgow-erstattet-strafanzeige-gegen
Hier volle Text der Strafanzeige gegen die Kölner Polizei.
Staatsanwaltschaft Köln
Per Telefax
Strafanzeige
Regensburg, den 02.01.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich
Strafanzeige
wegen Verfolgung Unschuldiger (§ 344 Abs. 1 StGB) und aller weiterer in Betracht kommenden Straftaten – soweit es sich um Offizialdelikte handelt – gegen
Herrn Uwe Jacob, Polizeipräsident von Köln
unbekannte Polizeibeamte des Landes NRW, Dienststelle Köln.
Die Strafanzeige erfolgt im eigenen Namen, nicht im Namen eines Mandanten.
Sachverhalt
Die Vorgänge auf der Domplatte an Silvester 2015/2016 in Köln, bei der es zu mehreren hundert Sexualdelikten durch Gruppen hauptsächlich arabischer Männer kam, sowie die Erforderlichkeit massiver Polizeipräsenz zur Verhinderung erneuter derartiger Vorgänge an Silvester 2016 und 2017 sind amtsbekannt.
Das Polizeipräsidium Köln twitterte am 31.12.2017 unter einem Bild eines Feuerwerks über Köln und der Überschrift „Silvester 2017 – Kommen Sie gut ins neue Jahr 2018“ einen Text in arabischer Sprache sowie auf Farsi. Welchen Inhalt der Text genau hatte, ist nicht bekannt. Die automatische Übersetzung durch Google des arabischen Textes ergibt, dass es sich um einen Neujahrswunsch handelt.
Daraufhin twitterte die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch am 01.01.2018 ihrerseits folgenden Text:
„Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“
Daraufhin erstattete am selben Tag ein nicht namentlich bekannter Polizeibeamter des Polizeipräsidiums Köln Strafanzeige gegen Frau von Storch wegen Volksverhetzung. Ein unbekannter „Informant“ aus den Reihen der Polizei teilte diesen Vorgang offensichtlich unverzüglich den Medien mit, da die FAZ ebenfalls sofort darüber berichtete. Der Polizeisprecher des PP Köln bestätigte den Vorgang dann auf Nachfrage weiterer Medien ebenfalls, betonte dabei aber:
„Das ist ein ganz normales Vorgehen und nichts Besonderes. Wenn der Verdacht besteht, dass es sich um eine Straftat handeln könnte, sind wir gesetzlich dazu verpflichtet.“
Der Polizeipräsident von Köln äußerte sich dagegen am 02.01.2018 laut Medienzitaten im öffentlichen Rundfunk wie folgt:
„Eine Kampagne, die wirklich gut angekommen ist bei den meisten Menschen – allerdings haben sich auch einige daran gestört, dass wir auf Arabisch und Farsi gewittert haben – sehr prominente Rechtsgerichtete, die dann meinten, mit Tweets für volksverhetzende Äußerungen sorgen zu müssen. Wir haben dann einfach eine Anzeige erstattet.“
(Quelle: Bayerischer Rundfunk)
Rechtliche Würdigung
Evident keine Volksverhetzung
Bei der Äußerung der Abgeordneten von Storch – die ich mir nicht zu eigen mache und die man inhaltlich selbstverständlich für überzogen halten mag – handelt es sich erkennbar nicht um eine Volksverhetzung. Weder wird mit dem Tweet zum Hass aufgestachelt noch wird eine Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet.
a) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unterfällt zunächst einmal jede Meinungsäußerung dem Grundrecht des Art. 5 GG. Dieses findet erst dort seine Schranken, wo es mit den Grundrechten anderer Personen kollidiert. Dabei ist für die rechtliche Wertung der objektive Sinngehalt unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls aus der Sicht eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums zu ermitteln (BVerfG, 1 BvR 1696/98; st. RSpr.). Ist eine Aussage mehrdeutig, muss ein Gericht, um zu einer Verurteilung zu gelangen, andere Auslegungsvarianten mit nachvollziehbaren Gründen ausschließen (BVerfG, 1 BvR 40/86; st. RSpr.).
Im vorliegenden Fall kann man zwar mit der entsprechenden Absicht unterstellen, dass der Tweet dazu dienen soll, moslemische oder arabische Personen generell als „Gruppenvergewaltiger“ darzustellen. Das ist aber nur eine, und nicht einmal die naheliegende Auslegungsvariante.
Weitaus näherliegend ist dagegen, dass Frau von Storch sich ganz konkret auf die Personengruppen bezieht, die tatsächlich an Silvester 2015 in großer Zahl zumindest sexuelle Nötigungen gruppenweise begangen haben, und bei denen es sich nach den in den Medien berichteten Untersuchungsergebnissen nun mal im Wesentlichen tatsächlich um moslemische Männer arabischer Herkunft gehandelt hat.
Tatsachenbehauptungen wiederum sind nur dann vom Schutzbereich des Art. 5 GG ausgenommen, wenn sie erwiesen oder bewusst unwahr sind (BVerfG, 1 BvR 232/97).
Damit liegt mindestens eine Auslegungsmöglichkeit vor, die den Tatbestand des § 130 StGB nicht verwirklicht, womit dieser Tatbestand schon ausscheidet.
b) Zusätzlich ist im Rahmen der Umstände des Einzelfalls auch stets der politische Meinungskampf zu berücksichtigen (BVerfG, 1 BvR 1376/79; st. RSpr.).
Vorliegend zielte der Tweet gar nicht auf Araber oder Moslems, sondern vielmehr auf das Verhalten der Polizei Köln, die – möglicherweise unter Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften (§ 23 Abs. 1 VwVfG NRW) – Texte in Fremdsprachen twitterte, deren Deutsche grundsätzlich nicht mächtig sind. Der Tweet beinhaltete ersichtlich eine massive Kritik an der Polizei Köln und dieser Praxis.
Der in Fremdsprachen getwitterte Text hatte keinerlei besonderen Informationsgehalt, sondern beinhaltete – nach der o.g. Übersetzung – lediglich den Wunsch nach einem guten neuen Jahr. Es gibt keinen zwingenden Grund, warum eine deutsche Behörde eine derartige Mitteilung in irgendeiner anderen Sprache als Deutsch verfassen müsste. Kritik hieran ist also keineswegs abwegig (und wäre im Übrigen auch dann von der Meinungsfreiheit gedeckt).
Gleichzeitig galt die polizeiliche Aufmerksamkeit auch an Silvester 2017 gerade in Köln genau den Gruppen, die Frau von Storch in dem Tweet genannt hatte, auch wenn in den Pressemitteilung peinlichst darauf geachtet wird, dies nicht beim Namen zu nennen. Tatsache ist jedenfalls, dass die Polizei in Köln – ebenso wie im Vorjahr – in voller Stärke präsent sein musste, um eine Wiederholung des Debakels von 2015 zu vermeiden. Soweit Frau von Storch sich also auf muslimische, arabische Männer bezog, derer die Polizei in Köln vor zwei Jahren nicht Herr geworden war, war dies Teil einer Kritik an der Polizei Köln.
Damit ergibt sich insgesamt, dass der Tweet bei einer rechtlichen Prüfung auf keinen Fall als Straftat aufgefasst werden kann.
Motivationslage der Polizei Köln
Während von einem Bürger die o.g. strafrechtliche und verfassungsrechtliche Wertung nicht erwartet werden kann, verfügt das Polizeipräsidium Köln über eine ausreichende Zahl an Juristen. Weiter ist die Polizei selbstverständlich verpflichtet, auch die Rechte möglicher Beschuldigter zu wahren. § 163 StPO verpflichtet die Polizei (anders, als vom Pressesprecher suggeriert) nicht dazu, jeden Vorgang sofort an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten, sondern zunächst zu „erforschen“.
Anders als ein Bürger kann die Polizei daher nicht einfach jeden Vorfall zum Anlass einer Strafanzeige nehmen, sondern muss eine juristische Minimalprüfung vornehmen, deren inhaltliche Tiefe natürlich vom Einzelfall abhängt. Diese Prüfung hat mit hoher Wahrscheinlichkeit auch stattgefunden. Es ist unwahrscheinlich, dass es sich hier um eine „Kurzschlussreaktion“ eines Polizeibeamten handelt, da es ja immerhin um eine Bundestagsabgeordnete geht. Auch wurde die Strafanzeige nicht aus einer Dienststelle auf dem Lande erstattet, sondern aus einem personell und fachlich gut ausgestatteten Präsidium heraus.
Aus diesem Grunde ist auch sehr unwahrscheinlich, dass sich der Anzeigeerstatter und/oder der Polizeipräsident im Irrtum über das Vorliegen einer Straftat befinden.
Dabei ist nun bedeutsam, dass zwar der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Köln dem Vorgang bewusst eine rein sachliche, unemotionale und unpolitische Bedeutung geben wollte und auch darauf hinwies, dass die Strafanzeige noch keineswegs eine endgültige juristische Bewertung darstellen würde.
Dies wurde aber konterkariert durch das Verhalten des Polizeipräsidenten von Köln. Dieser beschrieb den Vorgang mit einer rein politischen Wertung („Rechtsgerichtete“) und einer finalen Feststellung („…für volksverhetzende Äußerungen sorgen zu müssen“). Mit dieser Äußerung hat der Polizeipräsident klar zum Ausdruck gebracht, dass es ihm und seiner Behörde gerade nicht um eine juristische Prüfung geht, wie vom Pressesprecher behauptet, sondern vielmehr um einen politisch motivierten Angriff auf eine Kritikerin seiner Behörde.
Nicht nur die Tatsache, dass die Erstattung einer offenkundig unbegründeten Strafanzeige überhaupt medial „durchgestochen“ wurde, sondern auch diese Formulierungen, die das Vorliegen einer Straftat als sicher behaupten – was der Pressesprecher in der offiziellen Darstellung ja anders verstanden haben wollte – belegen nach diesseitiger Ansicht die Absicht zumindest des Polizeipräsidenten, eine Unschuldige zu verfolgen.
Tatbestandsmäßigkeit
Die Tat des § 344 StGB besteht in der zumindest wissentlichen strafrechtlichen Verfolgung eines Unschuldigen. Die Erstattung einer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft ist eine Maßnahme strafrechtlicher Verfolgung. Dass die Tat zumindest wissentlich geschehen ist, ergibt sich aus der unter 1. dargestellten zwingenden rechtlichen Wertung des Tweets und der mit hoher Wahrscheinlichkeit durchgeführten juristischen Prüfung im Polizeipräsidium Köln.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. jur. Christian Stahl
Rechtsanwalt
popmar 3. Januar 2018 at 13:55
Schöner Beitrag, zu dem dann sehr gut passt, dass für die Meinungspolizei (mal wieder) eine Erhöhung (!) der GEZ gefordert wird…https://deutsch.rt.com/inland/63047-neuer-ard-vorsitzender-wilhelm-fordert-gez-erhohung/ “
Ja, der Dummbürger soll für die Vollver..sche noch mehr zahlen. GEZ abschaffen so schnell wie möglich.
und schon wieder eine Bestätigung alles richtig gemacht zu haben, seit der Gründung der AfD bin ich dabei, Symphatisant und Wähler …
Herr Gauland was klasse im Moma …. der Typ ist so ruhig und abgeklärt …
super wie die Afd zusammensteht .. nur so geht es. Und Herr Gauland hat völlig Recht, ob das nun Volksverhetzung ist, muss erstmal ein Richter bestätigen ..
die Polizeipräsi von Köln ist so lachhaft … wo waren er udn seien Beamten denn 2015 Sylvester ?
auf gehts AfD .. immer weiter ;
wehrt euch .. überall !!!
Der unendlich dehnungsfähige , in Meinungs – Dikaturen gebräuchliche Volksverhetzungsparagraph ( 130 BGb) hebelt quasi den Artikel 5 GG ( Meinungsfreiheit) aus und wird als Gummiparagraph auf jeden angewandt, der frei und ohne juristische Beratung seine Meinung zu realen Zuständen in der Gesellschaft äußert, die dem linksgrünversifften main stream zuwider laufen .
DDR 2.0 ist da, die im GG garantierte freie Meinungsäußerung wurde durch die linke Mafia bei uns ausgerottet und wo in Resten noch vorhanden, brutal getötet . Es soll nur noch eine einzige Meinung im Staat geben und die heißt rotlinksgrün . Der diktatorische linksradikale Sozialismus feiert seine fröhlichen Urständ.
na also 3. Januar 2018 at 16:45
Ich nehme keinen Deut zurück. Niemals in der Geschichte der Menschheit hat es ein perverseres und abartigeres System gegeben. Oder soll jemals etwas perverser gewesen sein als ein System. dass Feminismus und Genderismus hervorgebracht hat (was hier wirklich los ist weiß doch auch PI nicht, weil sich damit überhaupt nicht beschäftigt). Und das unter friedvollen Bedingungen. Nie hat es mehr kriechende profitierende Feiglinge gegeben als den Saustall der sich Bundestag nennt, Medien Kirchen und die gesamte Öffentlichkeit eingeschlossen. Was hier abgeht ist doch im Grunde genommen überhaupt nicht auszuhalten. Ein Dreck der in Worten nicht zu beschreiben ist. Das wird sich im übrigen an den Folgen zeigen, die alles übertreffen werden was bisher stattgefunden hat. Krieg war schlimm aber wenigstens ehrlich, die Verlogenheit im Frieden ist schlimmer. Aber das ich das denke ist nicht so wichtig.
Die angeblich volksverhetzenden Texte von Beatrix von Storch und Alice Weidel sind in der heutigen Ausgabe des Flensburger Tageblattes im vollen Wortlaut zu lesen.
Wird der Chefredakteur nun auch wegen Volksverhetzung drangekriegt? – Peinlicher und offensichtlicher geht es doch kaum noch.
Schon lange kommt es nicht mehr darauf an, was man macht, sondern anscheinend nur noch darauf, wer was macht. Deshalb herzlich willkommen in der Gesinnungsrepublik Deutschland.
Wie verseucht unser Land durch Islam-Merkel mit Anhang ist beweist folgendes:
Aktuelle Meldung: GEZ-MONSTER will MEHR GELD! AfD: WEG mit der ZWANGSFINANZIERUNG!
https://youtu.be/sa5-qwl8hak
Dieser colorierte Noah der Sohn von Boris Becker sagt „Berlin ist ihm zu weiss“ das hört sich ja rassistisch an, denn warum sollte Berlin nicht weiss sein, Berlin ist seit mehr als 1000 Jahren weiss. Oder wollte der vom Geld seiner eltern lebende Noah nur sich mal wieder ins Spiel bringen. Geleistet hat er ja noch nichts in seinem Leben, außer das Geld seiner Eltern verbraten.. Berlin wird ihm nicht nachtrauern, wenn das diesem Noah zu weiss ist und er lieber in Paris oder Miami weilt
wer mal z. B. In Nürnberg tagsüber nach 9 Uhr mit der U-Bahn fährt, fragt sich wer arbeitet noch und wieviele Zuwanderer / Flüchtlinge sind denn echt hier ? Mindestens 90% Zuwanderer / Flüchtige aus Arabien, Bangladesh und Noradrika, Zentralafrika, Eritrea zwischen 9 Uhr und 12 Uhr. Wer mal durch die Königsstraße, Breite Gasse und Karolinenstrasse schlndert wird das Gleiche feststellen
Oh weia, Jens Maier (AfD) klingt ja wie Kurt Beck (SPD), er empfiehlt dem Becker Sohn Rasur und Haarschnitt.
Hat er schon Anzeige von den Netz-Zersetzungs-Gesetz-Schergen?
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/%E2%80%9Eder-kleine-halbneger%E2%80%9C-afd-abgeordneter-jens-maier-beleidigt-noah-becker-rassistisch/ar-BBHOMyk?li=BBqg6Q9&ocid=SL5MDHP
zu 18:53
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kurt-becks-arbeitslosen-schelte-waschen-und-rasieren-dann-kriegen-sie-auch-einen-job-a-454389.html
Rhetorische Eskalation durch die AfD
http://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_82989688/afd-abgeordneter-jens-maier-bezeichnet-noah-becker-als-halbneger-.html
😯
„Der hat Neger gesagt, der muß weg“
Harald Schmidt – Der hat Neger gesagt:
https://www.youtube.com/watch?v=Z67IGJz_kCI
jeanette 3. Januar 2018 at 11:41
MAULKORBGESETZ & SILVESTER 2017/2018
Unser JUSTIZMINISTER MAAS hat die Bevölkerung mit seinem MAULKORBGESETZ TIEF GESPALTEN!!!
Es wird noch so weit kommen wenn demnächst eine Türkin oder andere Ausländerin ermordet wird, dass kein Deutscher mehr Anteil nimmt und sich sagt: WAR NICHT EINE VON UNS! Und derartige Nachricht für so wichtig hält, wie wenn in China ein Sack Reis umfällt. Das hat er nun mit seinem neuen Gesetz erreicht! Will er die Teilnahmslosigkeit dann auch bestrafen?
Frau Merkel fand in ihrer Neujahrsansprache kein Wort des Bedauerns für alle Toten, Verletzten und Vergewaltigten dieses Jahres, für alle, die durch ihre Gäste zu Schaden und sogar ums Leben gekommen waren, nicht eine Silbe! Anstelle dessen forderte sie die Leute zum Zusammenhalt auf! Ja, wir werden alle zusammen halten aber nicht so, wie diese Herrschaften sich das vorstellen!
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Absolut richtig ! Meine vollste Zustimmung !
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Das haben unser JUSTIZMINISTER & CHEFIN erreicht, unser Land TIEF ZU SPALTEN in AUSLÄNDER, DEUTSCHE und POLIZEI, in Leute, die es sich leisten können an Silvester das Land zu verlassen, um unbesorgt im Ausland feiern zu können, in diejenigen, die sich auf der Straße austoben unter Polizeischutz und in die braven Bürger, die an Silvester daheim bleiben, weil SILVESTER nicht mehr SILVESTER ist, sondern trotz Pöller und Polizeiaufgebot zum Gefahrenrisiko geworden ist UND DEN BÜRGERN DIE LUST AM FEIERN UNTERDESSEN VERGANGEN IST!
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„Ausländer“? Das ist mir viel zu pauschalierend und ungenau formuliert.
Wer hat denn an Silvester 2015/2016 in Köln und unzähligen anderen deutschen Städten massenhaft Frauen vergewaltigt, belästigt und beraubt?
Vom welcher Gruppe geht denn die Gewaltkriminalität aus?
Waren das katholische Polen, orthodoxe Russen, protestantische Schweden, Franzosen, Juden, Japaner, Tschechen oder was?
Hergott noch mal das waren Afrikaner und Muslime, so siehts doch aus und das muss man mal feststellen weil es einfach die Wahrheit ist.
weiter so! standhafte Patrioten wie die kaempferische, mutige Beatrix von Storch gehoert alle Unterstuetzung
Es wird Zeit, dass unsere schlafende, vertrottelte „Elite“ sich ihrer Pflichten besinnt und bei AfD einreiht.
Es lohnt sich, der Merkelmafia den Finger zu zeigen, sich auf die Hinterbeine zu stellen, damit sie an ihrer vermeintlichen Hoheit scheitern und entmachtet werden.
nunja, die kölner Polizei spricht bereits arabisch un trägt Kopftücher.
Arbeitet der liebe Uwe bereits für seinen Kumpel adolf erdowahn ?
Bruder Jacob,
Bruder Jacob!
Schläfst du noch?
Schläfst du noch?
Hörst du nicht die Glocken,
hörst du nicht die Glocken?
Ding, dang, dong,
ding, dang, dong!
Viele Grüße vom Rechtsgerichteten!
Pedo Muhammad 3. Januar 2018 at 11:17
Das war alles andere als klasse.
Er weicht der Frage, wie er zum Volksverhetzungsparagraphen steht, aus. Gerade hier hätte ich eine klare Position erwartet, nämlich, daß er weg muß, weil er, wie wir in diesem Fall gerade sehen, zum Mißbrauch geradezu einlädt.
Bei 04:40 spricht er von einem „afghanischen Jugendlichen“ statt von einem Afghanen, der sich als Jugendlicher ausgibt.
#nairobi 18.32
Das ist in München genauso. Schwarze, Braune, Moslems, deutsche Frauen , die sich was Schwarzes vors Gesicht hängen, und immer wieder schwangere Afrikanerinnen mit Kinderwagen und noch zwei kleinen Kindern an der Hand .
# jeanette 3. Januar 2018 at 11:38
Jetzt wird sogar schon im Radio geleiert:
Die armen FLÜCHTLINGE brauchen ihre Familien, die weibliche Fürsorge, alles um nicht kriminell und depressiv zu werden und sich richtig wohl zu fühlen.
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Alles klar, ein Zahnrad greift ins andere, alles wird wohl (gut) begründet werden und die einzigen, die ander Misere schuld sind, werden die „Rechten“ sein, denn durch die „Hetze“ der „Rechten“ wird die Misere erst entfacht. So einfach ist Politik aus Sicht der sogenannten Linken.
#Watschel 19.50
Letzter Absatz über “ Ausländer „. Sehe ich genauso. Nicht die A usländer sind das vordringliche Problem für Deutschland, sondern ausschließlich Moslems, Moslems und gewalttätige Schwarzafrikaner.
#Martha 11.53
Es geht doch gar nicht um Schuldvermutung oder Schulderklärung.Kernpunkt der Strafanzeige ist der Versuch der Kölner Polizei sprich Polizeipräsidenten, die Meinungsfreiheit von AfD-Politkern einzuschränken. Darum geht es.
Außerdem besteht aus der Sicht der Stawa die Gefahr, da die Stawa sicherlich von SPD-Leuten besetzt ist, dass das NETZDSG auch zur Sprache kommt.
Ich glaube sowieso nicht, dass die Stawa ein Strafverfahren gegen BvSt einleiten wird.Die Gefahr ist doch zu groß, dass das Verfahren wieder eingestellt wird. Die Hürden dazu, gesetzt vom BVerfG, sind einfach zu hoch.
Anita Steiner 3. Januar 2018 at 12:54
in Zügen aufgegriffen
03.01.2018 11:53
Brenner: 2894 illegale Flüchtlinge angezeigt
2017 sind acht Migranten pro Tag bei Kontrollen in Zügen und Bahnhöfen
auf der Brennerstrecke angezeigt worden. Durchschnittlich wurden auf der Strecke zehn Züge
pro Tag kontrolliert, teilte die italienische Bahnpolizei am Mittwoch in ihrem Jahresbericht mit.
Im Grenzbereich kontrolliert die italienische Polizei
gemeinsam mit den österreichischen und deutschen Behörden.
http://www.krone.at/1605450
________________________
Und wie viele „Migranten“, sprich Invasoren hat die italienische Grenzpolizei 2017 in bzw. unter den Güterzügen nach Deutschland gezählt?
Meine Schätzung: garantiert nicht unter 500, eher 1000.
Und die rennen dann so schnell davon, dass man sie auch in München nicht zählen kann.
Das erklärt wiederum, warum angeblich weniger Illegale kommen.
Eigentlich ist es ja an sich schon ein Witz, dass jemand, der ganz einfach die Wahrheit ausspricht, angezeigt werden kann. Ich erinnere mich da an die 80er Jahre. Jeder konnte seine politische Meinung kundtun. Viele der linksverblödeten Vollidioten/Vollidiotinnen, die heute in den Parlamenten sitzen und heute meinen, das „Sagen“ zu haben, wuchsen in dieser Zeit doch auf! Genauso wie ich auch. Was hätten diese „Demokraten“ wohl damals gesagt, wenn ihnen der Staat in Form des unsäglichen Netzdurchsuchungsgesetzes, verantwortet durch einen intellektuell und demokratisch leider völligen Totalausfall, in Form des SPD-Mini-Propagandaministers Heiko Maas, in dieser Weise in die „Parade gefahren“ wäre?
DIE WÄREN AUF DIE STRASSE GEGANGEN.
SOLLTEN WIR AUCH MACHEN!!!!!!! ICH WILL EIN DEMOKRATISCHES DEUTSCHLAND ZURÜCK. WIE ICH ES AUS DEN 80er ODER 90ern KENNE!
Klar haben wir heute andere Probleme. Keine Frage. Aber den Abgesang auf die Demokratie haben wir voll und ganz und ohne „wenn und aber“ der Zonenmastgans und ihren politischen Speichelleckern zu verdanken!!!!
Keine Ahnung von dem, was den einfachen Bürger bewegt. Kann aber auch sein, dass die das nicht interessiert. Aber ideologisch total verseucht und vollkommen zu blöde um Realpolitik zum Wohle unseres Landes zu gestalten.
Das ist das Pack, das nach Jamaica seit Monaten an der Regierungsbildung herumblödelt. Aber zumindest haben sie – ohne stabile Regierung – schon eine Erhöhung der Diäten verabschiedet 🙂
Ich bin stolz auf euch. Geht doch!
Die Strafanzeige gegen den Polizeipräsidenten u. a. erscheint mir richtig und sinnvoll. Gegen willkürlich agierende Staatsbeamte muss rigoros vorgegangen werden. Dr. Stahl scheint ein couragierter und kompetenter Anwalt zu sein. von Storch hat mit ihrem Tweet ganz gewiss keine Straftat begangen, sondern bloß die Dinge beim Namen genannt. Für die Freiheit, Dinge beim Namen nennen zu dürfen, müssen wir gemeinsam kämpfen.
Das hat ABER nichts mit Parteizugehörigkeit zu tun. Was den Artikel HIER betrifft, finde ich es daher bedauerlich, dass Stürzenberger mit denselben unausgegorenen und irreführenden – langsam auch langweilenden – Kampfbegriffen hantiert, die verhindern, dass die AfD bei breiteren Bevölkerungsschichten Anklang findet: „Moralwächter“, „Gutmenschen“, „wahrnehmungsgestörte Linksideologen“, „linke Denunzianten“ usw.
Das Ideologische AN SICH, das Denunziantentum AN SICH, Wahrnehmungsstörungen AN SICH zerstören das Gemeinwesen, jedes Gemeinwesen. Ideologien können gar nicht „moralisch“ oder „gut“ sein. Auch Wahrnehmungsstörungen sind ein Thema, das sehr viel ERNSTER zu nehmen wäre. Was soll die ständige Ironie und Abgeklärtheit? Besteht dazu irgendeine Veranlassung? Ist das Ganze bloß ein Spiel? Und: Ist die AfD schon deshalb gut, weil die anderen schlecht sind (was ja keiner bezweifelt, der bei Verstand ist)? So einfach ist das alles nicht. Sloterdijk hat auf die konzeptionellen Defizite bei der AfD hingewiesen. Dieser Hinweis wurde bislang nicht ernst genommen. Aus Unvermögen? Oder – ernst gemeinte Frage – WOHIN soll die Reise gehen?
Stürzenberger hat – in bester aufklärerischer Tradition – durch seine couragierten, unermüdlichen Feldforschungen („Aktionsforschung“) und durch ein ernsthaftes Studium des Korans quasi im Alleingang den unwiderleglichen und wertvollen Nachweis erbracht, dass der Islam eine ernstzunehmende Bedrohung für uns alle – nicht zuletzt für Muslime selbst! – darstellt. Der Islam muss sich reformieren. Die Tötungsbefehle müssen aus dem Koran gestrichen werden. Andernfalls hat der Islam – zumal – in Europa und deshalb auch in Deutschland nichts verloren. Eigentlich aber nirgends. Das liegt aber in der Verantwortung islamischer Theologie. Nicht in unserer. Stürzenberger – für mich ein Volksheld – sollte sich nicht vor den Karren einer Partei spannen lassen.
Sehr gut. Das Volk muss wehrhafter werden. Unsinnige Anzeigen müssen mit allen möglichen Rechtsmitteln bekämpft werden. Ob das zum Erfolg führt……? Aber es wird Publik. Wie haben jetzt die AFD im Bundestag und damit sind die Zeiten des Schönredens vorbei.
Schon seit längerer Zeit habe ich mir gewünscht, dass die AfD endlich mit Strafanzeigen auf die ganzen Verleumdungen reagiert. Lieber spät als gar nicht.
Wenn die Alternative all diese Beleidigungen ( Nazi, braune Brut, Hitler-Verleiche usw.) widerstandslos hinnimmt, gehen viele Bürger davon aus, dass diese Vorwürfe stimmen. Deshalb ist es unabdingbar hier sofort Flagge zu zeigen.
Mal wieder ein schwaches Interview von A. Gauland! Die Einlassung von BvSt „barbarische, muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden“ lässt doch die Frage der Moderatorin, sie hätte eine Aussage über 2.5 Mio männliche Muslime getroffen, gar nicht zu ! Diese Frage steht auf ihrem „Zettel“, also wird so dämlich gefragt. Das war doch ein 11 Meter ohne Torwart für A. Gauland. Silvester 2015 dürfte es bundesweit über 2000 sexuelle Übergriffe auf Frauen/Mädchen gegeben haben. Die Täter, welche in Rudeln Frauenjagten in Deutschland durchführten, dürfte in die Tausend gehen. Welche Frau/Mädchen kann schon zweifelsfrei sagen, wessen Hand/Finger an/in welchem Körperteil aus dem Mob heraus war. Von den gelangweilten „Gästen“ im Studio haben sie bestimmt keinen überzeugt!
Und wenn ich schon mal Druck aus dem Kessel lasse, dann gleich noch die richtigere Vorgehensweise. Herr Gauland wird ja in etwa wissen, was die Moderatorin abfragt.
Ob sich die Moderatorin überhaupt vorstellen kann, was sich da Silvester/Neujahr 2015/16 in Deutschland abgespielt hat? Ob sich nach einer fröhlichen Feier schon mal ein Mob von 6,8 oder 10 Muslimen vor ihr aufgebaut hat, um „Spiele“ zu veranstalten? Dazu 2-3 Aussagen von damaligen Opfern. Dem Publikum muß der Mund offen stehen bleiben. Der Gauland muß die Initiative übernehmen, weil nichts anderes hat BvSt gemeint.
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