Die EU-Kommission denkt nach. Das ist grundsätzlich schon mal schlecht. Diesmal möchte man die Mitgliedsstaaten zwingen, Schariaurteile künftig innerhalb der Union als gültig anzuerkennen. „Bisher ist es möglich, Entscheidungen, die gegen Grundrechte verstoßen, hierzulande nicht anzuerkennen.“
Dass in der EU darüber nachgedacht wird, auf diesen nationalen Vorbehalt zu verzichten, erscheint erstaunlich. Schließlich heißt es auch im gerade von Bundestag und Bundesrat gebilligten EU-Reformvertrag, die Gemeinschaft achte die nationale Identität der Mitgliedstaaten. Die Union hat nur die Zuständigkeiten, die ihr ihre Mitglieder übertragen haben. Außerdem gilt weiterhin das bei keiner Festrede fehlende Subsidiaritätsprinzip: Die EU darf von ihren Kompetenzen nur Gebrauch machen, wenn politische Beschlüsse durch die Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und wenn die Union es besser kann.
Wenn es nach den Vorstellungen der Union geht, darf also künftig kräftig gegen Grundrechte verstoßen, wer sich auf ein „legitimes“ Scharia-Urteil berufen kann.
(Spürnasen: Bernd und Wolf H.)
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ES KOMMT, WIE BEFÜRCHTET !
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SCHARIA-RECHT BRICHT GRUNDGESETZ !
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DEUTSCHLANDS NEUE RECHTSORNUNG !
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OK bald isses so weit, es wird bald Taten von Deutschen geben die sich auf GG 20.4 berufen werden …
Ich sage hier einmal etwas ganz Neues.:-;)
Die EU will Eurabia
Und sie wird es durchsetzen, notfalls mit Gewalt gegen die eigene Bevölkerung.Ermächtigt hat sie sich dazu ja schon mit dem unbenannten Verfassungsvertrag.
mmmh,
ich weiss nicht. Wenn ich bedenke, dass bei der Einführung der Scharia dann ein guter Teil der Jungtürken Berlins dann ohne Hand herumläuft und von Almosen leben muss….
Langsam.
1. Die wechselseitige Anerkennung gilt nur für Mitgliedsstaaten der EU. Soweit ich weiß, hat dort noch niemand islamisches Recht eingeführt.
2. Diese Anerkennung von Urteilen hat auch bisher schon recht weiträumig bestanden (z.B. über die EuGVVO).
2.a Im Bereich Zivilrecht (z.B. Kaufpreiszahlung) können die Vertragsparteien, wenn sie möchten, auch das Recht von Kiribati vereinbaren. Warum soll man sein Auto nicht nach islamischem Recht kaufen? (OK, das mit zwingenden Gewährleistungsvorschriften unter einen Hut zu bringen, wird interessant, aber suum cuique).
2.b Im Bereich Strafrecht: Das BVerfG behält sich immer noch vor, bei einem nicht hinreichenden allgemeinen Rechtschutzstandard in der EU Rechtsakte für nichtig zu erklären. Das ist allerdings eine sehr, sehr komplizierte Konstruktion und auch für Europarechtler nicht ganz einfach zu durchschauen. Aber glaubt mir einfach: Wenn ein Pariser Gericht einen Deutschen zur Amputation der Hand verurteilt, wird das nicht durchgeführt. Punkt.
Übrigens: Der neu gestaltete Vertrag sieht zum ersten Mal eine Austrittsklausel vor 🙂
Die Frage ist doch, was man jetzt tun kann.
Ich befürchte leider, dass wir eben nichts tun können bzw. werden.
Es kommt nicht wie ein Krieg.
Den hätten wir gewonnen.
Es ist anders.
Falls man nach der Scharia diesen Volltrotteln, die immer gleich zwei Parkplätze auf einmal belegen, ungestraft die Reifen aufschlitzen darf, dann bin ich dafür.
Hat der Grüne Politiker Volker Ratzmann dagegen auch Verfassungsbeschwerde eingelegt?
Es wird doch gegen Grundrechte verstoßen, oder etwa nicht?
Aber bei allem was der Islaminisierung Europas nützlich ist, ob es Rechte von Frauen, Homosexuellen oder ethnischen Minderheiten sind, wird ohrenbetäubend laut geschiegen.
Pfui!
Nicht-Moslems betrifft die Scharia ja zum Glück nicht, sollen sie doch untereinander Ihre Urteile sprechen wenn sie das so wollen.
Was passiert wenn die angehörigen eines Opfers zum Islam konvertieren und dann zur Rache die Scharia anwenden…
Was passiert, wenn ganz Deutschland islamisch wird und die Deutschen nach islamischem Recht die türkischen Migranten für ihr Taten bestrafen…
Ob da schon mal einer der Eroberer drüber nachgedacht hat….
norbert.gehrig@yahoo.de
80.000.000. Menschen in Deutschland und Dank Linker Indoktrinierung keine Gemeinschaft !
Kein Aufbäumen gegen den undemokratisch ratifizierten EU Vertrag , kein Aufruhr bei Himmelscheinder Ungerechtigkeit gegen das eigene Volk……….. ein Volk voller Duckmäuser und feiger Endverbraucher ohne Rückgrat und Gemeinschaftsinn …Willkommen in Deutschland im Jahr 2008 ! Nur noch peinlich ! Zum Glück sind wir schon ausgewandert …sonst würden wir es ganz schnell nachholen !
es ist doch einfach
alle Diebe,Räuber,Schläger und Vergewaltiger ohne Hände. Nee Vergewaltiger auch ohne Sack.
Dann alle an den Pranger und schon ist die Welt fast in Ordnung.
Ach ja einige Politiker schlagen wir ans Kreutz rein nach Deutschem Strassenrecht
Als ich das mit unserem geliebten Ebbelwoi in meinem Bekanntenkreis gehört hatte, hat ja schon alles gekrischen, bis der Raum gewackelt hat. Alle dachten an einen
späten Aprilscherz! Ist ja nicht für vollzunehmen! AB zurück in die ANSTALT!
Die ham doch ihr Gehirn wirklich total verkokst, auf der BhfToilette des Brüsseler Hofsitzes und statt einem Hofnarr, besteht der ganze prunkvolle Hofedelstaat nur aus NARREN!!!
P.S.:DIE SIND VON DEN ÖLSCHEICHS GEKAUFT WORDEN (3Mille für jeden)-ANDERES KOMMT JA SCHON GAR NICHT MEHR IN FRAGE!
#12 alter ego (30. Mai 2008 21:17)
Ich halte diese Aussage für eine Aufforderung zum Mord.
#2 Knuesel
Art 20.4 GG
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
#5 Thomas 79
Nein wir glauben dir nicht. Punkt.
Der EU – Vertrag wurde per Parteiendiktatur beschlossen, eine Mitwirkung der Bevölkerung gleich welcher Art war unerwünscht. Gegen allem was ohne eine demokratische Legitimation – Stichwort Volksabstimmung – der Bevölkerung aufgezwungen wird, ist tiefstes Misstrauen gerechtfertigt.
Wie stand es ursprünglich in Artikel 1 der EU – Verfassung die seinerzeit von unseren Parlamentariern durchgewunken wurde?
Es darf heute noch darüber gelacht werden… Geleiet vom Willen der Bürgerinnen und Bürger.. 😉
#16 Stammtischler (30. Mai 2008 21:27)
Man gewöhnt sich an allem – sogar an dem Dativ.
#12 alter ego (30. Mai 2008 21:17)
Ich halte diese Aussage für eine Aufforderung zum Mord.
So, die Zeit ist gekommen um das Totenmahl von Europas Demokratie einzunehmen. Mit einem Schlag werden wir wieder ins Mittelalter zurückgeschlagen. All die Jahrhunderte Errungenschaften die Europa zu dem machten was es bis gestern war, sind mit einem dummen Entscheid der EU-Bürokraten und Volksfeinde Geschichte.
Wer sowas entscheiden kann, der kann unmöglich noch normal sein. So jemand sollte ernsthaft in eine geschlossene Abteilung in der Psychiatrieanstalt eingesperrt werden!
Ich dachte immer, dass sich die Türkei an die EU anpassen muss um Mitglied werden zu können. Aber da man dies nicht schafft, passt sich halt die EU der Türkei an.
Gute Nacht schönes Abendland!!! Willkommen in der Dunkelheit.
Dazu gibt es nur eine Antwort: BÜRGERKRIEG !!!
Reinhard Müller hat Angst. Er berührt das Thema leicht, traut sich aber bspw. nicht auszusprechen, daß mit Lissabon der Rechtsstaat fällt.
Er fühlt sich auch zum vorauseilenden öffentlichen Bekenntnis genötigt, niemand wolle aus der EU wieder eine Freihandelszone machen. (Bin ich übrigens „niemand“?)
@16, Stammtischler:
Das europäische Demokratiedefizit bestreite ich nicht. Ich halte ferner die Vorgehensweise, die zur nach Scheitern des Verfassugsvertrag zur Durchsetzung des Vertrags von Lissabon gewählt wurde, für grotesk; nicht zuletzt, weil sie den europäischen Gedanken diskreditiert. Die Politik hätte nun erst recht Referenden veranstalten müssen, und sich im Vorfeld mit den Bedenken der Bürger auseinandersetzen müssen.
Andererseits:
– Auch bei Verfassungsänderungen in Deutschland ist kein Referendum erforderlich. – Daß die Bevölkerung in keinster Weise mitwirken konnte, trifft nicht zu. Das direkt gewählte Europäische Parlament hat dem Vertrag am 20.02.2008 zugestimmt.
– Auch das wichtigste ständige Gremium, der Ministerrat, ist demokratisch legitimiert, und zwar über die sog. Legitimationskette Volk => Regierung des Mitgliedsstaat => Rat. In Deutschland wird ja auch der Bundeskanzler nicht vom Volk gewählt (Volk => BTag => BKanzler), und verfügt trotzdem über demokratische Legitimation.
Daß im europäischen Bereich viel im argen liegt, kann man nicht bestreiten. Deine Argumente sind ja auch definitiv nicht falsch, sondern nur (meiner Ansicht nach) ergänzungsbedürftig. Ich bin allerdings der Auffassung, daß man seine Kritik auf wirklich kritikwürdige Sachverhalte konzentrieren sollte.
Ich halte das, was die Narren in Brüssel bei vollkommener Narrenfreiheit machen für Völkermord! Was wohl schlimmer ist…?
@ Thomas79
Deine sog. Legitimationskette zeigt genau, daß der Ministerrat eben nicht demokratisch legitmiert ist.
Demokratie heißt außerdem Volksherrschaft. Ich gehöre zum deutschen Vol. Ist das deutsche Volk mit der Politik des Ministerrates nicht einverstanden, kann es diesen trotzdem nicht abwählen. Die Mindestanforderung an eine Demokratie ist somit nicht erfüllt.
Ein europäisches Volk existiert nicht. Das europäische Parlament ist also kein solches. Die Wahlen entsprechen nicht den demokratischen Standards. Es sind keine gleichen Wahlen.
#21 Islamophober (30. Mai 2008 21:47)
Schlimmer als Deine Meinung ist natürlich die Aufforderung zum Mord.
OT: Heilbronner Schläger verurteilt
Für eine brutale Attacke auf einen Rentner in Heilbronn sind drei junge Männer zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und acht Monaten sowie drei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Das 73-jährige Opfer erlitt bleibende Schäden und ist heute ein Pflegefall.
Die drei Männer hatten den Rentner im Januar auf der Heilbronner Theresienwiese niedergeschlagen und dabei lebensgefährlich verletzt, als er sie davon abhalten wollte, eine Gedenktafel zu Ehren der vor einem Jahr in Heilbronn ermordeten Polizistin umzutreten. Der Rentner erlitt schwere Kopfverletzungen und Hirnblutungen. In Folge der Attacke leidet der Mann an Lähmungserscheinungen und immer wiederkehrenden Bewusstseinstrübungen.
http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=3458774/1x60jy1/index.html
Zur Erinnerung: die Täter waren ein Bosnier, Türke und ein Deutscher (welcher vermutlich auch die höhere Strafe gekriegt hat). Einerseits wieder mal lächerliche Strafen, andererseits hätten sie wahrscheinlich keine nennenswerten Strafen gekriegt, wenn die Tat nicht an der Gedenktafel für die ermordete Polizistin verübt worden wäre.
#24 Aufgewachter (30. Mai 2008 22:01)
40 % der Bosnier sind Muslime, 46 % sind Christen (http://www.bosnien-herzegowina.info/Bevoelkerung.htm)
Ich warte auf die erste Steinigung nach Schariarecht. An dem Tag werden tausende zu den Waffen greifen und der große Krieg der Kulturen beginnt. Die Gutmenschen werden noch mehr Blut und Tote zu verantworten haben als ohnehin schon auf ihr Konto gehen.
So läuft es doch:
„…wohl aber der Trend, Entscheidungen, für die man in Berlin kaum eine Mehrheit fände, über Brüssel zu beschließen und dann zu behaupten, man sei machtlos.“
Einfach nur Verarschung!
Du hast dich dabei vergessen, das allerschlimmste Übel!
Legt die Scharia nicht auch fest daß wir dann Schutzgeld zahlen müssen?
Mit Schlag auf dem Kopf etc.?
BTW die Scharia gründet sich großteils nicht auf den Koran, sondern auf Überlieferungen schon aus vorislamischer Zeit. Wieso läuft es dann unter „Religion“ und soll wie eine solche geschützt werden?
Kann ich auch altgermanische Riten aus der vorchristlichen Zeit praktizieren unter Berufung darauf daß ich Christin bin???
#28 Islamophober (30. Mai 2008 22:41)
Letztendlich erstaunt es mich nicht, dass sich außer mir hier sonst niemand an Aufrufen zum Mord stört. Denn wer an Religion erkrankt ist, für den ist es wohl irgendwie normal, diejenigen töten zu wollen, die sein Weltbild stören.
Da bleibt mir nur noch „Gute Nacht“ zu sagen.
Amen. Hammdullitrallala.
#31 Darwinist (30. Mai 2008 22:57)
Bin als heidnischer Germane, selbst Darwinist, aber macht ja nix!
P.S. Der Islam ist das gegenwärtigere und größere Problem, was Europa erdrückt, nicht deine ID-Group (die ist zweitranging)!
Übrigens nicht alles ist doof, was du sagst, nur deine Realitätsbezug und deine Relationen stimmen nicht;
du beschwerst dich über Emotionen (die kannst du niemanden verwehren oder vorschreiben!), das was hier gesagt wird, bleibt beim Gesagtem, der Islam setzt das hier Gesagte aber tagtäglich um – das ist der Unterschied, den du noch nicht begriffen hast!
Das Problem ist nicht der Islam!
Denn Schafshirten haben zu wenig Intellekt.
Die Gefahr ist unsere linke Gradwanderung!
1933 haben sich die Rechten durchgesetzt.
Resultat bekannt!
2008 sind es nach und nach die Linken.
Resultat kann man sich an 5 Fingern abzählen!
Genau wie 1933, wie bei jedem sozialistischem Sytem (egal ob rechts i links), endet das in einer Diktatur.
Ich frage mich, wie der Artikelschreiber auf Schariarecht kommt.
Ich finde, er kritisiert nur die veränderten Spielregeln in der Juristenspielhölle. Sahen früher die mesiten nicht mehr durch, so scheint heute niemand mehr durchzublicken.
Allerdings fällt eine interessante Kernaussage auf:
„…wohl aber der Trend, Entscheidungen, für die man in Berlin kaum eine Mehrheit fände, über Brüssel zu beschließen und dann zu behaupten, man sei machtlos.“
So wird es wohl sein.
Nachdenken sollte auch der britische Kinderminister Ed Balls. Er sieht einerseits, daß Imame die Kinder verhetzen und fordert andererseits, daß die Imame vor Extremisten warnen. O dhimmi Britain!
http://www.stopislam.info/2008/05/31/gb-warnung-vor-moslem-kinderfangern/
Zitat““““cigarette smoking man
Die Frage ist doch, was man jetzt tun kann.
Ich befürchte leider, dass wir eben nichts tun können bzw. werden.
Es kommt nicht wie ein Krieg.
Den hätten wir gewonnen.
Es ist anders.““““
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Dann machen Wir es zu Einem.
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Zitat““““alter ego
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.““““
_______________________________
Genau so ist es.
#4 Prosemit (30. Mai 2008 20:01)
mmmh,
ich weiss nicht. Wenn ich bedenke, dass bei der Einführung der Scharia dann ein guter Teil der Jungtürken Berlins dann ohne Hand herumläuft und von Almosen leben muss….
Du kannst davon ausgehen dass die schönsten Teile der Scharia natürlich wieder nicht umgesetzt werden.
Wir Deutschen bekämen dann für eine Körperverletzung 15 Sozialstunden und die Moslems werden nach Scharia verurteilt, herrlich.
Das Problem sind nicht die Mohammedaner, sondern die bürokratische EU-Diktatur.
Unsere Politiker sind nur noch Erfüllungsgehilfen dieser.
Der Gegner sitzt nicht in Mekka oder Medina, sondern in Brüssel.
Dieses Bürokratiemonster will 700 Mio. Menschen versklaven.
Das alles nur ist der Vorgeschmack auf die neue Weltordnung, die in deren Vorstellung von Brüssel aus gelenkt wird.
Die EU-Kommission ist tatsächlich am verblöden. Vaclav Havel hat vollkommen Recht mit seinen Aussagen zur EU. Er sieht leere Phrasen des abstrakten Universalismus und Humanrightismus, ein Pharisäertum der politischen Korrektheit mit Verlust der Beurteilung, was gut und was schlecht ist.
Im aktuellen Stern (Nr.23) heißt es zum jüngsten Ehrenmord an der 16-jährigen in einem Extra:
„Deutsche Gerichte begründen vergleichsweise milde Urteile für Taten ´im Namen der Ehre´ immer wieder mit dem ´anderen Kulturkreis´“ und eine Rechtsanwältin türkischen Namens sagt demnach: „Viele Deutsche haben eine Nazi-Macke. Sie trauen sich nicht, gewalttätige Migranten zu kritisieren, weil sie Angst haben, sofort als rechtsradikal betitelt zu werden.“
Der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Bülent. C. „fordert ´mehr Mut´ vom Staat und dessen Behörden. Selbst Migranten würden sich oft pber zu viel Verstöndnis wundern.“
Siehe auch „Karikatur“ auf http://forum.stirpes.net/nachrichten-neuigkeiten/18105-koma-schlaeger-straffrei.html
#37 GottWillEs
Und welche Strafe soll es deiner Ansicht nach in der Scharia geben, wenn ein Mohammedaner einen ungläubigen Schweinefleischfresser verletzt?
@#2 Knuesel
„GG 20 -(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
mir wäre lieber es stünde „das Recht zum bewaffneten Widerstand“, ansonsten wird es wohl wie immer im passiven Widerstand enden – eine von unzähligen friedlichen Demos.
#17 Darwinist
Zitat
nach Deutschem Strassenrecht
Ich halte diese Aussage für eine Aufforderung zum Mord.
zitat ende
Meinst du nicht auch das du versuchst eine grosse Kelle zu schlagen
du weist ja noch nicht mal was eine aufforderung zum Mord ist.
werde mal etwas ruhiger und vieleicht auch was Älter dann relativiert sich vieles.
Also nicht ganz so grosse Töne schon deine Nerven
#42 Plondfair
Strafe??? Häää??? Wohl eher Belohnung!!!
Guckst Du Koran…
OT(?) aus:web.de
Brite bekommt Schadenersatz wegen vieler Deutscher im Hotel
Ein britischer Tourist hat vor Gericht Schadenersatz für eine Griechenlandreise erstritten, weil zu viele Deutsche in seinem Hotel wohnten. David Barnish hatte 4000 Pfund (5100) Euro für einen Urlaub mit seiner Frau und seinen drei Töchtern auf der griechischen Ferieninsel Kos bezahlt, wie die Zeitungen „Daily Telegraph“ und „Sun“ berichten.
„Ich bin kein Rassist“, sagte Barnish den Blättern, „ich würde auch nicht in ein Hotel gehen wollen, dass von Engländern übervölkert ist, und das würde auch für Franzosen oder Spanier oder andere Nationalitäten gelten“.
Ob er wohl auch Schadenersatz bekommt, wenn die „anderen Nationalitäten“ muslimischen Glaubens sind?
Wahrscheinlich hätte der Richter M.-L.-Beck zitiert (Ihr wisst schon): „Das muss man aushalten!“
Meinetwegen sollte die Scharie in Deutschland eingeführt werden. Möglichst schon gestern. Allerdings ausschließlich für Muslime!
Hat Bat Ye’or also doch recht. Hab ja schon immer gesagt, daß das ’ne kluge Frau ist.
Wie sieht das aus: Kann ich als Deutscher nach Israel auswandern?
Lieber ein paar Katjuschas in der Luft, als die Sharia in der Nachbarschaft.
Was sagt eigendlich Herr Bosbach dazu?Er ist doch der Kenner in Sache Islam ,ich habe in bis jetzt als einen aufrichtigen Cdu Politiker gesehen .Er hat auch Kinder, will er dies ihnen antun .Er sollte endlich die Wahrheit sagen ,ihm traue ich den meisten Mut zu dies offen zusagen.Die andern sind feige oder korrupt oder wollen diese EU- Diktatur.Es ist zum kotzen,man kann es garnicht glauben oder träume ich ,natürlich ein Alptraum.Hilfe ,hilfe!!!!
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