„Schweinefresser“, „Deutsche Schlampe“ oder „Scheiß Deutsche“ – das sind nur einige der Hasstiraden, denen sich Jugendliche mit Migrationshintergrund immer häufiger bedienen, um Deutsche verbal herabzusetzen.
Erinnerungen an den Rentner aus München werden wach, der kurz vor Weihnachten 2007 nicht nur brutal zusammengeschlagen, sondern auch noch als „Scheiß-Deutscher“ bezeichnet wurde. Oder an einen Vorfall in Berlin, der sich im Januar 2008 ereignete. Damals hatte eine Gruppe Jugendlicher türkischer und arabischer Herkunft an einer Bushaltestelle wartende Fahrgäste als „Scheiß-Deutsche“ beschimpft und tätlich angegriffen.
Die Berliner Staatsanwaltschaft sah keine rechtliche Handhabe, gegen die Täter wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB zu ermitteln. Denn der Schutzbereich der Norm erstrecke sich nur auf „Teile der Bevölkerung“, zu denen aber laut Rechtsprechung nicht die Deutschen insgesamt zählten.
Deshalb werden deutschfeindliche Äußerungen bis heute auch nicht als Volkverhetzung, sondern höchstens als Beleidigung strafrechtlich geahndet. Wer hingegen als Deutscher hierzulande Hass gegen Ausländer schürt, muss mit einer saftigen Bestrafung wegen Volksverhetzung rechnen.
Diese Ungleichbehandlung wollte die bundesweite Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) ändern und hatte im Februar 2008 eine Petition an den Deutschen Bundestag mit dem Ziel gerichtet, dass zukünftig auch Hasstiraden gegen Deutsche nach § 130 StGB zu ahnden sind. Über 11.000 Bürger haben diese Eingabe durch ihre Unterschrift unterstützt, darunter auch viele PI-Leser (PI berichtete).
Die Petition wurde jetzt abgelehnt. Allerdings enthält die Stellungnahme des Bundesjustizministeriums, die den ablehnenden Bescheid des Petitionsausschusses begründet, zwei interessante Aussagen.
In dem Schreiben des Ausschusses heißt es u.a.:
Grundsätzlich steht der Annahme, die Deutschen seien als Teil der Bevölkerung im Sinne von § 130 StGB anzusehen, nichts entgegen. (…)
Eine bemerkenswerte Feststellung. Denn Staatsanwaltschaften, Gerichte und Rechtsgelehrte vertreten immer noch die Auffassung, dass die Deutschen in ihrer Gesamtheit kein Teil der Bevölkerung sind und deshalb auch nicht durch den Volksverhetzungsparagraphen geschützt werden.
Ein paar Absätze weiter wird der Ausschuss noch deutlicher:
Der Petitionsausschuss hält die Strafvorschrift des § 130 StGB insgesamt für sachgerecht und ist der Auffassung, dass die Regelungen hinreichende Möglichkeiten zur Ahndung entsprechender Delikte bietet, dies ganz unabhängig davon, welcher Nationalität oder Herkunft Täter und/oder Opfer angehören.
Das heißt im Klartext:
Nicht nur ausländische Minderheiten, sondern auch die Deutschen werden durch § 130 StGB vor volksverhetzenden Äußerungen geschützt. So zumindest die Rechtsauffassung des Bundesjustizministeriums, der sich der Deutsche Bundestag angeschlossen hat.
Die BÜRGER IN WUT wollen das Schreiben des Petitionsausschusses jetzt an sämtliche Staatsanwaltschaften in Deutschland versenden. Jeder Anklagevertreter soll darüber informiert werden, welche juristischen Möglichkeiten § 130 StGB bietet, um auch gegen deutschfeindliche Beschimpfungen vorgehen zu können.
Außerdem wollen die BIW Kontakt mit führenden Strafrechtslehrern und Kommentatoren des Strafgesetzbuches aufnehmen und sie auf die Aussagen des Bundesjustizministeriums in Sachen § 130 StGB hinweisen. Findet das Schreiben des Petitionsausschusses inhaltlich Eingang in die einschlägige Rechtsliteratur, würde das ebenfalls zu einer Neubewertung volksverhetzender Äußerungen gegen die Deutschen beitragen.
Um die Kosten für diese Aktion decken zu können, hat die BIW ein Spendenkonto eingerichtet:
Empfänger: BÜRGER IN WUT
Geldinstitut: Sparkasse Bremen
Konto: 11 46 76 77
BLZ: 290 501 01
Verwendungszweck: Spende deutschfeindliche Äußerungen
Der Bescheid des Petitionsausschusses kann kostenlos bei
info@buerger-in-wut.de angefordert werden.
Das war schon lange überfällig.
Jungendliche
Bitte abändern
Tyische Heuchelei der Gutmenschen.
http://dertempler.npage.de/
Wenn man die Untätigkeit in Sachen islamischen Antisemitismus sieht, ist klar in welche Richtung der Zug geht…
Ich glaube der Staat sieht uns nichtmal als Menschen. Wir sind weiterhin die Wutbälle der Wilden und müssen dies dankend TOLERIEREN.
Wusstet ihr das tolaranz aus dem Lateinischem Wort Tolerante kommt und „über sich ergehen lassen“ bedeutet?
Ist schon witzig oder?
Lässt man nicht vergewaltigungen oder missbrauch über sich ergehen, wenn man keine Chanze zur wehr hat?
Also ist der Multikulti eine dauerhafte Vergewaltigung.
Ist BIW wählbar, wenn ja, müssen sich einige warm anziehen.
§ 130 StGB gehört ersatzlos gestrichen.
Damit beginnt die gesinnungsjustiz.
Frau Zypries hat diese frage schon am 30.04. 2009 beantwortet
http://www.abgeordnetenwatch.de/brigitte_zypries-650-5639–f175212.html#q175212
Frage
In wiefern wird sich der § 130 StGb ändern? Beabsichtigen Sie zukünftig Deutschenfeindlichkeit unter Strafe zu stellen? Warum fehlte es unseren Gesetzgebern bisher an Entschlossenheit, etwas gegen Deutschenfeindlichkeit zu unternehmen? Sollen verbale Anfeindungen durch Ausländer an Deutsche weiterhin hinnehmbar sein? Warum ist in Deutschland eine Beleidigung durch Ausländer an Deutsche straffrei, aber umgekehrt eine Beleidigung oder gar Volksverhetzung?
Antwort
Die Leugnung von Völkermord kann in Deutschland, je nachdem wie und in welchem Zusammenhang entsprechende Äußerungen getätigt werden, durch §130 (Volksverhetzung), § 131 (Gewaltdarstellung), § 140 Nr. 2 (Belohnung und Billigung von Straftaten), §§ 185, 194 (Beleidigung) oder § 189 (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) des Strafgesetzbuches (StGB) sanktioniert werden. Die Strafbarkeit nach diesen Vorschriften ist unabhängig davon, ob der Täter Deutscher oder Ausländer ist.
Für die Strafbarkeit macht es selbstverständlich keinen Unterschied, ob sich die Beleidigung gegen einen Deutschen oder gegen einen Menschen anderer Staatsangehörigkeit richtet. Anders als Sie meinen, ist deshalb eine Beleidigung eines Deutschen durch einen Ausländer keineswegs straffrei.
Für die Einführung eines Straftatbestands, der explizit Deutschenfeindlichkeit unter Strafe stellt, besteht folglich keine Notwendigkeit. Es gibt auch keinen Straftatbestand der speziell „Ausländerfeindlichkeit“ unter Strafe stellt.
OT
So, jetzt ist die Katze aus dem Sack:
Freunde und Weggefährten der in Dresden im Gerichtssaal erstochenen Marwa El-Sherbiny wollen ein islamisches Kultur- und Erziehungszentrum in der sächsischen Hauptstadt aufbauen.
Vermutlich brauchen wir eh nicht mehr allzu lange, bis die Deutschen nur noch eine Minderheit sind. Dann träfe §130 zu, aber für diesen Fall bin ich mir sicher, daß er dann umgehend angeschafft wird.
Das ist eine gute Sache…
Dafür spende ich auch was!
http://www.pi-news.net/2009/05/gedanken-zur-zweiten-anklage-gegen-wilders/#more-61689
Weg damit, ein Anspruch auf Deutsche macht den §130 und andere nur noch schlimmer und wird damit von uns anerkannt.Warten auf G.Wilders.
http://proplebiszit.zeigtsichimweb.de/
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Ich kenne die Gruppe BIW nicht besonders gut, aber diese Aktion weist sie als klassische Bürgerrechtsbewegung aus. Warum niemand aus den anderen etablierten Parteien darauf gekommen ist, weiß ich nicht. Es wird langsam Zeit alle Menschen in Deutschland gleich zu behandeln.
Grundsätzlich ist in der Mengenlehre die Gesamtmenge auch immer eine Teilmenge der Gesamtmenge – ebenso wie die leere Menge.
Damit kommt man hier aber wohl nicht weiter. Das Problem ist, dass der Begriff „Deutsche“ unterschiedlich benutzt wird. Die offizielle Definition beinhaltet alle Personen, welche die BRD-Staatsbürgerschaft haben. Wir werden auch dazu dressiert, das so zu sehen, was aber mit unserem eigenen Verständnis des Wortes „Deutsche“ etwas kollidiert (jeder weiß unwillkürlich, wer dazu gehört und wer nicht) und daher zu solchen Ausdrücken wie „Biodeutsche“ Zuflucht genommen werden muss.
Selbst Koryphäen der Gutmenschlichkeit und des Antirassismus finden sind in Gesprächen immer mal wieder in der blöden Situation, dass sie den Begriff „Deutsche“, unter dem sie sich offenbar genau wie wir bösen Rassisten und Nationalisten etwas anderes vorstellen als BRD-Personal(ausweisbesitzer) brauchen würden.
Claudia Roth hat das mit dem Begriff „Deutsche ohne Migrationshintergrund“ elegant umschifft. Dennoch bleibt dem genauen Beobachter die süffisante Erkenntnis, dass selbst die Henne ganz genau weiß, was Deutsche sind und was nicht, aber nur ein anderes Wort dafür braucht, weil sie und ihre Konsorten das normale Wort dafür verboten und auf eine andere Personengruppe ausgeweitet haben.
Unterschichttürken sind direkter und weniger verkopft, sondern erfrischend altmodisc ehrlich in ihrer Wortwahl. Wenn einer von denen „Scheißdeutsche“ sagt, dann meint er damit nicht seine Kollega Ali oder seine Mama, die einen BRD-Personalausweis führen, sondern er meint damit eher die gleiche Personengruppe, die – oh Schreck – auch die Neonazis meinen, wenn sie „Deutsche“ sagen.
Politisch korrekt müssten unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund also „Scheißdeutscher ohne Migrationshintergrund“ sagen 🙂
Vielleicht sollte man das mal bei einem Integrationsgipfel thematisieren.
Davon abgesehen unterstütze ich diese Aktion sicher nicht!
Die Argumentation ist zwar in sich absolut korrekt, es liegt eine Ungleichbehandlung vor.
Aber eine Ungleichbehandlung kann man auf zwei Arten beheben:
Entweder man behandelt alle wie Gruppe A oder man behandelt alle wie Gruppe B.
Ich lege nicht den geringsten Wert darauf, wenn mich jemand „Scheißdeutscher“ nennt, wie eine zickige Pussy zu Vadder Staat zu rennen und sagen zu dürfen: „Wähwäh, Herr Polizist, der böse Mann hat ein böses Wort zu mir gesagt, wähwäh, sperren sie den ein“.
So tief sollten wir nie sinken!
Und auch nicht sinken wollen.
Da ist mir sogar die Ungleichbehandlung noch lieber, obwohl sie natürlich falsch ist. Ich lege keinen Wert darauf, dass wir Deutschen mit Gesetzen dazu animiert werden, uns aufzuführen, wie ekelhafte heulsusige Kontrollfreaks und Petzen.
Deshalb würde ich auch niemals jemanden wegen eines Meinungsdeliktes anzeigen.
Geert Wilders:
Ich schlage vor, dass alle Gesetze die Volksverhetzung betreffen, in Europa aufgehoben werden.
Es gibt Gesetze gegen Verleumdung und Beleidigung, die vollkommen ausreichen, meiner Ansicht nach sogar – was Beleidigungen angeht – viel zu eng sind. Aber ok. Am „Scheißdeutschen“ und „Scheißtürken“ ist der Wortteil „Scheiß“ das Beleidigende. Das genügt für das zickige Petzenpack doch vollkommen.
Meiner Ansicht nach läuft das aber noch unter nicht strafbarer Unhöflichkeit.
Und immer dran denken:
Was kümmert es die stolze Eiche, wenn ein Schwein sich an ihr reibt.
Oder
Stock und Stein bricht mein Bein, Worte bringen niemals Pein.
Sie tun nur weh, wenn sie von jemandem kommen, den man mag oder achtet. Und das kann man ja leicht abstellen.
Der §130 ist ein Gummiparagraph, der eigens dafür geschaffen wurde das deutsche Volk mundtot zu machen, einzuschüchtern und zu kriminalisieren. Weg damit.
#9 renitent (12. Jul 2009 15:01)
BIW hat einen Berliner Ableger, sehr schön. Da weiß ich , wo ich X mache!!!
@7 Lachsbrot (12. Jul 2009 14:58)
#So, jetzt ist die Katze aus dem Sack#
Und alle können sie sehen. Dachte mir doch gleich, daß die hochrangige Empörung über die Ermordung einer Muslimin irgend was im Schilde führt. Also den Aufhänger für massive Moscheebauten auch in Ostdeutschland.
@ #6 Sauerkartoffel (12. Jul 2009 14:48)
FULL ACK.
#13 Don.Martin1 (12. Jul 2009 15:10)
Nachtrag
Bankangelegenheiten erledige grundsätzlich offline, meine Spende kommt Montag. Ein Zwanie ist mir das wert. Ich hoffe das hilft!!!
@ #11 Osimandias (12. Jul 2009 15:07)
Deine Argumentation macht wirklich total Sinn:
Wenn Migranten die Deutschen mit „Scheiß Deutsche“ oder „Scheiß deutsche Schlampe“ beleidigen, kann das mit einer Anzeige wegen Beleidigung geahndet werden, einem Antragsdelikt.
Im umgekehrten Fall greift dann aber für die Deutschen der § 130 StGB, ein Offizialdelikt. Hier wird dann von Amts wegen ermittelt…!
Ja nee, is klar !
Unglaublich! Der antisemitische Hetzer „judgi semite“, der kürzlich in einem Video auf Youtube zum Mord an Ralph Giordano aufgerufen hat und dessen Konto gesperrt wurde, hat schon wieder ein neues Konto eingerichtet – unter dem minimal veränderten Namen „JudgiiSemite“.
http://www.youtube.com/user/JudgiiSemite
Und wieder hat er antisemitische Hetzpropaganda veröffentlicht. Der Mensch, der sich hinter „JudgiiSemite“ verbirgt, ist ein sehr gefährlicher Fanatiker, der versucht, andere Menschen zu schweren Straftaten anzustiften.
Wo bleibt da die Staatsanwaltschaft?
Ich habe das damals schon kommentiert und auf die Unhaltbarkeit dieser Aussage hingewiesen.
§ 130 I. StGB nennt „Teile der Bevölkerung“, die Kommentatoren (insbes. Schönke/Schröder, Lehrkommentar zum StGB) sehen als solche Teile im Einklang mit der Rechtsprechung auch „die in der Bundesrepublik lebenden Ausländer“ (Hamburg MDR 81, 71) und „Gastarbeiter oder bestimmte Gastarbeitergruppen“ (Celle NJW 70 m. Anm. Blei JA 71, vgl. dazu auch Lohes NJW 71, 1245; Römer NJW 71, 1735).
Diese Unterscheidung sagt doch alles. Wir Deutschen sind ein „Teil der Bevölkerung“, noch der größere. Ausländer und/oder Gastarbeiter sind andere „Teile der Bevölkerung“, kleinere. Erst alle Gruppen zusammen machen „die Bevölkerung“ aus.
Ich meine, daß dieser StA damals eine solch krude Rechtsansicht vertrat, wonach gegen Deutsche Volksverhetzung per se nicht möglich sei.
Allerdings sehe ich in diesem Fall andere Probleme bei der Tatbestandlichkeit:
Hier ist § 130 I. Nr. 3 StGB tatbestandlich.
Also, fesch Beschwerde gegen den Bescheid einlegen und gleichzeitig mit einer Strafanzeige gegen den StA wegen Strafvereitelung im Amt drohen. Vielleicht auch nur Letzteres, hätte möglicherweise erzieherische Effekte.
PI: Danke!
@Ayse: Mir ist vollkommen klar, dass da eine massive Ungleichbehandlung vorliegt und dass die jedem Gerechtigkeitsgefühl Hohn spricht. Auch meinem!
Ich finde die Situation, wie sie zu Zeit ist, keineswegs in Ordnung.
Aber man muss sie nicht beheben wollen, indem man Deutschen jetzt auch die Möglichkeit GIBT, nach §130 zu klagen.
Man kann sie auch beheben, indem man Migranten und anderen Minderheiten die Möglichkeit NIMMT, nach §130 zu klagen.
Das würde ich sofort unterstützen. Dieser Paragraph ist so unnötig wie ein Kropf und auch genauso hässlich und genauso erstickend.
Gerade zur Zeit ist es m.E. der größte Fehler, Gesetze zur Einschränkung der Redefreiheit zu stützen, indem man sie für sich selber fordert.
Dass die Lage GERECHTER wäre, wenn wir Migranten genauso unterdrückt, kontrolliert, gehirngewaschen und fertig gemacht werden würden wie wir, ist richtig.
Aber Gerechtigkeit ist nicht alles. Freiheit ist höher einzuschätzen. Und man erlangt Freiheit nicht, wenn man darum bettelt, die eigene Unfreiheit möge bitte auch auf andere ausgeweitet werden.
Deutsche können per se nur volksverhetzen und niemals volksverhetzt werden, denn wir sind das Täter-Volk. Die Hitler-Wähler und Judenmörder. Die selbst ernannte Herrenrasse.
Und weil unsere Ur-Großväter mit diesem HITLER große Verbrechen angerichtet haben, müssen wir heute alles erdulden, was andere uns entgegenschleudern. Seien es Worte, Messer oder Steine.
Wieso fühlt ihr euch alle beleidigt. Mein Vater und meine Mutter, wahrlich keine nazis, mussten sich das nach dem krieg von allen (russen, engländern, franzosen) anhören mit 23 jahren 1945. war wohl verständlich nach auschwitz! und heute gehts weiter wohl mit den kindern. Eigenarig, die juden, die all das leid ertragen mussten, reden so von uns deutschen nicht – schon irre! Wer echten Rassismus und Intoleranz sehen will, ja will, der sollte wohl andere Staaten nennen. Der deutsche michel macht aber lieber geschäfte mit diesen Staaten. Auf diesen Seiten wird doch faktisch das ende der intoleranz schon diskutiert, ganz offen, verteilungskampf!!!!
Wie bitte?! Diese Aussage ist ja wohl mehr als merkwürdig und so hingedreht, um bloß nichts unternehmen zu müssen!
Wenn ein paar Deutsche, wie geschrieben, als Scheißdeutsche beschimpft werden, dann werden nach obigem Zitat also die „Deutschen insgesamt“ beschimpft und nicht nur die paar Deutschen?
Die paar Deutschen sind aber nicht die „Deutschen insgesamt“, sondern eben „Teile der Bevölkerung“, die ganz direkt angegriffen wurden.
Wenn ein Deutscher nicht Teil des deutschen Volkes ist, was ist er dann?!
OT
Schlägereien mit 250 Menschen vor Diskothek
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Schlaegereien-mit-250-Menschen-vor-Diskothek
Aus dem Kommentarbereich:
Kommentare löschen xxx – 12.07.09
da die HAZ wieder mal Kommentare zensiert, dürfte doch wohl jedem Leser klar sein welche Gruppen an der Schlägerei beteiligt waren, bzw. der Grund der Schlägerei läßt sich erahnen.
#11 Osimandias (12. Jul 2009 15:07)
Grundsätzlich teile ich zwar Deine wie Geert Wilders Meinung, gebe aber zu erinnern, daß man als Bevölkerungsgruppe sich nicht auf Beleidigung berufen kann, da im vorliegenden Fall die Angegriffenen und mit den Worten Bedachten waren. Du oder ich können wegen unserer Abwesenheit nicht sagen, beleidigt worden zu sein. Volksverhetzung dagegen ist möglich.
Aber man beraubt sich eines anderen Isntrumentes, der zivilrechtlichen Forderung auf Unterlassung. Du und ich wie jeder hier bei PI kann unter Berufung auf §§ 1004, 823 BGB sehr teuer für die Gegenseite eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung beantragen, wenn solche Äußerungen fallen – ich denke da gerade an so Figuren wie A. A. Köhler oder Kenan Kolat. Wenn Du wüßtest, wie man die auf diesem Wege kirre machen kann, wenn sie gegen uns hetzen.
Alles in allem bin somit wohl eher für eine Beibehaltung.
OT Nachtrag aus dem Kommentarbereich der HAZ:
Keven – 12.07.09 So etwas passiert, wenn man den Türstehern verbietet, nicht jeden in den Laden zu lassen und man ihnen immer gleich Rassismuss vorwirft.
#11 Osimandias (12. Jul 2009 15:07)
Mich können nur Menschen beleidigen… Aha, was ist das für eine Ansage??? Dieses Pack lebt mitten unter uns und Du predigst ignorieren bis zum Tod???
#7 Lachsbrot (12. Jul 2009 14:58) OT
So, jetzt ist die Katze aus dem Sack:
Freunde und Weggefährten der in Dresden im Gerichtssaal erstochenen Marwa El-Sherbiny wollen ein islamisches Kultur- und Erziehungszentrum in der sächsischen Hauptstadt aufbauen.
http://www.presseportal.de/pm/2790/1438872/der_tagesspiegel
… und die Getötete war schon vorher in der Richtung aktiv.
——————–
Guck an, nun kommt es noch darauf an, wie man Islamistin definiert.
#23 bratpfanne (12. Jul 2009 15:31)
Richtig lesen! Es geht hier nicht um das deutsche Volk, sondern Teile der Bevölkerung – also auch Nichtdeutsche – ganz so, wie es im Widerspruch zur Aussage über dem Eingang des Reichstages steht („Dem deutschen Volke“), hinten auf dem Hof: „Der Bevölkerung“.
#11 Osimandias (12. Jul 2009 15:07)
Ich lege nicht den geringsten Wert darauf, wenn mich jemand “Scheißdeutscher” nennt, wie eine zickige Pussy zu Vadder Staat zu rennen und sagen zu dürfen: “Wähwäh, Herr Polizist, der böse Mann hat ein böses Wort zu mir gesagt, wähwäh, sperren sie den ein”.
————–
„zickige Pussy“ gefällt mir, auch wenn es politisch unkorrekt ist, dies z. B. über eine „Märtyrerin“ zu sagen.
Dieses Pack lebt mitten unter uns und Du predigst ignorieren bis zum Tod???
Nie im Leben predige ich das!
Ich bin für kompletten Einwanderungsstopp und für die Ausarbeitung einer großangelegten Rückführungsanstrengung.
Und ich bin dafür, dass Du – wenn Du diese Leute ungeschickterweise in Anwesenheit einer bekopftuchten Pute oder eines gutmenschlichen Denunzianten als „Pack“ bezeichnest – maximal mit einer läppischen Beleidungsklage wegkommst oder besser noch: nicht einmal das, sondern dass es als Bagatellelikt in die Ablage P wandert.
Währendessen argumentieren BIW, PI und Kommentatoren dafür, dass Du dafür weiterhin nach §130 als Volksverhetzer verurteilt werden kannst … eben nur mit dem Zusatz, dass das einem Türken auch passieren kann.
Aber bitte. Wenn Euch 1984-artige Zustände alleine DESHALB nicht gefallen, weil sie nicht gleichermaßen auf alle angewandt werden…
…. dann glaube ich, könnt Ihr freudig in die Zukunft sehen.
Im Rahmen der zu erwartenden massiven Freiheitseinschränkungen, Überwachungsgesetze und Rede- sowie Denkverbote und der totalen Mindcontrol wird es auch für die Muselmanen ungemütlicher werden.
Und dann lässt man sich ja gerne wegen Verbrechdenk einsperren, wenn nur sicher gestellt ist, dass auch der Musel dafür eingesperrt wird. Oder?
@11 Osimandias (12. Jul 2009 15:07)
#Was kümmert es die stolze Eiche, wenn ein Schwein sich an ihr reibt.#
Dem ist so. Wenn ich aber als Nazi beschimpft werde, stört mich das schon. Zumal ungestraft.
#11 Osimandias (12. Jul 2009 15:07)
Meiner Meinung sprichst du genau den Punkt an auf den es ankommt:
Nur wird es leider noch eine ganze Weile dauern bis alle wie eine Gruppe behandelt werden. Die Komplexe der deutschen Gesellschaft lassen es leider noch nicht zu sich selbst herrauf zu setzten oder die andere Gruppe („Scheißdeutscher mit Migrationshintergrund“ 🙂 herrabzusetzen..
traurig..
Also ich verstehe die dämliche Gutmenschlogik jetzt so, dass wer „scheiß Deutscher“ sagt, unbehelligt bleibt, aber ein „scheiß Bayer“ wiederum von diesem gegen das Volk eingesetzte Ungleichbehandlungsparagraphen verfolgt werden könnte?
Bei uns in der Gegend gibt es eine Großraumdiskothekenkette, die weder große Gruppen Schwarze und „Südländer“ nur vereinzelt reinlässt.
In den Lokalzeitungen war das immer gleich ein Thema und man hat sich vor Gutmenschenempörung nicht mehr eingekriegt:
Fazit: Die Läden sind brechend voll mit friedlichen, internationalen Partygästen. Die Stimmung ist prima, die Flirtrate auf 100% und man braucht keine Bedenken vor einer „Was guckst Du?“-Schlägerei beim Wasserlassen zu haben.
Dafür muss man auf dem Nachhauseweg aufpassen, irgendwo steht immer eine Gruppe „diskriminierter“ Südländer herum um macht alles dumm an, was vorbeikommt.
#11 Osimandias (12. Jul 2009 15:07)
Deine Argumentation hierzu halte ich für absolut sinnentleert.
Nach dem Motto eingereiht „hart, wie Kruppstahl“. Wie tief willst du denn noch sinken?
Es bringt Niemandem was, hart im Nehmen zu sein, wenn ihm dazu alle Rechte beschnitten werden!
Sich für die gleichen Rechte einzusetzen, hat auch nichts damit zu tun, ob jemand eine „Petze“, „Pussy“ oder „Kontrollfreak“ ist, sondern das ihm vor Gericht eine Gleichbehandlung zusteht!
Geert Wilders wäre natürlich das ultimative Beste und Intelligenteste, was Europa an Politikern zu bieten hat. Wenn alle Paragraphen zur Volksverhetzung aufgehoben würden, könnten sich falsche Propheten & Fanatiker, die das ausnutzen nicht mehr als Schutzschild missbrauchen! Die menschliche Würde ist durch andere Paragraphen ohnehin geschützt. Aber so sieht es ja nun leider nicht in realem Dussel-Deutschland aus!
Und den Menschenschlag des Moslems scheinst du mir auch extrem zu unterschätzen. Der ist Dank Islam, richtig verzogen, verlogen und hintervotzig, wie ein Gutmensch es niemals glauben würde, dass es solche Menschen gibt, bevor er diese Erfahrung nicht selber durchlebt hat! Aufrichtigkeit & Ehrlichkeit haben da keinen Platz im Denken. Da gilt es sie mit den gleichen verschlagenen Waffen zu schlagen, mit der sie ja auch unsere Menschlichkeit und humanen Gesetze ausnutzen, umgehen & mißbrauchen!
Die Aktion ist von daher erstmal in die richtige Richtung. Ansonsten wäre Geert Wilders Einstellung die Sinnvollste!
Die Freiheit erlangst du aber nur, wenn du die Gerechtigkeit herstellst. Zumindest auf demokratischem Wege. Auf undemokratischem Wege kann es keine Gerechtigkeit geben.
#39 HK (12. Jul 2009 15:58)
In beiden Fällen strafbar.
#41 Islamophober (12. Jul 2009 16:05)
Die Freiheit erlangst du aber nur, wenn du die Gerechtigkeit herstellst. Zumindest auf demokratischem Wege. Auf undemokratischem Wege kann es keine Gerechtigkeit geben.
—————–
Stimmt, und da die Gesetze zum Schutze der Minderheiten eher noch ausgeweitet als abgeschafft werden, macht es schon Sinn, auf Gleichbehandlung zu dringen, denn wir sind ja schon jetzt vor dem Gesetz Menschen zweiter Klasse, und das im eigenen Land.
#35 Osimandias (12. Jul 2009 15:50)
Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
ist mir bekannt, nur wer hält sich dran? Die Musels? Mitnichten…
Ich räume allen viel Platz ein, ABER VERDRÄNGEN LASS ICH MICH NICHT!!!
Was nützt das schon, wenn die Politik, Justiz und Polizei alle auf seiten der Islamisten stehen. Das sieht man doch aktuell wieder an der Kriecherei vor den islamischen Verbänden, weil ausnahmsweise eine Muslimin von einem Nichtmuslim ermordet wurde. Die Zeiten, wo sich die deutsche Politik der deutschen Bevölkerung verpflichtet fühlte, sind schon lange vorbei. Man hilft tatkräftig mit, Deutschland und Westeuropa zu einem Ruheraum für gewalttätige Islamisten zu machen, damit die Islamisierung Westeuropas möglichst schnell vorankommt. Hier ist für das Strafmaß nicht die Tat von Belang, sondern wer und warum er die Tat begangen hat. Kulturbonus und Verbotsirrtum hat natürlich bei unseren hoffnungsvollen Neubürgern strafmildernde Wirkung.
#35 Osimandias (12. Jul 2009 15:50)
Das wäre beim jetzigen Stand von Migranteneinströmung mehr wie angebracht!
Aber unsere Versager in der Politik wollen sich dem leider nicht stellen!
Grundsätzlich sehe ich es da ähnlich wie du. Halte aber ca. 2-3% Einwanderungsbevölkerung, mit Zeitrahmen zur Anpassung, innerhalb von vielleicht etwa 30 Jahren (1-2 Generationszeiten) durchaus von kulturellem Vorteil zur technisch-wissenschaftlichen Weiterentwicklungen&zum kulturellem Austausch einer Bevölkerung. Alles weitere hat negative Folgen für ein Volk.
Das was der primitive Gutmensch nie verstehen wird, ist, dass es rein gar nichts mit Rassismus zu tun hat, wenn man auf geregelte Einwanderung setzt, sondern um gesunden Menschenverstand, der nicht will, dass ein Apartheid-System sich parallel entwickelt und die aufrechte Ordnung vor die Hunde geht, wegen immer mehr Unruhen zwischen den unterschiedlichsten Ethnien, Religionen und Interessensgruppen gegenüber der Urbevölkerung, die automatisch entstehen, wenn diese eben zu viele (5% ?) in der Bevölkerung erreichen.
Der primitive Gutmensch in seiner verblödeten Gutmütigkeit denkt aber, dass allen Menschen gleich geholfen werden muß, daß eine Vermischung von allem etwas Buntes Fabelhaftes herausbringt und lädt sie deshalb in unser „Paradies“ ein, was aber schnell dann kein Paradies mehr sein wird, wenn Massen einwandern, um ihnen zu helfen. Und mit dem „Fabelhaft Buntem“ hat es sich dann auch schnell erledigt.
Wer unter solchen Helfersyndromen leidet sollte eben besser vor Ort hinfahren und helfen, wenn es damit sein Gewissen erleichtert!
Das sagt hier ja aber keiner. Auch die allgemeine Pi-Lesergemeinschaft hat wohl kein Interesse sich in ihren Grundrechten weiter beschneiden zu lassen. Im Gegenteil hier waren auch schon viele Artikel, in denen Parallelen zur Entwicklung mit 1984 erschienen sind! Nur wie gesagt, erstmal muß überhaupt der erste Schritt in die richtige Richtung erfolgen!
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Und mitlesenden NPD-Freaks sei gesagt, die Nazis waren teilweise recht intelligente & sehr gebildete Leute, mit Sicherheit Tausend Mal intelligenter als die linken Sozialisten Bratzen, Steinwerfern & Ko. So wußten sie die Mohammedaner als menschliche Kriegsmaschinen sehr gut auszunutzen, aber sie wußten auch, daß diesem irrem & unkontrollierbarem Menschenschlag niemals in Europa freie Hand gelassen werden durfte, sondern immer die Distanz gewahrt bleiben mußte.
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Als Demokrat und heidnischer Germane habe ich allerdings keinerlei Interesse irgendeinem faschistischem System zu dienen und halte auch jegliche Handelsbeziehungen mit Verbrecherstaaten für absolut ablehnungswürdig! Juden & Homosexuelle haben absolut die selben Menschenrechte verdient, wie jeder andere Mensch auch, deswegen kann es nicht sein, daß man okkupierenden Aggressoren (fremd,- wie inländische politische Strömungen/politische Demagogen&Politikern) freie Hand gewährt, um hiesige Gesetze und Menschenrechte zu zerstören!
„Ich plädiere für die Erweiterung des hiesigen Strafrechts um den Tatbestand der Tätervolksverhetzung.“ (Michael Klonovsky)
Es stellt sich hier grundsätzlich die Frage, ob so ein Gesetz mit Hinblick auf die Meinungsfreiheit nicht unzulässig ist. Wenn es für eine Abschaffung aber keine politische Mehrheit gibt, muss es natürlich auch auf alle angewendet werden.
Die deutsche Bevölkerung setzt sich meines Erachtens aus mindestens zwei Gruppen zusammen: Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit und solchen ohne diese. Somit liegt es wohl eher an den ungeschriebenen Geboten der politischen Korrektheit, wenn ein Staatsanwalt sich nicht in den Gerichtssaal stellen und gegen einen Migranten wegen Volksverhetzung prozessieren will.
Ob die Stellungnahme des Bundesjustizministeriums diesen Sachverhalt ändern wird, ist abzuwarten.
Es ist wie die mutige berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig es beschrieben hat:
Der Sachverhalt, um den es ging, hat nach meiner Auffassung eine Besonderheit: Wenn ein türkischer Staatsangehöriger sagt, man müsse die Deutschen vergasen, ist das eine Beleidigung. Wenn ein deutscher so über Türken redet, ist das eine Volksverhetzung. Die wird härter bestraft und macht sich schlechter im Strafregister.
Dem ist nichts hinzuzufügen.
#22 Mastro Cecco
Unglaublich! Der antisemitische Hetzer “judgi semite”, der kürzlich in einem Video auf Youtube zum Mord an Ralph Giordano aufgerufen hat und dessen Konto gesperrt wurde, hat schon wieder ein neues Konto eingerichtet – unter dem minimal veränderten Namen “JudgiiSemite”.
Danke für die Info. Ich habs dokumentiert.
Wo da die Staatsanwaltschaft bleibt?
Das frage ich mich auch. Ich warte seit einer Woche sehnsüchtig auf Mails der Polizeidirektion, wo ich die screenshots hinschicken könnte.
Die schweigen, ganz laut.
Übrigens, die fesche Marwa ist ja wirklich sehr umtriebig in Sachen Islam in Dresden gewesen. Und da wird noch behauptet, sie wollte nach Ägypten zurück.
Könnte wetten, daß die noch mehr Geld für ihr Projekt Hühndorfer-/Ecke Rudolf-Renner-Str. rausschlagen wollen. Da sollte heimlich aus einer alten Kaufhalle eine Moschee umgebaut werden. Irgendwie schien es mit dem Gelde zu hapert, da praktisch kaum gebaut wurde. Jetzt kanns ja ganz groß losgehen und alle müssen den Mund halten.
Aber vielleicht will man auch die Gelegenheit nutzen und ganz groß rauskommen. Man schielt ja schon lange auf die „Tabakmoschee“.
Übrigens, der Herr ehem. Ausländerrat Yacoub stänkerte schon vor Jahren wegen dem volkstümlichen Namen herum, wegen „Beleidigung des Islam etc…
Das stimmt ja auch – in der Theorie. Aber eben nicht in der Praxis, zum Teufel.
Wenn man als Beschimpfter ein älterer, hilfloser oder einfach nicht Kampfsporterprobter Bürger ist, der nicht in der Lage ist dem Beleidiger eine „unmittelbare“ angemessene direkte Antwort zu geben, sollte man die Möglichkeit haben Rechtsmittel einzulegen.
#22 Mastro Cecco (12. Jul 2009 15:18) Unglaublich! Der antisemitische Hetzer “judgi semite”, der kürzlich in einem Video auf Youtube zum Mord an Ralph Giordano aufgerufen hat und dessen Konto gesperrt wurde, hat schon wieder ein neues Konto eingerichtet – unter dem minimal veränderten Namen “JudgiiSemite”.
http://www.youtube.com/user/JudgiiSemite
Und wieder hat er antisemitische Hetzpropaganda veröffentlicht. Der Mensch, der sich hinter “JudgiiSemite” verbirgt, ist ein sehr gefährlicher Fanatiker, der versucht, andere Menschen zu schweren Straftaten anzustiften.
Wo bleibt da die Staatsanwaltschaft?
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Von allein kommt kein Staatsanwalt, aber man kann Anzeige erstatten, auch online.
Je nach Bundesland, hier nur ein Beispiel:
https://www.polizei.niedersachsen.de/onlinewache/
Es ist gut, daß du darauf hinweist, die Seite ist außer widerlich gar nichts……also ?????
Grundsätzlich sehe ich es da ähnlich wie du. Halte aber ca. 2-3% Einwanderungsbevölkerung, mit Zeitrahmen zur Anpassung, innerhalb von vielleicht etwa 30 Jahren (1-2 Generationszeiten) durchaus von kulturellem Vorteil zur technisch-wissenschaftlichen Weiterentwicklungen&zum kulturellem Austausch einer Bevölkerung.
Um auf 2-3% Einwanderungsbevölkerung zu kommen, müssten wir nicht nur einige Millionen Menschen rauswerfen, sondern sogar REGELMÄSSIG bis zum St. Nimmerleinstag jährlich Leute rauswerfen, da sie sich ja auch ohne Einwanderung schneller vermehren als wir.
Prinzipiell stört zwar eine geringe Einwanderung wohl wirklich nicht, aber dass wir sie brauchen, bezweilfe ich (nicht-stören und brauchen sind zweierlei!). Im Moment aber befürworte ich außereuropäische Einwanderung nicht einmal im Hochintelligenzbereich, denn das ist ein offenes Scheunentor für „Wir-brauchen-Fachkräfte“-Lügen und keiner von uns darf an der Grenze stehen und mittels IQ-Tests prüfen, wen die reinlassen.
Zeitweiser universitärer Austausch (Gaststudenten und -professoren – letzere gerne auch Jahrzehnte – sowie Post-Docs) ist absolut begrüßenswert und das hat mit Einwanderung gar nichts zu tun, dasselbe gilt für vorübergehende Auslandseinanstellung von Mitarbeitern von High-Tech-Firmen. (Deutsche Ingenieure auf Ölfeldern, Architekten und Statiker für große Bauprojekte und analoges)
Solche Menschen können enormes Geld verdienen und dann wieder nach Hause gehen. Das ist nicht unmenschlich, sondern sehr lukrativ und begehrt – und keiner würde über solche Leute sagen: „Jammerheul. Man holte Arbeitskräfte und es kamen Menschen“
Und den Menschenschlag des Moslems scheinst du mir auch extrem zu unterschätzen.
Nein, das tue ich nicht.
Und ich kann Euch versichern, oberhalb der politischen Ebene des einfachen Palarmentariers (der nur einen Parlamentsstuhl wärmt und sich an die Fraktionsdisziplin hält) tut das auch niemand! Darunter gibts natürlich massenhaft Gehirngewaschene, die selber glauben, was sie sagen. Das Talent, keinerlei Immunität gegen Gehirnwäsche aufzuweisen – was nicht Bosheit ist sondern Pech (oder Glück, wie mans nimmt) – ist ein Top-Einstellungskriterium für Politiker, sonstige Beamte und Medienleute.
Die Menschen an der Spitze sind nicht naiv. Es ist himmelschreiend naiv, anzunehmen, sie wären es.
Das sagt hier ja aber keiner. Auch die allgemeine Pi-Lesergemeinschaft hat wohl kein Interesse sich in ihren Grundrechten weiter beschneiden zu lassen.
Das weiß ich. Wenn ich nicht davon ausginge, würde ich hier nicht kommentieren. Es hat keinen Sinn, mit dem Menschenschlag, der 1984 wirklich WILL, zu diskutieren und ich glaube, ich könnte es auch nicht, ohne ausfällig zu werden 😉 Dann lässt mans besser.
Die Gefahr, die auf uns lauert, die Gefahr der totalen Freiheitseinschränkung, geht nicht vom Islam aus.
Sowohl die islamische Einwanderung als auch die lange Leine, an der man Moslems laufen lässt, ist ein WERKZEUG, um die mit tonnenweise Falschinformationen, die sich gegenseitig widersprechen, die der Logik widersprechen, die vor allem der eigenen Realitätswahrnehmung widersprechen, zu verwirren und dazu zu bewegen, nach immer mehr Überwachung und Kontrolle zu schreien.
Dass sich das Werkzeug „islamische Einwanderung“ nicht ganz ungefährlich auch für diejenigen ist, die es nutzen, ist schon klar. Es ist sogar möglich, dass es sich selbständig macht und die Macht übernimmt. Ich halte es für unwahrscheinlich. Das ist aber nicht der Punkt:
Der Punkt ist: Auch wenn Europa nicht islamisiert wird, wird Europa zerstört und uns unsere Freiheit genommen. Eine ichtislamische Macht, die Moslems im Griff hat, ist mindestens so schrecklich wie der Islam.
Die Online-Datenspeicherung wurde nicht von Moslems eingeführt und auch nicht auf ihren Druck hin!
Die Kontrolle des Internets in unseren Ländern wurde nicht von Moslems eingeführt, sie hängen sich lediglich teilweise dran.
Der §130 wurde nicht von Moslems eingeführt und auch nicht auf ihren Druck hin, sie hängen sich auch da in geringem Maß nur dran.
Die political Correctness war längst ausgereift, bevor irgendjemand die islamische Überschwemmung via Grenze UND Kreißsaal erkannte (sie geht exponentiell vor sich, d.h. am Anfang tröpfelnd und dann rasant ansteigend). Der menschliche Verstand ist – ohne dass er gezielt rechnet – nicht in der Lage, exponentielle Entwicklungen zu begreifen, er denkt linear, d.h. er denkt, wenn in den letzen 10 Jahren 5 Millionen Moslems dazu kamen, dann kommen in den nächsten 10 Jahren auch 5 Millionen dazu, wenn sich nichts ändert. Das stimmt nicht.
Die Entwicklung auf einen totalitären Weltstaat hin geht nicht von Moslems aus. Sie wurden geholt, um das einheimische Volk durch Zermürbung für diese Entwicklung bereit zu machen.
Und davor warne ich.
Ich nehme Moslems nicht in Schutz. Ich bin kein Gutmensch, der sie idealisiert!
Ich empfinde Kritik an Moslems auf PI allerdings als das, was die Amis „preaching to the choir“ nennen, und engagiere mich daher nicht dabei. Was den Islam angeht, seid Ihr Fachleute. Was die Bosheit der NWO angeht, noch nicht!
Ich fürchte, dass das Starren auf den Islam, die paar wenigen Menschen, die merken, dass etwas ganz und gar nicht stimmt, blind für alles andere macht.
@ #16 Mark Kant
»Der §130 ist ein Gummiparagraph, der eigens dafür geschaffen wurde das deutsche Volk mundtot zu machen, einzuschüchtern und zu kriminalisieren. Weg damit.«
Sie glauben wohl, das Deutsche Volk habe nach Auschwitz noch ein Überlebensrecht. Hat es aber nicht.
Mal schauen, was daraus wird. Es ist doch kein Geheimnis mehr, dass die deutsche Bevölkerung dank der Politverbrecher immer mehr zu Bürgern zweiter Klasse gemacht wird.
Es ist gang und gäbe dass junge, meist gewaltgeile Muslems Deutsche rassistisch beschimpfen und dafür allenfalls wegen Beleidigung bestraft werden können. Allerdings behaupten diese widerwärtigen Subjekte im Falle einer Anklage sowieso stereotyp, sie seien vorher ausländerfeindlich beschimpft worden und ist fein raus, bzw. freigesprochen.
So einfach ist das in der Bananenrepublik Deutscheland. Wo alles mehr wert ist, als der eingeborene Bürger.
#22 Mastro Cecco (12. Jul 2009 15:18)
Gestern habe ich dies Youtube als „Haß, Verleumdung“ etc. gemeldet, sie haben eine Funktion dafür. Offensichtlich tut sich doch etwas. Heute ist die Seite ebenfalls nicht mehr da („Dieses Konto wurde gesperrt“ – Meldung).
Eine gute Nachricht, wenigstens ein kleiner Erfolg im Kampf gegen den islamischen Faschismus!
Es mag vielleicht wie ein Kampf gegen Windmühlenflügel erscheinen – denn solche Verbrecher eröffnen schnell wieder unter einem anderem Namen ein neues Konto und machen weiter.
ABER: Wenn wir nur mit den Achseln zucken und vor solchen Schweinereien kapitulieren, dann werden die antisemitischen Hetzer (ob Nazis oder Musels) triumphieren.
Das darf nicht sein!
Übrigens: Wenn demokratische Islamkritiker auf sachliche Weise Aufklärungsarbeit über die verfassungsfeindlichen Inhalte der islamischen Ideologie leisten und deswegen von Youtube gesperrt werden, dann ist es ja wohl auch mehr als gerechtfertigt, wenn Adolf-Nazis und Musel-Nazis wegen antisemitischer Hetze gesperrt werden.
Außerdem hat „Judgi Semite“ in einem Video Ralph Giordano mit dem Tod gedroht.
So was darf nicht geduldet werden!
Bei Morddrohungen (insbesondere gegen konkrete Personen) hört der „Spaß“ auf!
Hey „Judgi Semite“: Falls Du hier mitliest, solltest Du wissen, daß ich Deine Gesinnung auf das Schärfste verurteile!
Du bist ein Polit-Verbrecher, der ins Zuchthaus gehört!
Islamfaschismus stoppen!
Freiheit verteidigen!
@ #57 Mastro Cecco (13. Jul 2009 18:46)
„Freiheit verteidigen!“
Richtig. Aber bitte nur die Freiheit der Gleichdenkenden, nicht die der Andersdenkenden.
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